Bus- und Bahnverbindungen sowie 144 Arbeitsplätze in Gefahr
Der Kürzungshammer in Dresden fällt weiter gnadenlos. Einige der stärksten Hiebe sollen die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) einstecken.
von Vincent Göhrlich, Dresden
In Erwartung eines weiteren Haushaltsdefizits 2027 will der FDP-Oberbürgermeister Hilbert vorsorglich kürzen. Zwei Varianten stehen im Raum: Entweder alle Strecken auf einen 15-Minuten-Takt einstellen oder eine Linie komplett streichen und viele andere seltener fahren lassen. Folge der Pläne der Verwaltung wäre nicht nur ein weiterer Einschnitt in den bereits überlasteten Nahverkehr, sondern auch der Verlust von 144 Arbeitsplätzen.
Das Bündnis gegen Kürzungen (BgK), in welchem auch Mitglieder der Sol aktiv sind, führt seit nunmehr anderthalb Jahren Kämpfe gegen alle Einsparungen. Das BgK fordert die sofortige Einstellung aller Kürzungen bei den DVB, die Finanzierung u.a. durch den Verzicht auf Prestigeobjekte wie beispielsweise die Bundesgartenschau und den Erhalt aller Linien und Arbeitsplätze bei der DVB. Des Weiteren sollen die Stadträte Druck auf Landes- und Bundesebene ausüben, um mehr Mittel zu erhalten.
Widerstand formiert sich
Um diese und andere Forderungen zu unterstreichen, organisierte das BgK neben Demonstrationen vor dem Rathaus, andere Protestaktionen wie „Rallys gegen Kürzungen“, bei denen betroffene Initiativen und Personen sich austauschen konnten, oder symbolische Trauerfeiern für die kaputtgesparte Stadt.
Um die Kürzungen bei den DVB zu stoppen, baut das BgK gerade WhatsApp- und Telegram-Gruppen auf, in denen über Aktionen und Forderungen informiert wird und sich Aktive vernetzen können. Es werden Flyer an Haltestellen verteilt und Kundgebungen geplant. Wichtig wäre auch, dass ver.di die laufende Tarifrunde bei den DVB nutzt, um Druck gegen die Kürzungen zu machen. Denn bei der Tarifrunde steht das Mittel des Streiks zur Verfügung. Um die Kürzungen zu verhindern, ist organisierter Widerstand der Massen, der Einwohner*innen Dresdens und der Beschäftigten, in Form von Großdemonstrationen nötig. Hier ist auch Die Linke gefragt.
Bereits 2025 organisierten u. a. Mitglieder der Sol Solidarität gegen die Kürzungen bei den DVB.
