… und die Politik, die sie stark macht!
Am 25.05.24 fand in Lemgo eine Kundgebung gegen die AfD statt. Ursprünglich wurde der Spitzenkandidat zur Europawahl, Maximilian Krah, geladen, bis er offen seine Sympathien zur SS bekundete und sich dafür ein Auftrittsverbot durch die AfD-Parteiführung einheimste. Unabhängig vom Fehlen des Parteipromis veranstaltete die Sol Lemgo dennoch gemeinsam mit Jugend für Sozialismus Lippe und Die Linke Kreisverband Lippe eine Demonstration gegen die rassistische und arbeiter*innenfeindliche Politik der Partei.
Von der Sol-Ortsgruppe Lemgo
Obwohl die Beteiligung mit etwa vierzig Teilnehmenden geringer ausfiel als erwartet, war die Kundgebung ein voller Erfolg. Einerseits dürfte die Absage Krahs zur Wahrnehmung vieler Interessierter geführt haben, dass eine Beteiligung an der Protestveranstaltung weniger dringlich sei. Zum anderen sah sich das Bündnis, das zum Protest aufgerufen hat, mit einer Kampagne prokapitalistischer Kräfte konfrontiert. Ein Bündnis aus Vertreter*innenn unter anderem der CDU und der Ampelparteien verlautbarte einige Tage nach dem Start unserer Mobilisierung, eine eigene Demonstration durchführen zu wollen, die dann teils die identische Demoroute nur wenige Minuten später liefi. Wo auf diese Art versucht wurde, unser Bündnis als linke Abspaltung darzustellen, gingen wir in einem öffentlichen Aufruf in die Offensive, erklärten den Sachverhalt und betonten, dass mit den Verursachern des Aufstiegs der Rechtspopulist*innen keine gemeinsame Sache im Kampf gegen Rechts möglich sei. In der Lokalpresse wurden wir wie folgt zitiert:
„Wir stehen gegen jede unsoziale, rassistische und arbeiter*innenfeindliche Politik und jede Partei, die sie vertritt. Dabei wenden wir uns ausdrücklich auch gegen Parteien wie die CDU und die Regierungsparteien […] Ihre Politik des Sozialabbaus und der Verarmung führt außerdem erst dazu, dass sich Menschen nach einer Alternative zum Establishment umsehen und zuletzt leider viele der AfD auf den Leim gehen, als würde sie eine Alternative zur Politik der Reichen und Konzerne darstellen.”
Trotz der geringen Teilnehmer*innenzahl konnten wir lautstark durch Lemgo ziehen und deutlich eine linke Alternative zur AfD und zum politischen Establishment aufzeigen. Auf Flyern, in Reden und in Sprechchören wiesen wir auf den hetzerischen und spalterischen Charakter der AfD und aller anderen prokapitalistischen Parteien hin und dass nur ein gemeinsamer Kampf um unsere Rechte der AfD Einhalt gebieten kann. Wir bekamen Lob für die Rede unseres Mitglieds Frank Redelberger, der für Die Linke im Stadtrat Lemgo für eine klassenkämpferische Politik einsteht und erzielten einen guten Zeitungsverkauf.
Insbesondere zeigte die Demo, dass die Sol Lemgo eine starke Kraft im Kampf gegen den Rechtspopulismus ist und dass sie mit ihren Ideen und Positionen überzeugen kann.
Folgend dokumentieren wir den Aufruf der Sol Lemgo zur AfD Gegendemo in Lemgo:
Gegen die AfD und die Politik, die sie stark macht! Aufruf der Sol Lemgo zur AfD Gegendemo am 25.05.24
Am kommenden Samstag werden wir ein deutliches Zeichen gegen die menschenverachtende Politik der AfD setzen und rufen alle Menschen dazu auf, sich unserer Demonstration am um 09.30 Uhr am Bahnhof Lemgo anzuschließen!
Wir stehen gegen jede unsoziale, rassistische und arbeiter:innenfeindliche Politik und jede Partei, die sie vertritt. Dabei wenden wir uns ausdrücklich auch gegen Parteien wie der CDU und den Regierungsparteien: Denn Abschottung an den europäischen Außengrenzen, Verschärfungen im Asylrecht in Deutschland und Europa, massive Kürzungen sozialer Angebote in der Vergangenheit und noch größere Androhungen für die Zukunft, drohende Angriffe auf Rente und Streikrecht, Militarisierung, unzureichender und unsozialer Klimaschutz, Waffenexporte und finanzielle Hilfen für den Völkermord in Gaza sind das täglich Brot aller prokapitalistischen Parteien und insbesondere der aktuellen Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP. Sie befeuern Rassismus und Diskriminierung, um Sündenböcke zu suchen, die von den immensen Krisen ihres kapitalistischen Systems ablenken sollen. Ihre Politik des Sozialabbaus und der Verarmung führt außerdem erst dazu, dass sich Menschen nach einer Alternative zum Establishment umsehen und zuletzt leider viele der AfD auf den Leim gehen, als würde sie eine Alternative zur Politik der Reichen und Konzerne darstellen! Wir sagen nein. Nicht nur zur AfD, die ohne Zweifel der radikalste und ekelhafteste Ausdruck dieser Politik ist!
Während wir diese Demonstration bereits gewissenhaft planen und organisieren, wurden Infos über eine zweite Demonstration bekannt, die mit gleicher Demostrecke rund 20 Minuten später starten soll. Unter den führenden Organisator:innen befinden sich mit Vertreter:innen von Grüne, SPD, CDU und FDP ebenjene Parteien, die mit ihrer pro-kapitalistischen Politik den Nährboden für den Aufstieg der AfD gelegt haben. Wir rufen daher alle Menschen auf, sich unserer Demonstration anzuschließen und damit ein starkes Zeichen zu setzen gegen die AfD und die Politik, die sie stark macht!
Denn unsere Demonstration ist mehr als nur ein einmaliges Zeichen. Wir stehen ein für:
- ein sozialistisches Europa mit vollen Staatsbürger:innenrechten für alle hier lebenden Menschen
- voll ausgebaute Sozialsysteme, finanziert durch eine drastische Reichensteuer und einer Sofortbesteuerung von 50% auf Vermögen ab 1 Million €
- Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen und finanzieller, sowie politischer Unterstützung an kriegsführende Staaten
- Sozialistische Demokratie und Solidarität unter den Nationen weltweit!
Schließt euch uns an und zeigt Gesicht für ein Europa der Menschenrechte – gegen Abschottung und Sozialabbau!
Sozialistische Organisation Solidarität (Sol) – Lemgo
iBündnis “Lemgo hält zusammen” (2024): Auftakt zum Europa Walk – für Vielfalt. Online verfügbar unter: https://lemgo-haelt-zusammen.de/event/auftakt-zum-europa-walk-fuer-vielfalt/.
