Ausschlussversuch gegen Sol-Mitglieder abgewehrt
Der Unvereinbarkeitsantrag an den kommenden Bundeskongress der linksjugend [‘solid], der Sol-Mitglieder von der Arbeit im Jugendverband ausschließen sollte, wurde von den Antragssteller*innen zurückgenommen. Damit wurde dieser undemokratische Ausschlussversuch gegen Marxist*innen erfolgreich abgewehrt.
von Tom Hoffmann, Sprecher*innenkreismitglied des BAK Revolutionäre Linke
Dieser Erfolg ist Ergebnis einer Gegenkampagne, welche der Bundesarbeitskreis Revolutionäre Linke (in dem Sol-Mitglieder mitarbeiten) im Januar unmittelbar nach Veröffentlichung des Antrags initiiert hat. Die vom BAK RL veröffentlichte Erklärung „Nein zum Ausschlussversuch von Marxist*innen“ erhielt die Unterstützung von drei Landesverbänden, 17 Basisgruppen und über 200 Mitgliedern, u.a. aus Bundessprecher*innenrat und Parteivorstand, von Jugendverband und Partei.
Die Antragssteller*innen haben ihren Schritt, den Antrag nun doch zurückzuziehen unseres Wissens nach bisher nicht begründet. Somit bleibt leider unklar, ob Sie ebenfalls wie zahlreiche andere Genoss*innen zur Einsicht gelangt sind, dass mit solchen Anträgen nicht nur kritische Mitglieder sondern auch die demokratische Verfasstheit des Verbandes angegriffen wird. Die Hoffnung soll ja zuletzt sterben…
Druck der Gegenkampagne
Der politische Druck der Gegenkampagne, sowie ein Urteil der Bundesschiedskommission dürften aber eher dafür gesorgt haben, dass die Antragssteller*innen vom Gelingen ihres Vorhabens nicht mehr überzeugt waren. In ihrer Begründung für ihren Ausschlussversuch warfen sie der Sol nämlich u.a. vor, die Satzung des Jugendverbandes nicht zu respektieren, weil die Sol für das Prinzip der jederzeitigen Wähl- und Abwählbarkeit von Mandatsträger*innen in der Arbeiter*innenbewegung eintritt. Diese und die anderen Vorwürfe und Verdrehungen haben junge Sol-Mitglieder in einer ausführlichen politischen Erklärung beantwortet. Die Bundesschiedskommission wies jedoch kürzlich auch eine Beschwerde gegen einen solchen Abwahlvorgang im Landesverband Nordrhein-Westfalen ab und verteidigte das Prinzip der Abwählbarkeit als satzungskonform. Damit fiel auch ein Hauptargument der Ausschlusswütigen.
Kurswechsel im Bundesverband nötig
Nach diesem Sieg gehen Sol-Mitglieder nun selbst bewusst in den kommenden Bundeskongress, der am 8. und 9. Mai als Online-Tagung stattfindet. Aber so erfreulich der Rückzug des Unvereinbarkeitsantrags ist: Dass sich der Bundesverband nun der politischen Krise in der Bundesrepublik widmet, sozialistische Antworten entwickelt und ein Werkzeug für Widerstand und Organisation von Jugendlichen wird, ist bisher nicht erkennbar. Sol-Mitglieder werden deshalb weiterhin zusammen mit anderen für einen Kurswechsel kämpfen. Uns ist bewusst, dass dies nicht der letzte Angriff auf uns, andere kritische Stimmen bzw. die demokratische Verfasstheit des Jugendverbands war, solange reformerische und angepasste Ideen den Verband dominieren. Aber dieser Sieg zeigt: Es lohnt sich zu kämpfen! Wir laden alle ein, diesen Kampf mit uns zu führen.
