Dokumentiert: Beschluss des SDS Kongresses
Wir verurteilen den undemokratischen Ausschlussversuch von Marxist*innen der linksjugend [‘solid] Bayern, der sich einreiht in einen Trend zunehmender Angriffe auf den Meinungspluralismus in der linksjugend [‘solid].
Auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) der linksjugend [‘solid] Bayern, dem höchsten Entscheidungsgremium des Landesverbandes (LV) vom 04.-06.10.2019, wurde der satzungsändernde Antrag S3 “Unvereinbarkeit mit der SAV und Sol”, der die Arbeit von Mitgliedern der “Sozialistische Alternative -SAV” und “Sozialistische Organisation -Sol” in der linksjugend [‘solid] Bayern unmöglich zu machen versucht, angenommen. Auf dem Bundeskongress 2018 der linksjugend [‘solid] wurde ein ähnlicher Antrag wie der jetzige gestellt, der zum Zweck hatte eine Unvereinbarkeit mit der SAV, deren Mitglieder jetzt zu Teilen in der Sol und “Offensiv -Marxistische Organisation” organisiert sind, zu erzielen. Im Landesverband Sachsen wurde dieser Antrag in veränderter Form im Vorfeld der LMV in Bayern bereits angenommen. Die Entwicklung im bayerischen LV ist also kein Einzelereignis, sondern bettet sich ein in eine Stimmung im Jugendverband, die zwar exemplarisch auf Mitglieder der SAV und Sol schlägt, sich allerdings insgesamt gegen linke Kräfte, also revolutionäre Linke und antiimperialistische Marxist*innen, richtet. Wir halten den Großteil der Vorwürfe, die als Rechtfertigung angebracht werden, für nicht ausreichend belegt und auch wenn man eine kritische Haltung zur SAV und Sol haben mag, so rechtfertigt das nicht einen solch schwerwiegenden Angriff auf die demokratische Verfasstheit des Jugendverbandes. Eine Stellungnahme der (ehemaligen) SAV und die Vorwürfe im Einzelnen findet ihr hier:
https://archiv.sozialismus.info/…/linksjugend-solid-gegen…/…
Deshalb verurteilen wir Ausschlussversuche gegen Marxist*innen und Antiimperialist*innen und sprechen unsere Solidarität mit den betroffenen Genoss*innen im bayerischen und sächsischem LV aus. Wir bitten die Mitglieder, die derartige Unvereinbarkeitsbeschlüsse unterstützen, ihre Haltung zu überdenken und mit uns allen gemeinsam für eine sozialistische Zukunft zu kämpfen.
