60 Teilnehmer*innen bei Online – Treffen – Solidaritätserklärung unterzeichnen!
Wir dokumentieren hier eine Rundmail des Bundesarbeitskreises Revolutionäre Linke (BAK RL) in linksjugend[‘solid] zur Kampagne gegen die drohenden Ausschlüsse von Sol-Mitgliedern aus der linksjugend[‘solid]. Wir rufen unsere Leser*innen auf, die Solidaritätserklärung zu unterzeichnen und in Basisgruppen und Gremien der Partei DIE LINKE und des Jugendverbands einzubringen. Der Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linkspartei hat am Sonntag ebenfalls eine Solidaritätserklärung verabschiedet.
Rundmail des BAK Revolutionäre Linke
Liebe Genossinnen und Genossen,
gestern nahmen circa 60 Genoss*innen aus Jugendverband und Partei an einer Beratung teil und diskutierten wie man den Kampf gegen den Antrag auf Unvereinbarkeit mit der Sol führen kann. Das war ein sehr erfolgreiches Treffen für unsere Gegenkampagne! Wir konnten direkt vier neue Mitglieder für den BAK RL gewinnen. Folgende Erklärung wurde einstimmig beschlossen:
Wir sind gegen den Satzungsänderungsantrag 5 „Unvereinbarkeit mit der Sol“ an den Bundeskongress der linksjugend [’solid]. Wir verurteilen diesen Versuch, Mitglieder des Jugendverbandes aufgrund ihrer Meinung auszuschließen. Das ist nicht nur ein Angriff gegen Kräfte im Jugendverband, die den Antragsteller*innen offenbar nicht gefallen, sondern auch auf die demokratische Verfasstheit des Verbandes insgesamt. Wir rufen alle Genoss*innen in Jugendverband und der LINKEN auf, sich öffentlich gegen diesen Antrag zu stellen, diese Stellungnahme zu verbreiten und sie in den Strukturen von Jugendverband und Partei zur Abstimmung zu stellen. Wir fordern die Antragsteller*innen auf, den Antrag SÄA5 zurückzuziehen. Sollte der Antrag dennoch auf dem Bundeskongress abgestimmt werden, rufen wir alle Delegierten auf ihn abzulehnen. Diese Erklärung soll nun so breit wie möglich in Jugendverband und Partei verbreitet werden. Es besteht die Möglichkeit sie als Einzelpersonen und als Basisgruppen, Parteistrukturen usw zu unterzeichnen. Bitte diskutiert das also mit Genoss*innen und in euren Basisgruppen und verbreitet folgenden Link, wo man die Erklärung unterzeichnen kann: https://revolutionaerelinke.wordpress.com/2021/01/19/nein-zum-ausschlussversuch/
Die Liste der Unterzeichnenden wird mindestens täglich aktualisiert. Wir werden auch einen Bericht vom gestrigen Treffen veröffentlichen. Wir schlagen vor, diesen und die Erklärung auch zu nutzen, um neue Mitglieder für den BAK zu gewinnen. Wenn wir den Unvereinbarkeitsantrag in Basisgruppen oder mit Genoss*innen besprechen, sollten wir das auch als Gelegenheit nutzen, zu erklären, warum das Teil eines politischen Konflikts ist und es einen grundlegenden Wechsel im Jugendverband hin zu klassenkämpferischer und sozialistischer Politik und Praxis braucht. Dazu könnt ihr auch unseren Beitrag zur Strategiedebatte vom letzten Jahr nutzen: https://revolutionaerelinke.wordpress.com/2020/05/10/diese-krise-muss-ein-weckruf-sein-fuer-einen-klassenkaempferischen-jugendverband/
Wir schlagen vom Sprecher*innenkreis außerdem vor, eine Vorbesprechung zum Bundeskongress vom BAK RL zu organisieren. Dazu sind auch alle Gegner*innen des Antrags eingeladen. Wir schlagen vor sie am Freitag, den 05.02. um 19 Uhr als Zoom Beratung anzusetzen. Eine Erinnerungseinladung inkl Zoom-Daten schicken wir euch nochmal zu – bitte merkt euch aber trotzdem schon mal den Termin. Bitte lasst uns wissen, wenn ihr weitere Ideen im Kampf gegen den Unvereinbarkeitsantrag oder Fragen und Anmerkungen zum weiteren Vorgehen habt.
Mit revolutionären Grüßen,
euer Sprecher*innenkreis
