Über 70 Teilnehmer*innen diskutieren über Die Linke und sozialistische Politik
Am 28. Februar fand der erfolgreiche dritte Mainzer Sozialismustag statt. Dieses Jahr lag ein besonderer Fokus auf den rheinland-pfälzischen Landtagswahlen, und deswegen stand der Tag unter dem Motto „Die Linke wählen und aktiv werden!”
von Parker Reinhold, Mainz
Über 70 Teilnehmende tauschten sich im Rahmen von vier Veranstaltungen über sozialistische Ideen, aktuelle Debatten und Kämpfe aus. Damit hatten wir ein noch größeres Publikum als letztes Jahr.
Anwesend war ein breites Spektrum von linken Aktivist*innen und politisch Interessierten. Wir begannen den Tag mit einer Einführung zur politischen Weltlage, die sich mit dem Angriff der USA und Israels auf den Iran erst kurz vorher dramatisch entwickelt hatte. Für eine internationalistische Perspektive wurden die Workshops mit Grußworten von anderen CWI-Sektionen eingeleitet.
Der erste Workshop zu sozialistischer Arbeit in Parlamenten war trotz früher Stunde schon gut besucht. Wir hatten das Thema gewählt, um zu Anfang darzustellen, wie Sozialist*innen die Welt verändern wollen. Der Fokus auf Klassenkampf und den Aufbau von Massenbewegungen statt Fixierung auf Parlamentsarbeit bot eine gute Grundlage für den Rest des Tages.
In der Diskussion wurde klar, dass wir für Verbesserungen im Hier und Jetzt kämpfen, diese aber jederzeit zurückgenommen werden können und die Überwindung des Kapitalismus unverzichtbar ist. Parlamentsarbeit sollte daher Mittel zum Zweck sein.
Im zweiten Workshop ging es um sozialistische Antworten auf rechte Politik. Diskutiert wurden der historische Hintergrund der aktuellen politischen Lage und der Erstarkung rechtspopulistischer Parteien, wie der AfD. Der Fokus lag auf den sozialen Umständen als Nährboden rechter Ideen. Fazit war, dass nur soziale Verbesserungen und gemeinsame Kämpfe den Rechten wirklich die Unterstützung entziehen können.
Die dritte Veranstaltung war ein Podium über Aufrüstung und Wehrpflicht, u.a. mit Marjolein Passmann von der linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz. Sie stellte die gemeinsame Arbeit im Bündnis gegen die Wehrpflicht Mainz dar. Besprochen wurde, wie das Bündnis konsequent antikapitalistisch ausgerichtet und die Schulstreiks ausgeweitet werden können.
Das größte Interesse gab es an der Diskussion „Was für eine Linke brauchen wir?“ mit Sol-Mitglied Christoph Farwig und den Landtagskandidat*innen Nina Bömelburg (Listenplatz 2) und Ari Arnold (Jugendkandidat). Es wurde deutlich, dass es eine linke Opposition im Landtag braucht, aber auch diskutiert werden muss, wie die Position für Bewegungsaufbau und Klassenkampf genutzt werden kann. Die Fehler der Vergangenheit müssen aufgearbeitet werden, um nicht wieder zu verlieren. Dazu gehört eine Ablehnung von Regierungsbeteiligung mit prokapitalistischen Parteien, wie es sie aktuell in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern gibt.
Dass an diesem Tag nicht nur diskutiert wurde, zeigte sich in einer spontan von den Teilnehmer*innen organisierten Protestaktion gegen die Angriffe Israels und der USA auf den Iran. Wir solidarisierten uns mit den einfachen Menschen im Iran und verurteilten sowohl die Bombardierungen als auch das Mullah-Regime. Dabei waren 60 Teilnehmende anwesend.
Das große Interesse an unseren Positionen zeigte sich auch an zwanzig verkauften Büchern und 500 Euro Spenden. In der Pause stellte sich die Sol interessierten Teilnehmer*innen vor, und da der Saal auch dort voll war, hoffen wir, mit diesen den Stadtverband bald weiter aufbauen zu können.
