Gemeinsame Streiks von Gewerkschaften und FFF nötig!
Der Amazonas brennt, das Eis an den Polen schmilzt. Uns bleibt nicht viel Zeit, die Zerstörung des Klimas zu stoppen. Doch es gibt keine einfachen Lösungen, denn Triebkraft der Zerstörung ist das System Kapitalismus. Nur mit sozialistischen Maßnahmen kann die Vernichtung unserer Lebensgrundlagen aufgehalten werden.
von Michael Koschitzki, Berlin
Der Amazonas brennt, damit dort Plantagen, insbesondere für Eukalyptus und Zellulose errichtet werden können. Wem was im Amazonas gehört, wird absichtlich undurchsichtig gehalten. Größter Zellulose-Hersteller der Region ist das Unternehmen Suzano. Die Rendite der Aktie lag im letzten Jahr bei 19,53 Prozent – 15 Prozent mehr als branchenüblich. Der brasilianische Präsident Bolsonaro vertritt diese Agrarkonzerne, die im Amazonas Geld verdienen, genauso wie Trump die Öl- und Merkel die Autoindustrie.
Kapitalismus vs. Klima
Doch das gilt nicht nur für „Konservative“. Energiekonzerne wie RWE stellen sicher, dass ihnen der Kohleabbau weiter erlaubt wird, unter anderem indem sie Politiker*innen wie der grünen Abgeordneten Kerstin Andreae lukrative Jobs verschaffen.
Grüne und Greenpeace stimmen für den Beschluss der Kohlekommission, wonach das letzte Braunkohlekraftwerk erst 2038 vom Netz gehen soll, weil sie statt den Kapitalismus in Frage zu stellen selbst in dieses System integriert sind. Mit der von ihnen propagierten Alternative Elektroautos können BMW, VW & Co. kräftig Profit machen, aber das Klima wird nicht gerettet, weil die Produktion viel zu energieintensiv ist. Gleichzeitig ist den herrschenden Politiker*innen und Konzernen aber auch egal, ob Menschen in Braunkohleregionen oder in der Autoindustrie ihren Job verlieren.
Klar ist: wer die Profitlogik nicht in Frage stellt und mit den Gewinnern dieses Systems verbunden ist, wird keine entschlossenen Maßnahmen ergreifen, den CO2 Ausstoß zu senken und alle Arbeitsplätze zu retten. Die Regierung wird auf unseren Druck reagieren, sie werden mal Schaufensterpolitik machen und Plastiktüten verbieten, mal werden sie deshalb gegen die schlimmsten Auswüchse vorgehen und ein besonders dreckiges Kraftwerk abschalten. Sie werden aber keine ausreichenden Schritte ergreifen, den CO2 Ausstoß so drastisch zu senken, dass der Klimawandel aufgehalten werden kann.
Eine grüne Welt ist möglich…
Dabei könnten die Braunkohlekraftwerke sofort abgeschaltet und alle Arbeitsplätze weiter garantiert werden. Der Öffentliche Personennahverkehr könnte sofort kostenlos gemacht werden und der Mittelstreckenverkehr kostengünstig auf die Schiene verlagert werden. Es könnten sofort massive Investitionen in erneuerbare Energien veranlasst und die Produktion umgestellt werden. Unnötige Produktion wie Rüstung könnte bei Erhalt aller Arbeitsplätze und Umstellung der Produktion beendet werden. Doch das ist nicht mit dem Markt und den Konzernen möglich, sondern nur gegen sie.
…eine sozialistische Welt ist nötig
Deshalb müssen die Energie-, Agrar- und Automobilkonzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung überführt werden. Gleiches gilt für die Banken, die in Umweltzerstörung investieren. Die gesamte Produktion und der Transport müssen ökologisch sinnvoll umgestellt werden. Bisher geschieht das, wenn überhaupt, gegen die in diesem Bereich tätigen Beschäftigten, die um ihre Arbeitsplätze bangen. Aufgrund dieser Angst können die Konzerne und bürgerlichen Parteien Umweltbewegung und Beschäftigte gegeneinander ausspielen. Deshalb müssen wir unbedingt fordern, dass kein*e Beschäftigter*er den Arbeitsplatz verlieren darf und es eine staatliche Arbeitsplatzgarantie zum gleichen Lohn und gleichen Bedingungen geben muss. Mit einer solchen Forderung könnte der Schulterschluss zwischen FFF und Gewerkschaften erzielt werden.
Maßnahmen wie CO2 Steuer treffen die Falschen und ändern zu wenig. In einer demokratisch von unten geplanten Wirtschaft könnte unter Einbeziehung vieler Gruppen und Betroffenen die Umstellung der Produktion in kürzester Zeit erfolgen, ohne dass Lebensstandard und Mobilität drastisch eingeschränkt werden oder Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren. Deshalb müssen den Fridays for Future die Weeks for Socialism folgen.
Forderungen der Sol:
- Sofortigen Ausstieg aus dem Kohleabbau, bei garantierter Beschäftigungssicherung ohne Lohnverluste
- Massiven Ausbau der Schienennetze für den Nah- und Fernverkehr und kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr
- Überführung der Energie-, Auto- und Industriekonzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch gewählte Vertreter*innen aus den Reihen der Beschäftigten, Gewerkschaften, Verbraucher- und Umweltschutz-Organisationen und des Staats
- Umstellung auf eine ökologisch sinnvolle Produktion
