Gut recherchiert, pointiert, erschreckend
Selten steckt in so wenigen Seiten so viel Inhalt wie in dem neuen Büchlein von Ingar Solty, einem Friedens- und Sicherheitsreferenten der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Auf knappen 115 Seiten schreibt er über die Militarisierung der deutschen Gesellschaft und Alltagskultur, führt aus, wie die Politik der Zeitenwende in das “gesamte öffentliche Leben und sogar in die Menschen selbst” eindringt. Es ist eine aufklärerische Lektüre mit vielen Wow-Momenten.
von Aleksandra Setsumei, Aachen
Solty legt überzeugend dar, wie sich die umfassende Militarisierung vielfältig auswirkt. Die Militarisierung schade der Demokratie, da sie zügig und möglichst ohne gesellschaftliche Debatte vorangetrieben wird; sie beschleunige die Deindustrialisierung Deutschlands; sie verstärke Inflation und damit soziale Ungleichheit; sie führe zu Verschuldung und damit zu sozialen Kürzungen; sie steigere das Ost-West-Gefälle; sie benötige den Ausbau von Repressionen; und sie fördere letztendlich rechtsextremistische Kräfte. Alle diese Schlussfolgerungen sind ausführlich belegt – und liefern damit eine ausgezeichnete Argumentationsgrundlage.
Zeitenwende = proaktive Aufrüstung
Herausragend ist Soltys Einordnung der Zeitenwende: “So sehr [die Aufrüstung] zwar mit der russischen Bedrohung begründet wird, so wenig ist diese ihr eigentlicher Grund. Sie steht faktisch nicht im kausalen Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg. Belegt werden kann, dass die vermeintlich reaktive und defensive Aufrüstung in Wahrheit und ihrem Wesen proaktiv und offensiv ist.” Als Beweis skizziert Solty die Diskussion der letzten Jahrzehnte und weist nach, dass in Deutschland seit Langem ein „Elitenkonsens“ über die Notwendigkeit der Aufrüstung besteht. Als wahre Gründe für die Zeitenwende nennt er einerseits die internationale Verschiebung der Kräfteverhältnisse und andererseits die “Großmachtpläne Deutschlands”, also den Willen, die militärische Stärke Deutschlands seiner wirtschaftlichen Stärke anzupassen.
“Kulturelle Umprogrammierung”
Besonders schockierend sind jene Teile des Buches, in denen Bemühungen beschrieben werden, Menschen für den Kriegskurs persönlich zu gewinnen, denn: “Aufrüstung funktioniert nicht ohne die Soldaten, die bereit sind, die neuen Waffen auch auf den Feind zu richten.” Die Bundeswehr geht von einem Verlust von rund 1000 Soldaten pro Tag in einem Kriegsfall aus. Solty stellt fest: “Allerdings ist die Bereitschaft, sich mit Haut und Haar dem Krieg zu widmen, in Deutschland nach wie vor gering. Dies zeigt die immense Kluft zwischen der Zustimmung zur Aufrüstung und der Bereitschaft, den deutschen Staat auch persönlich mit der Waffe zu verteidigen.” Dieser „Elite-Masse-Bruch“ zwingt die Kriegstreiber dazu, sich mächtig ins Zeug zu legen. Solty analysiert Veränderungen der Sprache, der Kultur, des Soldatenbilds bis hin zu Geschichtsrevisionismus. Dazu beschreibt er die massiven Werbekampagnen: auf den Straßen, in den Bussen und Straßenbahnen und inzwischen sogar ganz normal in Kinos. Dabei werden zunehmend junge Erwachsene, Jugendliche und teils sogar Kinder ins Visier genommen: Jugendoffiziere in den Schulen, auf Berufsmessen und sogar der Gamescom, übertroffen nur durch die Angebote für die Kleinsten in Form eines “Abenteuerspielplatzes” oder Zahnputzvideos mit Soldat*innen in Uniform.
Zeitenwende nach der Zeitenwende
Bei all den schrecklichen Erkenntnissen, schließt das Buch auf einer optimistischen Note. Solty betont die Widersprüchlichkeit der Aufrüstungs- und Kriegspropaganda. Das eröffnet den Linken antimilitaristische Handlungsmöglichkeiten in der Zukunft: “Für jede gesellschaftliche Unzufriedenheit, jeden sozialen Protest wird die Hochrüstung der Elefant im Raum sein.”
Trotz der wenigen politischen Schwächen – kaum politische Schlussfolgerungen, fehlende Klassenanalyse des Staates des Staats und den Illusionen in der Diplomatie – ist “Innere Zeitenwende” eine fantastische Lektüre für alle Linken, die in Zeiten der Hochrüstung nicht den Kopf verlieren wollen und Trost aus dem treffenden Schlusssatz ziehen möchten: “Eine Zeitenwende nach der Zeitenwende bleibt möglich – und dringend nötig.”
“Innere Zeitenwende: Die Militarisierung von Deutschlands Gesellschaft und Alltagskultur”
Erschienen im VSA Verlag
12,00€ – 120 Seiten
ISBN 978-3-96488-259-2
Bestellbar unter manifest-buecher.de
