Kommt zur Solidaritätsdemonstration am Samstag!
In der Nacht auf Dienstag den 05. Juli kam es am Linken Zentrum in Oberhausen gegen 3:20 Uhr zu einem Anschlag mit einem Sprengsatz. Große Teile der Räumlichkeiten wurden verwüstet und auch die Scheiben der gegenüberliegenden Geschäfte beschädigt. Genutzt werden die Räumlichkeiten nicht nur von der Partei DIE LINKE. Das Linke Zentrum in Oberhausen bietet vielen verschiedenen Gruppierungen und Initiativen einen Ort um sich zu vernetzten und zu organisieren.
Von Jonas Rütter, Dortmund
Immer wieder kommt es zu Drohungen aus dem rechten Spektrum und zu Angriffen durch Neonazis gegen das Linke Zentrum. Es liegt nahe, dass mit dem Anschlag diese Drohungen nun in die Tat umgesetzt wurden. Der Sprengstoffanschlag stellt in Oberhausen eine neue Qualität der Gewalt durch Rechte dar, aber dass es Anschläge gibt ist keineswegs neu. Büros der Partei DIE LINKE, aber auch linke und autonome Zentren sind regelmäßig Zielscheibe rechtsterroristischer Anschläge. Genauso wie die Menschen, die für antifaschistische, linke und sozialistische Politik einstehen, Migrant*innen, Jüd*innen oder queere Menschen Ziel von körperlichen und verbalen Übergriffen sind.
Erst Mitte Mai konnte in Essen an zwei Schulen ein Sprengstoffanschlag verhindert werden. Bei dem Täter handelte es sich um einen rechtsextremen Jugendlichen. Bei Razzien von verschieden Grundstücken im Ruhrgebiet, die mit der Neonazistruktur „Steeler Jungs“ in Verbindung stehen wurden zudem Waffenlager entdeckt. In der Bundesrepublik sind mehrere hundert militante Neonazis mit offenen Haftstrafen auf freiem Fuß.
Spätestens die Anschläge in Halle und Hanau haben uns gezeigt, dass militante Neonazis nicht vor Mord zurückschrecken. Auch in Oberhausen wurde in Kauf genommen, durch den Sprengsatz an dem Wohnhaus Menschenleben zu gefährden.
Es zeigt sich aber auch immer wieder, dass im Kampf gegen Rechte auf den Staat kein Verlass ist. Die Verstrickungen des Staatsapparates mit Neonazistrukturen sind tiefgreifend. Wo es keine rechten Chatgruppen in der Polizei oder aktive Zusammenarbeit in Form von Informationsweitergabe über die politischen Gegner an Neonazis gibt, sind Polizei und Verfassungsschutz gerne mal auf dem rechten Auge blind und hegen heimliche Sympathien dafür, dass Nazis linke Strukturen und Aktivist*innen einschüchtern und zum Aufgeben bringen wollen.
Widerstand gegen Rechts muss von unten und auf der Straße, in den Betrieben, Schulen und Universitäten aufgebaut werden. Schon am Tag des Anschlags versammelten sich nach dem Aufruf der LINKEN Oberhausen mehr als 400 Menschen, um ein deutliches Zeichen gegen den Terroranschlag zu setzten. Neben vielen LINKE- und Linksjugend-Mitgliedern waren auch Mitglieder aus anderen sozialistischen und kommunistischen Parteien und Organisationen, Antifa-Aktivist*innen und Anwohner*innen anwesend. Auffallen war aber auch, dass keine Gewerkschaftsfahnen zu sehen waren. Am Samstag wird erneut demonstriert, Beginn ist um 12 Uhr auf dem Oberhausener Friedensplatz. Dort sollten neben vielen linken und antifaschistischen Fahnen auch die der Gewerkschaften wehen – die DGB-Gewerkschaften sollten ihre Mitglieder zur Teilnahme aufrufen! Denn Teil einer kämpferischen Gewerkschaftspolitik muss auch eine antifaschistische Praxis sein. Mit ihrer Hetze und ihrem Terror versuchen Rechte uns zu spalten – nur gemeinsam und solidarisch können wir uns dagegen wehren und eine bessere Zukunft erkämpfen.
