Aufrüstung und Konflikte nehmen zu
Die Wahl Trumps zum US-Präsidenten beschleunigt bereits bestehende Tendenzen hin zu einer globalen Wirtschaftskrise, einer multipolaren geopolitischen Ordnung und zunehmenden militärischen Spannungen. Obwohl Trump gewählt wurde mit dem Versprechen, die US-Beteiligung an internationalen Kriegen wie in der Ukraine zu beenden, wird er in Wirklichkeit die Militärausgaben erhöhen, insbesondere angesichts Chinas Einflussbereich im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer – ein besonderes Anliegen des US-Imperialismus.
Auch kapitalistische Regierungen weltweit rüsten militärisch auf. Der britische Premierminister Starmer von der Labour-Partei hat sich verpflichtet, die Verteidigungsausgaben jährlich um zusätzliche 13,4 Milliarden Pfund zu erhöhen. Der polnische Premierminister Donald Tusk hat Polen dazu aufgerufen, eine Atommacht zu werden. Deutschland, Frankreich, Kanada usw. planen ebenfalls Milliardenbeträge mehr für Rüstungsausgaben. Starmer erklärte, dass er „bereit und willens“ sei, britische Soldat*innen in der Ukraine einzusetzen, sollte es zu einem Abkommen kommen.
Vor dem Hintergrund dieser zunehmend chaotischen kapitalistischen Welt stellen die jüngsten Fortschritte des staatskapitalistischen China in der Militärtechnologie eine weitere Bedrohung für den US-Imperialismus dar. In diesem Artikel stellt Lence Law (CWI) die Frage: Ist China in der Lage, den US-Imperialismus als militärische Macht herauszufordern?
Am 26. November 2024 wurden zwei neue Typen von Militärflugzeugen über Chengdu und Shenyang vorgestellt. Diese Flugzeuge waren größer als Chinas derzeit fortschrittlichster „fünfte Generation“-Kampfjet, der J-20, mit breiten Deltaflügeln und einem markanten „hecklosen“ Stealth-Design. Obwohl die chinesische Regierung keine offiziellen Stellungnahmen abgab, ähnelte ihr Gesamtdesign dem „Next-Generation Fighter“-Modell, das China auf der Airshow China 2023 in Zhuhai vorgestellt hatte. Auch wiesen sie Ähnlichkeiten mit Konzeptbildern des US-Militärs für das NGAD-Programm (Next-Generation Air Dominance) auf.
Folglich wurden die beiden Flugzeuge, die an diesem Tag ihre Jungfernflüge absolvierten, von den meisten Militärmedien und Beobachter*innen als Prototypen eines „sechste Generation“-Kampfjets angesehen. Dies markiert das erste Mal, dass die chinesische Luftwaffe den Vereinigten Staaten in Bezug auf technologische Experimente voraus ist, da letztere noch keine physischen Flugzeuge für ihr NGAD-Programm präsentiert haben.
Später im Dezember stellte China auch ein neues schweres amphibisches Angriffsschiff sowie ein neues Frühwarnflugzeug (AEW) vor. Berücksichtigt man zudem Chinas Aufstieg in der Produktion von Elektrofahrzeugen, der neuen Energiebranche und der kürzlich veröffentlichten DeepSeek-KI, scheint Chinas technologischer Aufstieg zunehmend aggressiv zu werden.
Geopolitische und militärische Expansion Chinas
Chinas militärische Entwicklung verlief parallel zu seinem rasanten Wirtschaftswachstum, doch die langfristige strategische Planung begann im Wesentlichen nach den Auswirkungen der Taiwanstraßen-Krise und des Golfkriegs in den 1990ern. Vorher, während der Privatisierungs- und kapitalistischen Reformwelle der 1980er, hatte die KPCh-Regierung (Kommunistische Partei China) zahlreiche militärische und technologische Entwicklungsprojekte aufgegeben oder auf Eis gelegt. Als jedoch die Krise eintrat, sah sich die chinesische Gesellschaft erneut der Bedrohung einer Invasion und Niederlage durch das gewaltige Militärbündnis ausgesetzt, das von den Vereinigten Staaten, der NATO und ihren westpazifischen Verbündeten wie Japan gebildet wurde.
Von den späten 1990ern bis ins frühe 21. Jahrhundert unterbrachen Jiang Zemins Reformen die weitere neoliberale Ökonomisierung, stärkten den Einfluss der kapitalistischen Bürokrat*innen und stellten die Kontrolle über staatseigene Industrien wieder her. Diese Phase markierte den Beginn von Chinas Bestrebungen, den militärisch-technologischen Vorsprung des Westens aufzuholen. Viele militärische Projekte, die nach den 2010ern abgeschlossen wurden – exemplarisch der Flugzeugträger „Liaoning“, der erste Flugzeugträger der Marine der Volksbefreiungsarmee (VBA), der aus der Ukraine erworben und modifiziert wurde, sowie das Stealth-Kampfflugzeug-Programm J-20 der VBA-Luftwaffe – wurden in den 1990ern und 2000ern initiiert und erforscht.
Mit dem Wirtschaftswachstum und den steigenden Staatsausgaben hielt Peking seine Militärausgaben konstant auf einem Niveau von knapp unter zwei Prozent des BIP, z.B. 1,4 Prozent im Jahr 2010. Obwohl dieser Anteil relativ niedrig war – deutlich niedriger als bei Militärmächten wie den Vereinigten Staaten (4,9 Prozent im Jahr 2010) und Russland (4,0 Prozent im Jahr 2010) im selben Zeitraum –, führte das schnelle Wachstum der chinesischen Wirtschaft zu einem erheblichen Anstieg der absoluten Militärausgaben. Seit 2009 sind Chinas Militärausgaben die zweitgrößten der Welt, was den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes widerspiegelt.
In den 2010ern begann China offen den Anspruch zu zeigen, sowohl militärisch-technologisch als auch geopolitisch mit den USA gleichzuziehen oder sie herauszufordern – dies stand in engem Zusammenhang mit den veränderten wirtschaftlichen Beziehungen und den Interessen der chinesischen herrschende Klasse. Diese begann, unzufrieden mit der niedrigeren Position in der globalen Produktionskette zu werden. Gleichzeitig entwickelte sich bei der US-herrschende Klasse eine feindlichere Haltung gegenüber Chinas wirtschaftlichem Aufstieg, anders als noch beim Obama-Versprechen von 2012, den „Aufstieg Chinas zu begrüßen“.
Die Modernisierung der VBA beschleunigte sich zudem als Reaktion auf politische Herausforderungen. Dies spiegelte sich nicht nur in der Einführung neuer militärischer Ausrüstung wider, sondern auch in der umfassenden Modernisierung der VBA, einschließlich ihrer Mechanisierung und Digitalisierung. Mit wachsender militärischer Stärke trat China geopolitisch zunehmend selbstbewusster auf.
Besonders deutlich wurde dies in Chinas militärischem und geopolitischem Einfluss im Ost- und Südchinesischen Meer. So reagierte Peking auf Tokios Versuch, die Diaoyu-Inseln (auf Japanisch Senkaku) zu „kaufen“, nicht nur mit heftigen Protesten, sondern begann auch mit der Normalisierung chinesischer Marine- und Luftwaffenpatrouillen um die Inseln. Zusätzlich begann China, Ansprüche auf Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer geltend zu machen, die zuvor effektiv von Ländern wie Vietnam und den Philippinen kontrolliert wurden.
Die Vereinigten Staaten starteten 2011 ihre „Pivot to Asia“-Strategie, die darauf abzielte, ihre militärische Präsenz in der Region zu verstärken. Als Teil dieser Politik planten die USA, 60 Prozent ihrer Streitkräfte im asiatisch-pazifischen Raum zu stationieren, hauptsächlich entlang der ersten und zweiten Inselketten, um Chinas wachsende militärische Fähigkeiten auszugleichen und in mögliche Konflikte an Chinas Peripherie eingreifen zu können. Interessanterweise wurde diese Strategie ein Jahr früher angekündigt als das Statement, den „Aufstieg Chinas zu begrüßen“, was zeigt, dass der geopolitische Konflikt zwischen China und den USA komplex und widersprüchlich war und sich allmählich wandelte, anstatt plötzlich feindselig zu werden.
Chinas Strategie zur Konfrontation mit den USA wird als „Anti-Access/Area Denial“-Strategie (A2/AD) bezeichnet und bleibt ein Kernbestandteil seiner Militärstrategie. Der Kernansatz liegt darin, „asymmetrische Vorteile“ – wie die Möglichkeit, eine große Anzahl landgestützter Mittel- und Langstreckenraketen einzusetzen und eine starke Luftwaffenpräsenz auf dem Festland aufrechtzuerhalten – gegen die geografisch eingeschränkte US-Militärpräsenz im asiatisch-pazifischen Raum zu nutzen.
Chinas Marineflotte kann zwar noch nicht mit der gesamten Stärke der US Navy mithalten, aber ihre integrierten regionalen militärischen Fähigkeiten – nicht nur die Seemacht – ermöglichen es, die US-Militärpräsenz im asiatisch-pazifischen Raum herauszufordern. Diese „Zone militärischer Überlegenheit“ konzentrierte sich zunächst auf das chinesische Festland sowie den angrenzenden maritimen und Luftraum, dehnte sich jedoch schrittweise auf die Taiwanstraße und das Südchinesische Meer aus. Bis heute könnte dieses A2/AD-Gebiet die gesamte erste Inselkette, einschließlich Taiwan, umfassen.
Seit 2016 wächst Chinas militärische Stärke weiter, und in mehreren Bereichen hat sie allmählich dasselbe „Generationsniveau“ wie die USA erreicht, was die Technologie betrifft. Beispielsweise wurde 2017 Chinas „fünfte Generation“-Stealth-Kampfflugzeug J-20 offiziell in Dienst gestellt, und 2024 wurde das zweite Stealth-Kampfflugzeug J-35 einsatzbereit. Damit sind China und die USA die einzigen beiden Länder der Welt, die zwei Typen von Kampfflugzeugen der fünften Generation besitzen. Hinsichtlich der Marine wuchs die gesamte Schiffstonnage der chinesischen Marine zwischen 2012 und 2022 um das Fünffache. In diesem Zeitraum erweiterte China seine Flotte mit einer Rate von 100.000 bis 150.000 Tonnen Wasserverdrängung pro Jahr.
China stärkte nicht nur seine militärische Präsenz in den näheren Regionen, sondern versuchte auch, seine Machtprojektion global auszudehnen. Bis 2024 verfügte China über zwei einsatzbereite Flugzeugträger und hatte den Bau eines dritten abgeschlossen. Zudem unterzeichnete China 2022 ein Sicherheitskooperationsabkommen mit den Salomonen, wodurch es seinen Einfluss über die erste und zweite Inselkette hinaus ausdehnen konnte, was Bedenken in Ländern wie Australien und Japan hervorrief.
Obwohl China noch keine Supermacht mit globaler Machtprojektion wie die USA ist, kann es mittlerweile die USA daran hindern, in Konflikte innerhalb der „ersten Inselkette“, die vom Japanischen Meer bis zum Südchinesischen Meer reicht, einzugreifen. Die zunehmende Möglichkeit chinesischer Militäraktivitäten rund um Australien und den Indischen Ozean zeigt ebenfalls, dass China mit seinem derzeitigen regionalen geopolitischen Einfluss unzufrieden ist. Die wachsende imperialistische Rolle Chinas wird allmählich zum Ziel seiner militärischen Entwicklung.
Was kostet das?
Seit 2009 sind China und die Vereinigten Staaten die beiden größten Militärgeldgeber*innen der Welt. Allerdings behalten die USA weiterhin ein Militärbudget, das größer ist als die kombinierten Budgets der neun nächstgrößten Ausgabenländer. Dennoch haben sie keine absolute Dominanz über den Rest der Welt etabliert. Stattdessen hat China sowohl technologisch als auch in Bezug auf den Umfang schnell aufgeholt.
Im Jahr 2024 belief sich das offizielle US-Militärbudget auf 806 Milliarden US-Dollar, während Chinas offizielles Verteidigungsbudget 1,67 Billionen Yuan betrug, was etwa 231,4 Milliarden US-Dollar entspricht. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass ein erheblicher Teil des US-Militärbudgets für die Aufrechterhaltung der globalen Militärpräsenz verwendet wird, einschließlich der Wartung nuklearer Waffen, der weltweiten Truppenstationierungen und der Luftabwehrsysteme in Europa sowie militärischer und sicherheitspolitischer Operationen im Irak und anderen Regionen.
Die Betriebskosten für Auslandseinsätze sind erheblich höher als für inländische Streitkräfte. Folglich könnte die Kosteneffizienz der US-Militärausgaben geringer sein als die chinesischer Ausgaben, die sich weiterhin auf Heimatverteidigung und Gebietskontrolle konzentrieren. Zudem könnten die Kosten für Investitionen in Militärtechnologie höher sein, da China weitgehend in einer „Aufholjagd“ ist, was geringere Kosten für technologische Pionierarbeit bedeutet.
Trotz massiver Investitionen in Programme wie den Zerstörer DDG-1000, den F-35-Kampfjet und das NGAD-Programm sah sich das US-Militär immer wieder mit Budgetüberschreitungen, Projektverzögerungen und sogar Stornierungen konfrontiert. Darüber hinaus schwächen Korruption und Ineffizienzen beim Waffenankauf die Gesamteffektivität der Verteidigungsausgaben weiter.
Im April 2024 wurde während einer Anhörung im US-Kongress zum Verteidigungshaushalt für das Haushaltsjahr 2025 der Luftwaffensekretär von einem Kongressabgeordneten gefragt, warum die Luftwaffe eine Tüte gewöhnlicher Metallbuchsen für 90.000 US-Dollar gekauft habe, obwohl der Marktpreis nur etwa 100 US-Dollar betrage. Solche Beispiele für „Horrorkosten“ beim Einkauf sind kein Einzelfall. Bereits 2018 berichtete das Magazin Popular Mechanics, dass die US-Luftwaffe 32.000 US-Dollar für 25 Stahlkaffeebecher ausgegeben habe – über 1.200 Dollar pro Stück –, einfach weil deren Plastikgriffe oft brachen und militärische Beschaffungsregeln den separaten Kauf von Ersatzgriffen nicht erlaubten. Nach öffentlichem Aufschrei wechselte die Luftwaffe zu einer Alternativlösung durch 3D-Druck von Kaffeebechern, was die Kosten erheblich senkte.
Die steigenden Kosten für US-Militärausrüstung in den letzten Jahren sind hauptsächlich auf den Einfluss des „militärisch-industriellen Komplexes“ (MIC) zurückzuführen. Dies war ein Begriff, den US-Präsident Eisenhower Anfang der 1960er prägte, um die eigennützigen Interessen jener Teile der kapitalistischen Klasse zu benennen, die von hohen Militärausgaben profitieren, da dies die Nachfrage nach ihren Produkten erhöht und letztlich ihre Gewinne steigert. In den 1990ern begann die Clinton-Regierung mit einer Initiative zur Fusion von Unternehmen der US-Rüstungsindustrie. Lockheed Corporation fusionierte mit Martin Marietta, Northrop mit Grumman, und Boeing übernahm McDonnell Douglas. Damals argumentierte die US-Regierung, größere Rüstungsunternehmen würden „unnötige Verwaltungskosten eliminieren“ und kostengünstigere Produkte liefern.
Das Ergebnis war jedoch das Gegenteil des Beabsichtigten. Heute wird der Markt für Kampfjets der US-Luftwaffe faktisch von Lockheed Martin monopolisiert, Bomber werden nur noch von Northrop Grumman produziert, und die großen Verträge der US Navy für Flugzeugträger und Zerstörer sind zwischen Huntington Ingalls Industries und General Dynamics aufgeteilt. In diesem monopolistischen Umfeld fehlt dem Pentagon die Fähigkeit, Preise auszuhandeln, während die MICs durch politische Lobbyarbeit Druck auf die US-Regierung ausüben, um zusätzliche Notfallbudgets oder finanzielle Unterstützung für verzögerte Entwicklungs- und Produktionsvorhaben zu genehmigen.
Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) schätzt, dass Chinas tatsächliche Verteidigungsausgaben im Jahr 2024 das offizielle Budget um 25 Prozent bis 50 Prozent übersteigen könnten, möglicherweise über 300 Milliarden US-Dollar. Untersuchungen der RAND Corporation und des International Institute for Strategic Studies (IISS) deuten darauf hin, dass bestimmte Ausgaben im Zusammenhang mit Militär und Verteidigung – wie Sicherheitskosten, Subventionen für militärisch-zivile Fusion, Veteran*innenangelegenheiten, Verteidigungsforschung und -entwicklung – nicht vollständig im offiziellen Verteidigungsbudget aufgeführt sind. Stattdessen werden diese Ausgaben häufig auf Forschungseinrichtungen und lokale Regierungen verteilt.
Doch selbst bei einer möglichen Erhöhung um 25 bis 50 Prozent bleiben Chinas Militärausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) relativ niedrig: von 1,7 Prozent auf 2,6 Prozent steigend, im Vergleich zu den USA, wo die Verteidigungsausgaben 3,4 Prozent des BIP betragen. Dies zeigt, dass trotz der steigenden Verteidigungsbudgets Chinas Gesamtausgaben im Vergleich zu den USA noch immer deutlich geringer sind. Laut RAND Corporation liegt die „Rate fortschrittlicher Waffensysteme“ Chinas nur bei etwa 40 Prozent des US-Niveaus.
Abgesehen von Unterschieden in der Berechnung der Militärbudgets hat China auf verschiedene Weise seine Verteidigungskosten erheblich gesenkt, wodurch seine Ausgaben deutlich niedriger sind als die der USA und anderer westlicher Länder. Beispielsweise wird die Verteidigungsbeschaffung in China staatlich kontrolliert, wodurch Lobbyarbeit durch den militärisch-industriellen Komplex vermieden wird. In China arbeiten staatseigene Rüstungsunternehmen mit von der Regierung regulierten Gewinnmargen, was stabile Preise sicherstellt.
China hat zudem das weltweit größte industrielle System und eine hochgradig integrierte Lieferkette aufgebaut, was es der Verteidigungsindustrie ermöglicht, nahezu alle Schlüsselkomponenten für größere Waffensysteme im eigenen Land zu produzieren.
Laut Jane’s Defense Weekly hat Chinas militärische Versorgung eine Lokalisierungsrate von über 90 Prozent erreicht. Im Gegensatz dazu verlassen sich viele fortschrittliche US-Waffensysteme weiterhin auf ausländische Lieferketten. Beispielsweise stammen wichtige Komponenten des F-35-Kampfjets aus Japan, Großbritannien und Italien. Beim J-20 hingegen – abgesehen von den ersten Modellen mit importierten russischen Triebwerken – bestehen alle produzierten Jets vollständig aus inländisch gefertigten Komponenten. Diese hohe Autarkie der Lieferkette senkt nicht nur die Produktionskosten, sondern erhöht auch die strategische Sicherheit.
Chinas groß angelegte Produktionskapazitäten senken die Stückkosten weiter, insbesondere im Schiffbau. Bis Ende 2025 wird erwartet, dass Chinas Schiffbauindustrie fast 70 Prozent der weltweiten Schiffproduktion ausmacht. Mit einem riesigen zivilen Schiffbausektor als Grundlage verfügt China über deutlich niedrigere Materialkosten beim Bau militärischer Schiffe, einschließlich Werftinfrastruktur, Portalkräne und Spezialstahlproduktion.
Zusätzlich verfügt China über eine größere Anzahl an Werften, die in der Lage sind, große Militärschiffe zu bauen, als die USA. Dieses Ungleichgewicht hängt eng mit den neoliberalen Wirtschaftspolitiken und der Deindustrialisierung der USA zusammen. In den 1970ern verfügten die USA über 26 Werften, die große Marinefahrzeuge bauen konnten, bis 2017 war diese Zahl auf vier gesunken. Im Gegensatz dazu unterhält China acht spezielle militärische Werften sowie 15 große zivile Werften, die in der Lage sind, Kriegsaufträge zu übernehmen.
Insgesamt gilt: Auch wenn Chinas tatsächliche Militärausgaben die offiziellen Angaben deutlich überschreiten, sorgen Faktoren wie die staatseigene Rüstungsindustrie, eine inländisch integrierte Lieferkette und der strategische Fokus auf kosteneffiziente militärische Entwicklung dafür, dass China eine weitaus höhere Effizienz bei den Verteidigungsausgaben aufweist als die USA. Im Gegensatz dazu führt der amerikanische militärisch-industrielle Komplex zu weitverbreiteter finanzieller Verschwendung, was die US-Verteidigungsausgaben deutlich weniger effektiv macht.
Durch seinen riesigen industriellen Maßstab und staatlich kontrollierte Rüstungsunternehmen hat es China geschafft, trotz vergleichsweise niedriger Verteidigungsbudgets eine rasante militärische Modernisierung aufrechtzuerhalten. Dieses Modell hat China zu einem der wenigen Länder gemacht, das in der Lage ist, die traditionelle militärische Überlegenheit der Vereinigten Staaten direkt herauszufordern.
Machtkampf
Das militärische Kräftemessen zwischen den beiden Nationen ist im Kern ein Kampf zwischen dem US-imperialistischen System und einem zunehmend imperialistisch agierenden, bürokratischen Staatskapitalismus Chinas. Es spiegelt die Konkurrenz kapitalistischer Staaten wider und ist Ausdruck der umfassenderen Krise des globalen Kapitalismus.
Diese Rivalität stellt keinen wirklichen Fortschritt dar und sollte weder als gerechtfertigtes Anliegen einer „nationalen Wiederbelebung“ im Fall Chinas noch als „Verteidigung der freien Welt“ im Fall der USA missverstanden werden. Vielmehr handelt es sich um einen Machtkampf innerhalb des kapitalistischen Nationalstaatensystems auf globaler Ebene, angetrieben von nationalen herrschenden Klassen, die bestrebt sind, ihre eigenen Interessen zu maximieren.
Unabhängig davon, welche Seite die Oberhand gewinnt, werden gewöhnliche Arbeiter*innen keinen wirklichen Frieden oder Wohlstand erlangen. Die Ressourcen, die in den Bau von Kriegsmaschinen fließen, könnten stattdessen genutzt werden, um das Leben der Menschen zu verbessern und den sozialen Wohlstand zu steigern. Stattdessen werden sie in die Aufrüstung und Stärkung der staatlichen Gewaltapparate gelenkt.
Für diejenigen, die sich ernsthaft für die Befreiung der globalen Arbeiter*innenklasse einsetzen, ist es entscheidend, keinerlei Unterstützung für die militärische Expansion beider Seiten zu leisten, sondern die grundlegende Natur dieses Konflikts als imperialistische Militärkonkurrenz zu erkennen – eine unvermeidliche Konsequenz des kapitalistischen Systems.
Nur durch die Überwindung dieses Systems und die Schaffung einer neuen Ordnung, die auf den Interessen der Arbeiter*innen basiert, können wir verhindern, dass weiterhin die Arbeitskraft für Kriegsmaschinen verschwendet wird – Maschinen, die einzig zur Zerstörung statt zur gesellschaftlich nützlichen Produktion geschaffen werden. Eine demokratisch geführte sozialistische Planwirtschaft würde genau das ermöglichen.
