Zukunft statt Kapitalismus – Auf die Straße gegen rechte Hetze, Krieg und Klimawandel!
Wir dokumentieren hier den Aufruf zum Jugendblock bei der Demonstration zum 1. Mai in Mainz:
Was es bedeutet, wenn der Kapitalismus in der Krise steckt, können wir gerade jeden Tag feststellen. In der Politik verschärften sich Diskussionen über weitere Haushaltskürzungen, härtere Migrationspolitik und zunehmende Militarisierung. Global toben Kriege und der Klimawandel schreitet weiter voran.
Nicht überraschend, dass drei Viertel der Jugendlichen Angst vor der Zukunft haben. Der Klimawandel gilt heute als größte Angst Jugendlicher, knapp gefolgt von fehlendem bezahlbarem Wohnraum, mentaler Gesundheit und finanzieller Sicherheit(1). Auch bei uns vor Ort sieht es nicht anders aus. Mainz liegt deutschlandweit auf Platz 8 der teuersten Städte zum Wohnen. Statt den ÖPNV auszubauen und günstig zu gestalten, wird auch hier gekürzt und neue Investitionen gestrichen. Auch Kultur- und Jugendangebote werden knapper, vor allem wenn man wenig Geld hat.
Wir müssen das nicht hinnehmen!
Es tut sich gleichzeitig jedoch einiges! So gingen in den vergangenen Monaten viele Tausende auf die Straße, um gegen die AfD und ihre rassistische und unsoziale Politik zu protestieren. Obwohl sich Ampelparteien und Union auf den Demonstrationen profilierten, sind sie keine Verbündeten, denn ihre Politik hat die AfD erst stark gemacht. Die Ampel hat für vereinfachte Abschiebungen gesorgt und aus Reihen der CDU will man Asylbewerber*innen für 80 Cent die Stunde arbeiten lassen. Auch bei den Protesten gegen den Krieg gegen Gaza zeigen sie ihre Doppelmoral. Trotz Lippenbekenntnissen um das wachsende Leid der Palästinenser*innen besorgt zu sein, lassen sie weiterhin Waffen liefern.
Die arbeitende Bevölkerung beginnt sich zu wehren. Es gab in den letzten Monaten Streiks bei der Bahn, dem Nahverkehr, der Lufthansa, dem öffentlichen Dienst, Kinobeschäftigten etc. für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Als Antwort darauf kennt die Ampel nur Debatten um eingeschränktes Streikrecht, verlängerte Arbeitszeitmodelle oder schärfere Sanktionen für Bürgergeldempfänger*innen. Eins wird offensichtlich: auf Kämpfe, welche unser bisheriges bzw. zukünftiges Arbeitsleben verbessern, kennt die Politik nur eine Antwort – Kontra!
Welche Zukunft bietet uns also die Politik der Ampel-Regierung? Für die Bundeswehr gab es 100 Milliarden Sondervermögen – Bildung, Gesundheitssystem, Wohnraum, Jugendangebote oder Klimaschutz gingen leer aus. Der Bundeshaushalt sieht weiterhin hohe Investitionen ins Militär vor, desweiteren wird von einer Senkung der Unternehmenssteuer gesprochen. Davon haben Jugendliche und Beschäftigte nichts!
Das Geld ist da!
Und während wir als Jugendliche und arbeitende Bevölkerung nicht mehr wissen, ob wir uns den Wocheneinkauf oder mal einen Döner leisten können, geht es den Reichen prächtig. Das Gesamtvermögen der fünf reichsten Deutschen hat sich seit 2020 um rund drei Viertel (73,85%) vermehrt, von 89 auf etwa 155 Milliarden US-Dollar. Das Geld, was in öffentlichen Investitionen fehlt, ist offensichtlich da, es liegt nur bei einer kleinen Minderheit. Dieses Geld wollen die bürgerlichen Parteien aber nicht antasten. Damit setzen sie unsere Zukunft aufs Spiel. Das wollen wir ändern!
Auf die Straße – Hinein in den Jugendblock!
Der 1. Mai ist der traditionelle Tag des Widerstands der Arbeiter*innenklasse und der Jugend. In Mainz gibt es eine Demonstration vom 1. Mai Bündnis und dem Deutschen
Gewerkschaftsbund (DGB). Wir rufen dazu auf, sich anzuschließen und bilden einen gemeinsamen Jugendblock. Wir sagen laut: wir wollen eine Zukunft ohne Armut, Ausbeutung, Krieg, Klimazerstörung und Diskriminierung.
All die Krisen kommen nicht aus dem luftleeren Raum, sondern haben ihren Ursprung im Kapitalismus, weil Profitmaximierung an oberster Stelle steht. Wenn wir also für Verbesserungen wie bezahlbaren Wohnraum, mehr Geld für Jugendangebote, ein Ende von Klimazerstörung und Krieg kämpfen möchten, dann müssen wir auch gegen den Kapitalismus kämpfen!
Wir kämpfen:
-> Gegen rechte Hetze und Rassismus! Nein zu Asylrechtsverschärfungen, Abschiebungen und diskriminierenden Sondergesetzen.
-> Gegen jede Form von Diskriminierung! Gemeinsame Kämpfe, statt Spaltung! Gleiche Rechte für Alle!
→ Gegen alle Kürzungen – Für Investitionen in bezahlbaren Wohnraum, Bildung, Klimaschutz und Soziales!
-> Das Geld bei den Reichen holen! Steuern rauf für Super-Reiche, Erbschaften und Großkonzerne!
-> Gegen Krieg und Waffenlieferungen!
-> Zukunft statt Kapitalismus! Für eine sozialistische Demokratie!
1(https://www.capital.de/karriere/umfrage–die-groessten-aengste-junger-menschen-32809182.html)
Unterstützer*innen:
Sol Mainz
Jugend für Sozialismus Mainz
Linke Liste / SDS Mainz
SDAJ Mainz
