Kämpferisch, demokratisch, sozialistisch

Arbeiter*innen und Jugendliche brauchen eine Partei 

Zur Zeit fehlt eine klare linke Alternative, die für Lohnabhängige und Jugendliche einen Ausweg aus den jetzigen Krisen aufzeigt. 

Von Angelika Teweleit, Sol-Bundesleitung

Die Linke ist gescheitert, eine Massenkraft zu werden. Ein wichtiger Grund ist, dass sie sich  in prokapitalistischen Regierungen auf Landesebene an der Verwaltung der Missstände beteiligt hat statt sie zu bekämpfen. Ist das BSW eine Alternative? Sahra Wagenknechts Partei wirkt weniger etabliert, ist aber ebenso bereit in Regierungen mit SPD und sogar CDU den Kapitalismus zu verwalten. Hinzu kommt, dass sie zu einer weiteren Spaltung in der Arbeiter*innenklasse beiträgt, indem sie Migration zu einem Hauptproblem erklärt. 

Auch wenn in dieser Situation eine Stimmabgabe für Die Linke sinnvoll ist, wird diese Partei sich nicht zu der Massenpartei entwickeln, die wir brauchen – eine demokratische, kämpferische und sozialistische Interessenvertretung für Lohnabhängige, Jugendliche und sozial Benachteiligte.   

Ein neuer Anlauf für eine solche Partei ist nötig. Dabei müssen Lehren aus der Vergangenheit gezogen werden. Kämpferische Teile aus den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, der Linkspartei und derjenigen, die zur Zeit auf das BSW schauen, können dabei eine entscheidende Rolle spielen. 

Nötig ist eine Partei, die nicht versucht, die kapitalistische Misere „besser“ zu verwalten, sondern die den Kampf für ein Programm im Interesse der Arbeiter*innenklasse konsequent führt. Dafür braucht es die Bereitschaft, den Kapitalismus zu überwinden und sich für eine geplante Wirtschaft im Interesse von Mensch und Umwelt, eine sozialistische Demokratie einzusetzen.