Aussichten nach der Eskalation zwischen Israel und dem Iran
Wir veröffentlichen hier eine Analyse der Redaktion von “Socialism Today”, dem Magazin der Socialist Party in England und Wales (Schwesterorganisation der Sol):
Fast den ganzen April über schienen der Iran und Israel am Rande eines Krieges zu stehen, der den gesamten Nahen Osten in Flammen hätte setzen können. Der Monat begann mit dem Beschuss des iranischen Konsulats in Damaskus durch israelische Raketen, bei dem sechzehn Menschen getötet wurden, darunter ein hoher General und acht weitere Offiziere der Islamischen Revolutionsgarde.
Dies war eine erhebliche Eskalation im Vergleich zu früheren israelischen Angriffen auf die vom Iran unterstützten Kräfte in Syrien, die angeblich unantastbares diplomatisches “Territorium” angriffen. Aus Sicht des iranischen Regimes wäre es ein ernsthaftes Zeichen der Schwäche gewesen, nicht zu reagieren. Daher griff der Iran fast zwei Wochen später zum ersten Mal Israel direkt mit einem Feuerwerk von mehr als 300 Raketen und Drohnen an. Da die Regime in der Region und indirekt auch der US-Imperialismus und Israel im Voraus informiert wurden, konnte praktisch jede Rakete abgeschossen werden, und folglich war der Schaden sehr begrenzt. Nach einer Woche des Zauderns erfolgte am 19. April ein israelischer Vergeltungsschlag, der offenbar auf einen Luftwaffenstützpunkt in Zentraliran abzielte, was der letzte Akt dieser dramatischen Episode zu sein scheint.
Einerseits ist dieser militärische Tanz fast schon eine Farce. Ein Witz, der unter den Iraner*innen nach der Bombardierung Israels die Runde machte, lautete, dass “viele Israelis gestorben sind – vor Lachen”. Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Ben Gvir äußerte sich ebenso vernichtend über die Reaktion seiner Regierung, als er ein Wort darüber twitterte: “lahm”.
Aber natürlich ist an diesem Todestanz, bei dem jede Fehleinschätzung zu einer tödlichen Eskalation führen kann, nichts lustig. Und während die Gefahr eines direkten Konflikts zwischen zwei der stärksten Militärmächte der Region vorerst gebannt zu sein scheint, geht das Grauen, das die palästinensischen Massen in Gaza erleiden, unvermindert weiter, ebenso wie die allmähliche Verschärfung der regionalen Spannungen, die in den letzten sechs Monaten stattgefunden hat. Auch wenn das Pulverfass des Nahen Ostens im April 2024 nicht in Flammen aufgegangen ist, bleibt die Situation brandgefährlich.
Dennoch spiegelt die Tatsache, dass die enorme Brutalität des Angriffs der israelischen Streitkräfte (IDF) auf den Gazastreifen bisher noch nicht zu einem umfassenden regionalen Krieg geführt hat, die Interessen der verschiedenen regionalen und imperialistischen Mächte wider. Es ist bemerkenswert, wie sehr die verschiedenen beteiligten Kräfte, abgesehen von den rechtsextremen Elementen in der israelischen Regierung, versuchen, den Konflikt in Grenzen zu halten und eine qualitative Eskalation zu verhindern.
Angst vor den Massen
Ein Grund, der allen Akteuren gemeinsam ist, ist die tief sitzende Angst, den derzeit schlafenden Riesen zu wecken, der sie alle zu Fall bringen könnte: die Arbeiter*innenklasse und die Armen des Nahen Ostens. Die arabischen und nordafrikanischen Aufstände vor dreizehn Jahren haben sich in das Gedächtnis aller herrschenden Eliten und der imperialistischen Mächte eingebrannt. Weder das theokratische Regime im Iran noch die israelische Regierung waren direkt vom “arabischen Frühling” betroffen, obwohl er ein Echo in der Bewegung gegen die Wohnkosten in Israel später im Jahr 2011 hatte. Beide sind jedoch seither von großen Bewegungen erschüttert worden, was anschaulich zeigt, wie dünn die soziale Basis ist, auf der sie stehen.
Auch wenn es dem iranischen Regime vorerst gelungen ist, die großen Proteste, die das Land 2022 und Anfang 2023 erschütterten, zu unterdrücken, herrscht weiterhin große Unzufriedenheit mit dem Regime. Eine Umfrage der iranischen Regierung, die der BBC zugespielt wurde, zeigte beispielsweise, dass die Unterstützung für eine Trennung von Religion und Staat von 31 % im Jahr 2015 auf heute 73 % angestiegen ist.
Die Wut über die theokratische Diktatur fand ihren Ausdruck in den nationalen Wahlen am 1. März dieses Jahres.
Die Wahlbeteiligung war mit 41 % so niedrig wie seit 1979 nicht mehr. Viele Wähler boykottierten die Wahlen bewusst, um gegen die vollständige Kontrolle des Regimes über die Kandidaten zu protestieren. Weitere 5 % der abgegebenen Stimmzettel wurden als ungültig gemeldet. Die Ursache für die zunehmende Fragilität der sozialen Basis des Regimes ist letztlich die wachsende wirtschaftliche Not. Die Inflation lag in den letzten drei Jahren bei 40 % und hat den Lebensstandard vernichtet. Während einige wenige die Schuld ausschließlich auf den US-Imperialismus und die internationalen Sanktionen schieben, geben immer mehr Menschen dem Regime die Schuld.
Gleichzeitig ist auch die soziale Basis der israelischen Regierung äußerst begrenzt. In den sechs Monaten vor dem 7. Oktober war das Land von einer gigantischen Anti-Regierungs-Bewegung erfasst worden. Nach den Hamas-Angriffen wurde diese zwangsläufig durchbrochen, und die Regierung konnte die Mehrheit für den Angriff auf Gaza mobilisieren. Dennoch ist Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach wie vor äußerst unpopulär. Laut einer Umfrage vom letzten Monat halten 57 % der Israelis seine Leistung in den letzten sechs Monaten für “schlecht oder sehr schlecht”. Nur 4 % der israelisch-jüdischen Bevölkerung halten ihn für eine verlässliche Informationsquelle über den Krieg in Gaza. Eine Mehrheit will, dass noch in diesem Jahr allgemeine Wahlen abgehalten werden, um ihn aus dem Amt zu entfernen.
Der US-Imperialismus, unterstützt von den anderen westlichen Mächten, übte enormen Druck auf Netanjahu aus, um zu verhindern, dass die militärische Antwort Israels auf den Iran ein Ausmaß annimmt, das zu einem Gegenangriff geführt hätte.
Es war jedoch nicht nur der Druck von außen, der die israelische Regierung zum Einlenken zwang. Eine Umfrage der Hebräischen Universität Jerusalem in den Tagen nach dem iranischen Angriff ergab, dass 52 % gegen eine militärische Reaktion waren. Es könnte nicht deutlicher sein, dass die ohnehin unpopuläre Regierung Netanjahu bei den Israelis verhasst gewesen wäre, wenn sie unter diesen Umständen auf einen Krieg mit dem Iran hingearbeitet hätte.
Imperialistischer Druck
Es besteht jedoch kein Zweifel, dass der Druck der imperialistischen Mächte eine zentrale Rolle spielte. Dieselbe Umfrage der Hebräischen Universität ergab, dass 74 % der Befragten einen Gegenangriff ablehnten, wenn dieser das Sicherheitsbündnis mit den USA, Großbritannien, Frankreich, Jordanien und Saudi-Arabien untergraben würde, die alle beim Abschuss der iranischen Raketen geholfen haben. US-Präsident Biden machte deutlich, dass ein ernsthafter Angriff dies getan hätte, und bekräftigte gleichzeitig sein “eisernes” Engagement für Israel.
Der Druck der USA auf die israelische Regierung, einen direkten Konflikt mit dem Iran nicht eskalieren zu lassen, war qualitativ größer als ihre viel begrenzteren Bitten, in Gaza nicht “zu weit zu gehen”. Es stimmt, dass Biden, um die Gefahr einer regionalen Eskalation zu mindern, Netanjahu wegen Gaza öffentlich unter Druck gesetzt hat. Hintergrund ist aber auch die Angst vor der wachsenden Anti-Kriegs-Stimmung unter vielen Menschen in den USA – nicht zuletzt die Studierendenkampagnen, die sich an den amerikanischen Universitäten ausbreiten sowie der Protest in Form von Enthaltungen bei den Vorwahlen der Demokraten. Er vollführt einen Balanceakt.
Vor kurzem hat er weitgehend symbolische Sanktionen gegen das ultraorthodoxe IDF-Bataillon Netzah Yehuda eingeführt, das sich Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland zuschulden kommen ließ. Der Kern seiner Position und des hinter ihm stehenden US-Imperialismus ist jedoch nach wie vor die Unterstützung Israels, des wichtigsten US-Verbündeten in der Region. Das US-Repräsentantenhaus hat 26 Milliarden Dollar an Militärhilfe für Israel beschlossen.
Es gibt inzwischen weit verbreitete Gerüchte, dass Biden als “Gegenleistung” für eine zurückhaltende Reaktion auf den Iran Netanjahu sogar grünes Licht für eine Art Angriff auf Rafah gegeben haben könnte. Zwei zusätzliche IDF-Reserveeinheiten wurden einberufen, und Ägypten baut auf seiner Seite der Grenze ein drittes “Zeltlager”, um neue Gefangenenlager für die aus dem Gazastreifen Flüchtenden bereitzustellen. Die Zahl der IDF-Einheiten liegt immer noch weit unter den 28, die sich auf dem Höhepunkt des Krieges in Gaza befanden, was vielleicht darauf hindeutet, dass es sich nicht um eine Großoffensive auf Rafah handelt. Trotzdem wäre jede Art von Bodenangriff eine Katastrophe für die 1,4 Millionen Bewohner*innen des Gazastreifens, die derzeit dort Schutz suchen und von denen viele vor der völligen Verwüstung im restlichen Gebiet geflohen sind. Nichts könnte deutlicher machen, dass sich keine der regionalen oder globalen Mächte, die an diesem imperialistischen Spiel beteiligt sind, auch nur ein Jota um das Leben der palästinensischen Massen schert. Jede Partei ist nur daran interessiert, ihr eigenes Prestige und ihre Profite zu verteidigen.
Welches “Spiel” spielt der US-Imperialismus?
Der US-Imperialismus ist nach wie vor der mächtigste Akteur auf der Bühne des Nahen Ostens, wie auch weltweit. Er befindet sich in einem relativen Niedergang und schafft es nicht mehr, “das Sagen zu haben”. Trotzdem ist er immer noch die stärkste globale Einzelmacht. Tatsächlich waren es die Ereignisse im Nahen Osten, beginnend mit der Invasion des US-Imperialismus in den Irak im Jahr 2003, die sowohl den Höhepunkt der US-Hybris nach dem Zusammenbruch des Stalinismus markierten als auch die erste anschauliche Demonstration der Grenzen ihrer Macht. Der Irak wurde vom US-Imperialismus seit dem Golfkrieg 1991 als Quelle der Instabilität im Nahen Osten betrachtet. Während sich der Sturz Saddam Husseins 2003 als einfach erwies, war die Konsolidierung eines stabilen Handlangerregimes, das im Interesse des US-Imperialismus handeln sollte, eine ganz andere Sache. Stattdessen hat der Irak unter Besatzung, einer halben Million Toten, einem Bürgerkrieg, einem ISIS-Aufstand und sozialer Desintegration gelitten. Die kurze Zeit der totalen Vorherrschaft des US-Imperialismus brachte keineswegs eine “neue Weltordnung” des Friedens und der kapitalistischen Demokratie, sondern führte zu immer mehr Krisen, Instabilität und Krieg.
Als Barack Obama 2009 US-Präsident wurde, begann er mit dem Abzug der Truppen aus dem Irak. Seine Außenpolitik war gekennzeichnet durch den Versuch einer wirtschaftlichen und militärischen “Hinwendung zu Asien”, mit der der US-Imperialismus versuchte, der wachsenden Stärke Chinas entgegenzuwirken. Im Großen und Ganzen ist dies seither der gewünschte Schwerpunkt des US-Imperialismus geblieben. Während jedoch Donald Trump als Präsident die Konflikte in der Welt unter dem rücksichtslosen Motto “Die USA zuerst” verschärfte, bemühte sich Biden, ein zuverlässiger Verteidiger der Interessen des US-Imperialismus in einem “regelbasierten” System der internationalen Beziehungen zu sein. Das heißt, auf die wachsenden Krisen in der Welt zu reagieren und nicht zuletzt zu versuchen, die aktuelle Krise im Nahen Osten einzudämmen.
Von Anfang an hat Israel in der Region als Bollwerk der Unterstützung für den westlichen Imperialismus, insbesondere für die USA, fungiert. So frustrierend Biden die derzeitige israelische Regierung auch finden mag, der US-Imperialismus wird seine historische Position nicht aufgeben. Es stimmt, dass der Nahe Osten heute nicht mehr so wichtig für die Ölversorgung der USA ist wie früher. Die Entwicklung von Fracking hat dazu geführt, dass die USA in den letzten sechs Jahren selbst der größte Erdölproduzent der Welt waren und zu einem Erdölexporteur geworden sind. Dennoch ist der Nahe Osten nach wie vor für rund ein Drittel der weltweiten Rohölproduktion verantwortlich und bleibt zusammen mit seinen Schifffahrts- und Landwegen für große Mengen anderer Waren, insbesondere vor dem Hintergrund der Unterbrechung der Lieferungen durch den Ukraine-Krieg, für die Weltwirtschaft von entscheidender Bedeutung und kann vom US-Imperialismus nicht ignoriert werden.
Der von den USA angeführte Sturz des irakischen Regimes im Jahr 2003 hat das militärische Gewicht des Iran in der Region erhöht. Heute wird der Iran mit seiner “Achse des Widerstands” vom US-Imperialismus als Hauptursache für die regionale Instabilität angesehen. Viele sunnitische arabische Regime stimmen dem zu, obwohl die Stimmung der arabischen Massen – die den Iran als Gegenspieler Israels sehen – ihre Möglichkeiten einschränkt, dies offen zu sagen. Erdogan, der Präsident der Türkei – der stärksten Militärmacht in der Region und Mitglied der NATO – hat bisher eine pro-palästinensische Rhetorik mit einer stillen Fortsetzung des “business as normal” mit Israel kombiniert. Im Jahr 2023 exportierte die Türkei Waren und Dienstleistungen im Wert von 5,4 Milliarden Dollar nach Israel, was nur geringfügig weniger ist als ihre Exporte in den Iran. Erst jetzt hat Erdogan in dem verzweifelten Bestreben, seine heimische Basis zu stärken, einige Sanktionen gegen Israel verhängt.
Für die USA stand jedoch der Versuch, das iranische Regime nach den Katastrophen im Irak und in Afghanistan militärisch zu stürzen, nicht im Entferntesten auf der Tagesordnung, obwohl sie die prowestliche kapitalistische Opposition im Lande unterstützen.
Es lag daher im Interesse des US-Imperialismus, als Obama 2015 den Iran-Atomdeal durchsetzte, in dessen Rahmen sich der Iran im Gegenzug zur Aufhebung der Sanktionen verpflichtete, keine Schritte zur Entwicklung von Atomwaffen zu unternehmen. Im Jahr 2018 stieg Trump aus dem Atomdeal aus und verhängte erneut Sanktionen. Doch die Folgen von Trumps Tollkühnheit sind bei weitem nicht der einzige Faktor, der sich seitdem geändert hat. Das Abkommen von 2015 wurde mit den fünf Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, darunter Russland und China, vereinbart. Tatsächlich war es Russland, das den iranischen Kernbrennstoff kaufte, was in Washington die Hoffnung weckte, dass Putin zunehmend bereit sei, im Interesse der “Weltordnung” zu handeln – natürlich immer noch unter der Führung des US-Imperialismus.
Jetzt sieht die Welt ganz anders aus. Biden scheint gehofft zu haben, dass er das Atomabkommen wieder in Kraft setzen kann, was ihm aber nicht gelungen ist. Wir befinden uns jetzt in einer multipolaren Welt, in der die konkurrierenden Weltmächte im Nahostkonflikt zunehmend auf unterschiedliche Seiten setzen. Ein regionaler Krieg im Nahen Osten ist sicherlich nicht im Interesse des chinesischen Regimes. Dennoch hat Chinas Rivalität mit dem US-Imperialismus beispielsweise dazu geführt, dass, als nach dem Angriff auf Israel neue westliche Sanktionen gegen den Iran angekündigt wurden, die iranischen Ölexporte einen Sechs-Jahres-Höchststand erreichten, weil China die Lieferungen aufkaufte (natürlich mit einem Preisnachlass!).
Dennoch bleibt der US-Imperialismus in diesem Stadium die bei weitem stärkste Militärmacht auf dem Planeten. In den letzten sechs Monaten hat er seine Macht, einschließlich zweier Flugzeugträger, im Nahen Osten eingesetzt. Sein Ziel ist es, das israelische Regime zu stützen und eine Eskalation in Richtung eines regionalen Krieges zu verhindern. Bislang ist ihr das gerade so gelungen. In der Zwischenzeit sind mehr als 34.000 Palästinenser gestorben, und das Grauen im Gazastreifen hält unvermindert an.
Die potenzielle Supermacht der Straße
Für alle Menschen im Nahen Osten hat der Kapitalismus immer Leid, Instabilität und Krieg bedeutet. Der einzige Ausweg aus diesem Schrecken besteht für die Arbeiter*innenklasse und die Armen der Region darin, die bestehende Ordnung zu stürzen und den Weg für den Aufbau einer neuen sozialistischen Konföderation des Nahen Ostens zu ebnen, die Frieden, nationale Rechte und Wohlstand für alle bringen könnte.
Vor dreizehn Jahren gab der Arabische Frühling einen Vorgeschmack auf die potenzielle Macht der Massen des Nahen Ostens, eine neue Welt aufzubauen. Letztlich wurden diese revolutionären Bewegungen besiegt, weil die Arbeiter*innenklasse der verschiedenen Länder keine eigenen Parteien mit einem Programm für die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft hatte. Dennoch versetzten sie die arabischen Regime in Angst und Schrecken, die sich gezwungen sahen, angesichts der Aufstände vorübergehend große Zugeständnisse zu machen. Im März 2011 zum Beispiel verdoppelten sich die gesamten Treibstoffsubventionen für die Bevölkerung der arabischen Länder fast auf 300 Milliarden Dollar, was 7,5 % des BIP entspricht. In Ägypten wurden die Brotpreise auf ein paar Cent pro Laib gehalten, während Kuwait 14 Monate lang kostenlose Lebensmittel anbot.
Der Arabische Frühling verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Wenn die Arbeiter*innenklasse eines beliebigen Landes des Nahen Ostens weiter geht und entscheidende Schritte in Richtung Sozialismus unternimmt, wird dies eine Bewegung in der gesamten Region auslösen, die diese Aufstände in den Schatten stellen wird. Die Arbeiter*innenklasse weltweit, auch in den USA und in Großbritannien, würde ebenfalls enorm inspiriert werden.
Beim letzten Mal fehlte es der “potenziellen Supermacht der Straße” an einer organisierten Massenform und einem klaren politischen Ziel. Entscheidend ist, dass die Arbeiter*innenklasse zwar an der Spitze der Bewegung stand, aber nicht über ihre eigenen Organisationen, einschließlich ihrer eigenen Massenparteien, den Kampf entscheidend anführte. Der Aufbau solcher Parteien mit einem Programm für die sozialistische Umgestaltung des Nahen Ostens und der Welt ist die wichtigste Aufgabe für die Zukunft.
