Wie man Produktion sinnvoll umstellen kann
Klimakatastrophe, Plastikmüll im Ozean und Artensterben – diese und viele weitere ökologische Probleme haben ihre Ursache in der kapitalistischen Produktionsweise. Der Kapitalismus behandelt die Natur wie ein kostenloses Gut, welches man rücksichtslos ausbeuten kann. Auch kapitalistische Regierungen haben mittlerweile die Notwendigkeit einer Umstellung der Produktion auf nachhaltigere und CO2-ärmere Produktion eingesehen, um die immer dramatischeren Folgen des Klimawandels abzumildern. Im Rahmen ihres Profitsystems ist aber eine echte Transformation der Wirtschaft kaum vorstellbar.
Von Marvin Klopp, Dresden
Bürgerliche Parteien, insbesondere die Grünen, sind davon überzeugt, dass das Wachstum der kapitalistischen Ökonomie und effektiver Klimaschutz durch eine Entkoppelung des Wachstums vom Ressourcen- und Energieverbrauch zu erreichen sind. Sie verwenden Instrumente zur Beeinflussung des Marktes und der Unternehmen wie beispielsweise die CO2-Steuer, den Emissionshandel oder die Förderung nachhaltiger Investments und Technologien. All diese Maßnahmen zielen entweder, wie im Fall der CO2-Steuer, darauf ab, CO2-intensive Produkte teurer und damit weniger rentabel zu machen oder Nachhaltigkeit und Umweltschutz den Investor*innen und Banken schmackhaft zu machen. In letzter Instanz entscheidet aber immer das Kapital über die tatsächliche Umstellung der Produktion auf nachhaltige Produkte. Der Profit- und Wachstumszwang des Kapitalismus wird also nach wie vor an oberste Stelle gestellt und der Klimaschutz ist dem nachgelagert. Wenn die Wirtschaft gerade brummt, ist man auch bereit, etwas für das Klima springen zu lassen. Wenn die Wirtschaft aber kriselt oder ein neuer imperialistischer Konflikt heraufbeschworen wird, ist der Klimaschutz neben den Sozialausgaben eines der ersten Opfer.
Produktionsumstellung für den Krieg
Was der Kapitalismus allerdings sehr gut kann, ist eine Umstellung der Produktion auf Waffen. Der VW-Chef Oliver Blume will bald Rüstungsgüter bei VW produzieren lassen. Vier Jahre nach der Ankündigung einer „sozialökologischen Transformation“ durch die damals zustande gekommene Ampelkoalition wird immer klarer, dass die Hoffnung, mithilfe der Umstellung auf E-Mobilität die Krise der deutschen Autoindustrie zu stoppen, eine Illusion war. Im Waggonwerk Görlitz werden bald Panzerketten statt Personenwagen produziert. Wenn heute von einer Umstellung der Produktion gesprochen wird, ist damit immer häufiger die Umstellung auf Rüstungsgüter gemeint.
Waffenproduktion ist dabei nicht nur eine Verschwendung gesellschaftlicher Arbeitskraft für Mordmaterial und Kriegsgerät, sondern auch extrem umweltschädlich.
Sozialistische Planung nötig
Wie also kann eine Produktionsumstellung gelingen, welche im Interesse der Arbeiter*innenklasse und Umwelt ist? Die Sol ist der Überzeugung, dass nur durch die Überführung der Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum unter Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bevölkerung eine solche Produktionsumstellung gelingen kann. Dazu gehören vor allem Energieunternehmen und die Automobil- und Rüstungsindustrie. Statt großer und schwerer SUVs könnte diese umgebaut werden, um Straßenbahnen und Busse zu bauen, der ÖPNV könnte massiv ausgebaut werden. Das wäre nicht nur gut für den Planeten, sondern auch sozialer. Der Kohleausstieg könnte beschleunigt werden und der Ausbau erneuerbarer Energien massiv vorangetrieben werden.
Die Arbeiter*innen könnten einen strategischen Plan erstellen, um die Produktion der vergesellschafteten Betriebe auf nachhaltige und gesellschaftlich sinnvolle Produkte zu erreichen.
Durch den Wegfall von Wettbewerb und Konkurrenz könnte weltweit Wissen zwischen Betrieben ausgetauscht werden und könnten wissenschaftliche Entwicklungen in einem ungekannten Maß umgesetzt werden. In einer solchen Gesellschaft würde eine Effizienzsteigerung in der Produktion nicht zum Job- und Existenzverlust der Beschäftigten führen, sondern zu radikaler Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Die Betriebe würden die Kolleg*innen eines geschlossenen Kohletagebaus beispielsweise nicht mit Abfindungen im Regen stehen lassen, da es eine Jobgarantie gäbe und ein hoher Lebensstandard für alle gesichert wäre, auch wenn man gegebenenfalls umschulen müsste. All das wäre nicht mehr der Willkür des Marktes überlassen, sondern läge in der Hand der Arbeiter*innen.
