Kapitalismus bedeutet Krise, Kriege, Sozialabbau, Umweltzerstörung und Diskriminierung. Dagegen muss massenhafter Widerstand organisiert werden. Dafür sind wir aktiv und bauen eine internationale, sozialistische Organisation auf. Dafür kämpfen unsere Mitglieder in den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der Partei DIE LINKE. Wir treten für kämpferische und demokratische Gewerkschaften und für den Aufbau einer sozialistischen Arbeiter*innenpartei ein.

Der Kapitalismus ist eine Klassengesellschaft. Die Interessen der arbeitenden Klasse und der Kapitalist*innenenklasse sind unvereinbar. Deshalb kann dieses System nicht zu einer sozial gerechten Gesellschaft reformiert werden, die Macht- und Eigentumsverhältnisse müssen grundlegend verändert werden. Deshalb gilt es, den Kampf für Verbesserungen mit dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft zu verbinden. Sozialismus bedeutet, dass Banken und Konzerne in Gemeineigentum sind und die Gesellschaft demokratisch durch die arbeitende Bevölkerung kontrolliert und verwaltet wird. Das hat nichts mit den stalinistischen Diktaturen zu tun, die in der DDR oder der Sowjetunion existierten.

Wir sind Teil der weltweiten sozialistischen Organisation Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale. Ziel ist der weltweite Aufbau sozialistischer Massenorganisationen, die der Arbeiter*innenklasse helfen können, den Kapitalismus durch Massenbewegungen zu stürzen und durch eine sozialistische Demokratie zu ersetzen.

Zum Weiterlesen:

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Politische Resolution der letzten Sol-Bundeskonferenz: hier klicken

Unsere Forderungen

Arbeit und Soziales

Automatische Anpassung von Löhnen, Renten, Sozialleistungen etc. an die Inflation
Gegen ALLE Formen von Kürzungen und Stellenabbau
Mindestlohn ohne Ausnahmen von 15 Euro pro Stunde
Rücknahme der Agenda 2010. Statt Bürgergeld soziale Mindestsicherung und Mindestrente von 900 Euro plus Warmmiete für jede*n Erwachsenen und 700 Euro pro Kind – ohne Bedürftigkeitsprüfung und Schikanen
Radikale Arbeitszeitverkürzung zur Schaffung von sinnvollen Arbeitsplätzen für alle. 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
Nein zu jeder Form von Privatisierungen, Rückführung privatisierter und outgesourcter Bereiche in öffentliches Eigentum
Nein zu ungesicherten und prekären Arbeitsverhältnissen, Verbot von Leiharbeit und Missbrauch von Werkverträgen – ein Betrieb, eine Belegschaft.
Gegen sachgrundlose Befristungen, nein zu Kettenbefristungen.
Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – in Ost und West, für Frauen und Männer
Rücknahme der Rentenkürzungen: Für eine steuer- und abgabenfreie gesetzliche Rente von 70 Prozent des Nettolohns. Sofortige Anpassung der Ost-Renten an das West-Niveau.
Nein zur Rente ab 67 – Renteneinstiegsalter auf 60 Jahre senken!
Höherwertung niedriger Einkommen bei der Rentenberechnung
Höhere Rentenansprüche für Kindererziehung und Pflege und eine Ausweitung der Anrechnung von Erziehungszeiten
Nein zur Privatrente – Altersvorsorge raus aus Unternehmerhand
Öffentliches Investitionsprogramm in den Bereichen Soziales, Bildung, Gesundheit und Umwelt zur Schaffung sicherer und tarifgebundener Arbeitsplätze – finanziert durch die Profite der Banken und Konzerne
Für ein öffentliches Gesundheits- und Bildungswesen ohne Zuzahlungen und Gebühren
Für eine Vermögenssteuer von zehn Prozent ab einer Million Euro Vermögen, ein stark progressives Steuersystem und drastisch höhere Steuern auf Unternehmensprofite und Erbschaften. Für eine einmalige Abgabe von 30 Prozent auf das Geldvermögen von Millionär*innen und Milliardär*innen.

Umwelt und Mobilität

Abschaltung aller Kohlekraftwerke schneller als geplant und in wenigen Jahren bei voller Lohn- und Beschäftigungsgarantie für die Beschäftigten. Sofortige Einstellung des Braunkohleabbaus.
Die Kosten des Klimawandels nicht auf die arbeitende Bevölkerung abladen – Statt CO2-Steuer: Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien finanziert durch die Gewinne und Vermögen der Energiewirtschaft
9-Euro-Ticket im Regionalverkehr wieder einführen! Kostenloser Öffentlicher Nahverkehr; drastische Preisreduzierungen beim Fernverkehr der Bahn – finanziert durch die Profite der Banken und Konzerne
Nein zur Bahnprivatisierung
Alle Bahnbetriebe müssen zu einem Betrieb zusammengeführt werden. Die Verwaltung und Kontrolle der Bahn muss von einem demokratisch gewählten und jederzeit abwählbaren Gremium aus Belegschaftsvertretern, Gewerkschaften und Bahnnutzern unter Einbeziehung von Umwelt- und Verkehrsinitiativen übernommen werden.
Massive staatliche Investitionen in den Ausbau der Schieneninfrastruktur, in moderne komfortable Züge, in Wartung und Personalaufbau.
Güterverkehr reduzieren und Verlagerung auf die Schiene
Enteignung der Energiekonzerne bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung

Wohnen

Reduzierung der Mieten durch Einführung einer reglementierten und kontrollierten Kostenmiete
Für ein Sofortprogramm von vierzig Milliarden Euro für den Bau von 250.000 kommunalen Wohnungen mit maximal fünf Euro/m² Kaltmiete
Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei der Schaffung von Wohnraum. Massiver Ausbau des Angebots von guten Pflegeeinrichtungen, Mehrfamilienhäusern und altersgerechten Wohngemeinschaften
Schluss mit der Privatisierung von Wohnraum und öffentlichen Grundstücken
Beschlagnahmung leerstehenden Wohnraums
Enteignung der großen Immobilienkonzerne, Entschädigung für Kleinaktionär*innen und für alle anderen nur nach erwiesener Bedürftigkeit.

Jugend & Bildung

Freier Zugang zur Bildung! Gebührenfreie Kitas, Unis und Volkshochschulen!
Verkleinerung der Schulklassen auf maximal 15 Schüler*innen und Einstellung der dazu nötigen Lehrkräfte
Einführung von bedarfsgerechten Gemeinschaftsschule als Regelschule
Schluss mit Schul- und Universitätsprivatisierungen – Unternehmen raus aus den Bildungseinrichtungen
Einen garantierten, wohnortnahen Ausbildungsplatz – einen garantierten Studienplatz im Wunschfach
Betriebe müssen im Umfang vom zehn Prozent der Arbeitsplätze Ausbildungsplätze anbieten. Unternehmen, die das nicht umsetzen, müssen 20.000 Euro pro fehlendem Azubi-Platz und Jahr als Abgabe zahlen. Von diesem Geld sollen Ausbildungsplätze durch den Staat geschaffen werden. Garantierte Übernahme im erlernten Beruf.
Drastische Erhöhung der Auszubildendenvergütungen mindestens auf das Niveau des gesetzlichen Mindestlohns
Statt Bafög für wenige: Einführung einer elternunabhängigen Grundsicherung für Schüler*innen und Studierende ab 16 Jahren von 700Euro plus Warmmiete
Verwaltung von Schulen und Hochschulen sowie Gestaltung der Lehrinhalte durch demokratisch gewählte Komitees von Schüler*innen, Studierenden, Lehrenden, Gewerkschaftsvertreter*innen und Eltern

Gesundheit

Sofortige und nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern durch die Schaffung von mindestens den fehlenden 162.000 Stellen bundesweit und ein massives staatliches Investitionsprogramm zur Sanierung von Krankenhäusern. Deutliche Lohnerhöhungen für Krankenpfleger*innen!
Für eine bedarfsgerechte gesetzliche Personalbemesssung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.
Schluss mit Lohndumping in der Altenpflege, drastische Erhöhung der Mindestlöhne und Kampf für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag
Wettbewerbs- und Profitprinzip haben in Krankenhäusern und im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Weg mit den Fallpauschalen. Rücknahme aller Medikamentenzuzahlungen – alle sinnvollen medizinischen und gesundheitsfördernden Maßnahmen müssen von den Krankenkassen übernommen werden.
Für den Aufbau kommunaler Gesundheitszentren in Städten und im ländlichen Raum
Für die Zusammenführung aller Krankenkassen (auch aller Privatversicherungen) zu einer einzigen öffentlichen Krankenkasse bei Arbeitsplatzgarantie für alle Beschäftigten. Das wäre ein erster Schritt zur Umwandlung des Gesundheitswesens zu einem kostenlosen, staatlichen, also steuerfinanzierten, Gesundheitswesen.
Keine Privatisierung. Rekommunalisierung privatisierter Häuser und Wiedereingliederung ausgegliederter Betriebsteile. Überführung privater Klinik-, Pflege- und Pharmakonzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Beschäftigten und Patient*innen.

Rüstung und Krieg

Nein zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Rüstungsausgaben. Nein zum 100-Milliarden-Euro Sondervermögen für die Bundeswehr. Stattdessen radikale Abrüstung und Investitionen in Soziales, Bildung, Gesundheit und Klimaschutz.
Bundeswehr raus aus den Schulen, Unis, Jobcentern und Messen. Rekrutierungsverbot für Minderjährige. Werbeverbot für die Bundeswehr.
Sofortiges Verbot von Rüstungsexporten, Verstaatlichung der Rüstungsindustrie und Umstellung auf zivile Produktion
Schluss mit imperialistischen Kriegen und Besatzung; Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Deutschland raus aus der NATO!