Jetzt aktiv werden! Sozialistische Alternative aufbauen!
Hiermit dokumentieren wir den Bericht der Sozialistischen Offensive, der Schwesterorganisation der Sol in Österreich, über ihre Konferenz im Juni 2025.
Ein Blick in die Nachrichten zeigt: Wir leben in schwierigen Zeiten. Kriege im Nahen Osten und in Europa, Hunger in Afrika, Umweltzerstörung und Flucht, rechte Regierungen und v.a. eine Wirtschaftskrise, die mit all dem eng verbunden ist und es noch schlimmer macht.
Vor diesem Hintergrund fand die Konferenz der Sozialistischen Offensive am 14. Juni 2025 statt. Mitglieder aus mehreren Bundesländern diskutierten gemeinsam mit Gästen aus dem In- und Ausland die aktuelle wirtschaftliche und politische Lage. Klar wurde dabei rasch: Die tiefe Krise des Kapitalismus bedeutet besondere Verantwortung für Marxist*innen. „Die politische Krise ist die Folge einer Politik, die nicht in der Lage ist, die zahlreichen Krisen auch nur im Ansatz zu lösen.“ stellte die Konferenz fest. Die Ablehnung der etablierten Politik beinhaltet auch die Ablehnung der kapitalistischen Sparlogik. Dass vom Unmut aktuell v.a. rechte Kräfte profitieren können, liegt v.a. am Fehlen von Massenparteien der Arbeiter*innenklasse international.
Perspektiven für Wirtschaft und Politik
Die Konferenz beschäftigte sich mit der Rolle von Trump ebenso wie der Situation der Weltwirtschaft, den steigenden Spannungen zwischen den imperialistischen Mächten in einer multipolaren Welt und dem Angriff Israels auf Palästina und den Iran. Aber auch der Wiederaufstieg der Linken in Deutschland vor dem Hintergrund einer erstarkten AfD wurde diskutiert. Denn die internationalen Entwicklungen haben große Auswirkungen auf Österreich. Das schlägt sich u.a. in unserem neuen Programm nieder, das ab sofort auf unserer Homepage nachzulesen ist. Wichtige neue Punkte sind u.a. die Verantwortung der Gewerkschaften für Proteste und Bewegungen gegen Rassismus und Diskriminierung und eine klare Ablehnung von Aufrüstung, Nato und Kriegstreiberei. „Die Antwort auf die wachsende Kriegsgefahr ist weder Aufrüstung noch Neutralität, denn Krieg ist eine notwendige Folge von Kapitalismus.“
Hier findet ihr unser „Wer wir sind und was wir wollen“.
In der Diskussion zu den Perspektiven für Wirtschaft und Politik in Österreich ging es u.a. um die katastrophale Rolle der SPÖ als jene Partei in der Regierung, die die Kürzungen nach außen mit dem Segen des ÖGB verkauft (Beispiel Teilpension) und dass Babler auf voller Linie versagt hat. Auch die Wahlerfolge und das Wachstum der KPÖ waren Teil der Diskussion. Sie zeigen, dass wir es keinesfalls mit einem simplen „Rechtsruck“ zu tun haben, sondern v.a. mit einer Polarisierung die die Notwendigkeit einer neuen Partei für Arbeiter*innen und Jugendliche, die Teil von Kämpfen ist und ein sozialistisches Programm anbietet, so notwendig ist.
Spannende Zeiten: Aufgaben und Chancen von Marxist*innen in Österreich
Die andere Seite ist die Zunahme von Klassenkämpfen in den letzten Jahren – mehr Aggression von Unternehmensseite, aber auch mehr Proteste und Streiks. „Gleichzeitig sehen wir aber in den letzten Jahren eine Serie von Protesten und Protestbewegungen, die auch in Österreich oft mit Sympathie und Interesse verfolgt wurden. Das umfasst Aufstände gegen Diktaturen (wie in Belarus oder dem Sudan), gegen Kriege (wie Israel-Palästina) oder gegen illiberale Regime wie in Serbien oder der Türkei. Oft stehen demokratische Forderungen am Beginn solcher Bewegungen (wie im Iran Frauenrechte, wie in vielen Ländern Osteuropas oder des Balkan Antikorruption), doch rasch wird klar, dass soziale Fragen untrennbar verbunden sind.“ Diese Entwicklung sehen wir nicht nur international, sondern auch in Österreich. Und zwar sowohl über die Ebene der internationalen Solidarität, also auch durch die eigenen, konkreten Erfahrungen und den Wunsch, sich zu wehren.
Der Kürzungspolitik der Regierung und dem mit der wirtschaftlichen Krise anhaltenden Personalabbau und Sparkurs in den Unternehmen wird von der ÖGB-Führung noch wenig entgegengestellt, aber auch sie kommt immer mehr unter Druck von unten. Die Krise des Kapitalismus lässt keinen ruhigen Sommer und ganz sicher keinen ruhigen Herbst erwarten. Uns darauf vorzubereiten und Teil der Proteste zu sein, war zentrale Aufgabe unserer Konferenz: „Wir haben den Anspruch, Teil von v.a. jenen Bewegungen und Klassenkämpfen zu sein, die für die Entwicklung von Bewusstsein und den Aufbau einer neuen Arbeiter*innenpartei zentral sein werden. Hier wollen wir unsere Vorschläge für Programm und Kampfstrategien einbringen und unsere Organisation als konsequenteste Kraft einbringen – als Aktivistin, Bündnispartnerin und um Mitglied zu werden.“
Hier findet ihr unsere Resolution zur politischen Situation in Österreich
Den Sommer nutzen wir daher auch zu intensiver politischer Vorbereitung und laden DICH ein, zu unseren Treffen zu kommen (siehe Rückseite). In einer Reihe von Veranstaltungen behandeln wir Ereignisse und Entwicklungen in Österreich und International und behandeln dabei auch immer einen zentralen Aspekt des Marxismus. Wir sehen uns theoretische Fragen an, die hochaktuell sind und die nötige Grundlage für politische Arbeit im hier und jetzt. Denn wir wollen nicht nur diskutieren, sondern die Welt verändern, hin zu einer sozialistischen Welt ohne Krieg, Ausbeutung, Überlebenskampf. Komm zu unseren Treffen und werde Teil der Sozialistischen Offensive und des Committee for a Workers‘ International!
