Für einen wirksamen Schutz im Interesse der Arbeiter*innenklasse!
In einem der reichsten Länder der Erde gibt es täglich vermeidbare Todesopfer, weil nicht genug Geld in medizinisches Personal und Ausbau von Produktionskapazitäten für Impfstoff, Tests etc. investiert wird. Und gleichzeitig werden Millionäre und Milliardäre immer reicher… Warum? Weil Profite wichtiger sind als Menschenleben. Das muss ein Ende haben.
von Sascha Staničić, Sol-Bundessprecher
Es droht die schlimmste Phase der Pandemie. Wenn diese nicht ohne Lockdown-Maßnahmen zu bekämpfen ist, dürfen die Unternehmer nicht mehr verschont werden. Betriebe, die nicht zur Grundversorgung der Bevölkerung gebraucht werden, müssen vorübergehend geschlossen werden, um die Infektionszahlen drastisch zu senken – natürlich bei Arbeitsplatz- und Einkommensgarantie für die Beschäftigten.
Gleichzeitig muss die Impfkampagne massiv beschleunigt werden. Warum sind der russische und chinesische Impfstoff noch nicht zugelassen? Alle Patente müssen freigegeben und alle Forschungsergebnisse offen gelegt, staatliche Produktionskapazitäten geschaffen werden. Dasselbe gilt für die Corona-Tests, die endlich massenhaft zum Einsatz kommen müssen, um Infektionsketten zu unterbrechen.
Diese Regierung kann uns offenbar nicht schützen. Weil sie den Profiten der Kapitalisten verpflichtet ist. Nur wenn wir massenhaft für eine andere Politik auf die Straße gehen, demonstrieren und streiken, kann sich daran etwas ändern. Dafür kämpft die Sol in Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE.
Gleichzeitig zeigen Pandemie und Wirtschaftskrise: Das Problem liegt im System. Eine sozialistische Veränderung der Gesellschaft ist dringender denn je. Wir rufen alle Leser*innen auf, sich am Kampf für eine solche Veränderung zu beteiligen.
