Was tun gegen rechte Hetze im Internet?
Social Media spielen eine immer größere Rolle. Sie bieten vielen Gruppierungen und Organisationen eine Plattform, um sich dort zu präsentieren. Besonders in den letzten zwei Jahren konnten wir beobachten, wie zahlreiche Beiträge, insbesondere Hassreden von Personen wie Attila Hildmann, führenden Personen der Querdenker*innen, Rechten und anderen „viral“ gingen. Unter dem Deckmantel zum Beispiel gegen die Impfpflicht zu sein, wurde viel rechte Hetze verbreitet . Was können Linke dem entgegensetzen?
von Cassy, Aachen
Trotz ihres öffentlichen Charakters sind Facebook und Co. in erster Linie profitorientierte Unternehmen, deren primäres Ziel nicht etwa die Bereitstellung einer Austauschplattform sondern Gewinngenerierung ist – auch auf Kosten der Nutzer*innen. Unternehmen und Nutzer*innen können Geld an die Plattformen zahlen, um mehr Reichweite zu erlangen. Die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin und Whistleblowerin Frances Haugen hat erklärt, dass der Algorithmus dazu führt, dass hetzerische Inhalte besonders häufig gezeigt werden. Der Grund ist das Profitinteresse. Algorithmen, wie die von Facebook, haben besonders für Kinder und Jugendliche schädliche Filgen, die zu psychischen Erkrankungen führen können. Instagram verbreitet bewusst Fotos von „ideal“ aussehenden Frauen – damit vergleichen sich vor allem junge Mädchen, was die Entstehung von Selbstwertkomplexen und Essstörungen fördert.
Blockieren und Melden?
Was bedeutet es für den Kampf gegen Rechts? Natürlich spricht nichts dagegen, Hasspostings bei den jeweiligen Plattformen zu melden und diese zur Löschung aufzufordern. Doch das wird das Problem nicht lösen. Abgesehen davon, dass Rassismus und rechte Kräfte nicht nur im Netz, sondern auf der Straße und der ganzen Gesellschaft bekämpft werden müssen, kann Zensur auch Linke und die Arbeiter*innenbewegung treffen. Während sich viele gefreut haben, dass Donald Trump auf Twitter wegen Anstiftung zur Gewalt gesperrt wurde, wurde zeitgleich das Konto des CWI, der Internationale der Sol, ebenfalls bei Twitter vorübergehend gesperrt. Die Plattformen sind keine neutralen Schiedsrichter. Viele linke Forderung betreffen auch sie, wie beispielsweise die Forderung nach Enteignungen. Deshalb fordern wir die Überführung der Social Media-Konzerne in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung. Demokratisch gewählte Kommissionen der Nutzer*innen und der Gewerkschaften könnten dann über das Löschen von Postings entscheiden. Der Kampf gegen rechte Propaganda wird nicht durch die Social-Media-Eigentümer geführt werden. Wir brauchen breite Mobilisierungen gegen Rechts durch Gewerkschaften und Linke und den Aufbau einer glaubwürdigen linken Alternative.
