Ohne Geld kein Kampf gegen die Diktatur des Profits | Sozialistische Organisation Solidarität

Spendenappell der Sol an alle Leserinnen und Leser von solidaritaet.info

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der Sol,

2023 ist zu Ende. Wenn es eines erneut bestätigt hat, dann dass der Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und all die Folgen dieses Systems dringender denn je ist.

Wir alle merken: Die Welt ist in einem Dauerkrisenzustand. Die multiple Systemkrise kombiniert auch in diesem Jahr grauenvolle Schockerlebnisse, wie zuletzt die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten, mit einem langgezogenen Niedergang in verschiedenen Bereichen: von sinkenden Lebensstandards durch die anhaltende Inflation bis zur weiteren Zerstörung des Planeten durch die kapitalismusgemachte Klimakrise.

Seit dem 7. Oktober blickt die ganze Welt auf Israel und Palästina und sorgt sich vor einem Flächenbrand in der Region. Eine Eskalation hatte sich angebahnt – angesichts der fortschreitenden Unterdrückungs- und Siedlungspolitik der in Teilen rechtsextremen israelischen Regierung in den letzten Jahren. Der Hamas-Angriff, der über eintausend Zivilist*innen auf barbarische Weise tötete, ist nun der Vorwand für eine mindestens genauso barbarische Politik der kollektiven Vergeltung durch den israelischen Staat. In Gaza (und teils im Westjordanland) organisiert die Netanjahu-Regierung ethnische Säuberungen, Tausende sind bereits gestorben und Hunderttausende geflohen.

Und in Deutschland? Erleben wir eine unvergleichliche Propagandawelle des deutschen Establishments. Gerade in den ersten Wochen des Oktober galt: Wer jetzt nicht „an der Seite Israels“ steht, der ist mindestens Hamas-Verharmloser, wenn nicht Antisemit. Wir erleben eine massive Einschränkung demokratischer Rechte und den Versuch qualitativer Gesetzesverschärfungen in der Asylpolitik. Die Herrschenden wollen die Eskalation schamlos ausnutzen, um von ihrer eigenen Krise abzulenken. Denn die Ampel-Parteien sind extrem unbeliebt.

Mehr denn je bräuchte es in dieser Zeit eine große sozialistische Partei, welche das Rückgrat hat, sich all dem zu widersetzen und die Alternativen jenseits des Kapitalismus formuliert. 2023 ist aber leider das Jahr der Spaltung der LINKEN. Wer die Artikel der Sol in den letzten Jahren gelesen hat, weiß dass uns das nicht überrascht hat. Die Zukunft von Sahra Wagenknechts neuem Projekt ist ungewiss. Fest steht aber, dass sie keinen Schritt nach links macht und zentrale linke und sozialistische Grundsätze diese Partei nicht prägen werden. DIE LINKE hat diese auf vielen Papieren festgehalten – nur wird sie ihnen seit Jahren nicht gerecht und es deutet wenig daraufhin, dass die aktuelle Parteiführung daran nun etwas ändern wird. Viel spricht auch nach den letzten Wahlniederlagen dafür, dass DIE LINKE weiter in die Bedeutungslosigkeit abrutscht.

Als Sol sagen wir: All das ist kein Anlass zum Verzweifeln. Es ist Anlass zur Wut auf die bestehenden Verhältnisse und ein System, welches der Menschheit eine immer mehr barbarische Zukunft zu bieten hat. Doch Wut allein reicht nicht. Es braucht sozialistische und marxistische Stimmen, die durch den Blätterwald der Kapitalist*innen hindurch Standpunkte vom Blickwinkel der Klasseninteressen der Mehrheit formulieren. Und es braucht praktischen Widerstand, Proteste, Streiks und Selbstorganisation und deren Unterstützung.

Mitglieder der Sol haben sich 2023 diesen Aufgaben mit aller Kraft gewidmet. Wir waren aktiv in den großen Tarifrunden, die die potenzielle Macht der Arbeiter*innenklasse gezeigt haben. Sol-Genoss*innen waren nicht nur selbst in ihren Betrieben streikaktiv. Wir haben zusammen mit anderen Kolleg*innen bei ver.di auch der Unzufriedenheit über die faulen Kompromisse und Kampfverweigerung der Gewerkschaftsführungen bei der Post und im Öffentlichen Dienst Ausdruck verliehen und gehen nun mit ihnen den Aufbau des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di an. Delegierte Genoss*innen von uns konnten zum Beispiel beim ver.di-Bundeskongress eine wichtige Rolle dabei spielen, den Unmut über Sozialpartnerschaft und Anpassung zu organisieren. Junge Mitglieder der Sol haben in diesem Jahr außerdem die Initiative ergriffen, die Jugend für Sozialismus aufzubauen. Nach vielen Jahren des Kampfes um eine Neuausrichtung der linksjugend [‘solid] mussten wir feststellen, dass dieser fruchtlos geworden ist und es eine neue Kraft braucht, die wir weiter aufbauen wollen. Ein kurzfristig organisiertes Pfingstcamp zog über 100 Teilnehmer*innen an.

Wir sind trotz immer neuer Kriege und kapitalistischer Barbarei zuversichtlicher denn je, dass es sich lohnt für eine sozialistische Zukunft zu kämpfen und dass der Aufbau einer marxistischen Organisation sich lohnt und noch mehr lohnen wird.

Auch in diesem Jahr bitten wir Euch deshalb um eure Unterstützung, damit wir diese Arbeit 2024 gestärkt fortsetzen können. Ein Großteil der gesammelten Gelder wird in diesem Jahr unserer Internationale, dem Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale – CWI, zugehen. Das CWI braucht dringende finanzielle Unterstützung, um die Arbeit der Internationale stemmen zu können. Dazu gehört zum Beispiel die Unterstützung der Arbeit von CWI-Sektionen in Ländern der neokolonialen Welt, wie in Nigeria, Malaysia oder Chile; die Finanzierung ihrer Teilnahme für internationale Konferenzen; Finanzierung von internationalen Besuchen und vieles mehr.

Wir danken Euch und wünschen eine gute Zeit zum Jahresende und -wechsel!

Eure Sol – Sozialistische Organisation Solidarität