Preise deckeln – Energiekonzerne verstaatlichen
Kann man im neuen Jahr Energie- und Heizkosten bezahlen oder nicht? Wie wird man durch den Monat kommen – vor dem Hintergrund, dass die Lebensmittelpreise im Oktober um ein Fünftel höher waren als ein Jahr zuvor?
Von Angelika Teweleit, Berlin
Die Ampelregierung hat aufgrund des öffentlichen Drucks in ein paar Punkten nachgebessert. Dies tat sie, um soziale Protesten klein zu halten. Eine abmildernde Wirkung wird es geben, aber es wird nicht reichen, die Preissteigerungen auszugleichen. Und bei vielen geht es jetzt schon ans Eingemachte.
Deshalb muss eine große soziale Bewegung gegen Preissteigerungen und Reallohnverluste aufgebaut werden, die alle Teile der Arbeiter*innenklasse einbezieht. Die bevorstehenden Tarifrunden im öffentlichen Dienst, bei der Post und Bahn sind dafür eine Chance.
Die Gewerkschaftsführungen müssten jetzt einen Kurswechsel vollziehen – weg von Sozialpartnerschaft hin zu einer kämpferischen Ausrichtung. Gerade jetzt könnte und müsste auch eine Partei wie DIE LINKE eine zentrale Rolle spielen, um ein sozialistisches Programm für eine soziale Bewegung anzubieten.
Dass dies bisher nicht passiert, sollte nicht dazu führen, den Kopf hängen zu lassen. Stattdessen ist es wichtig, sich zu organisieren.
Die Sol ist aktiv in Betrieben, an Unis und in Stadtteilen. Wir helfen, Proteste zu organisieren und leisten Unterstützung in laufenden Arbeitskämpfen oder Tarifrunden. Wir bieten ein Programm an, um die nötigen Proteste mit dem Ziel einer grundlegenden sozialistischen Gesellschaftsveränderung zu verbinden und bringen dies in den Gewerkschaften, der LINKEN und sozialen Bewegungen ein.
Mach mit!
