James Carville, der politische Berater, der den Satz „it’s the economy stupid“ als Wahlkampfslogan für den Demokraten Bill Clinton prägte, um die Präsidentschaftswahlen 1992 zu gewinnen, wurde einmal gefragt, als was er gerne wiedergeboren werden würde. „Als Staatsanleihenmarkt“, antwortete er, „er kann jeden einschüchtern“. Der 9. April 2025 wird als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem bewiesen wurde, dass dazu auch der aktuelle US-Präsident Donald Trump zählt.
Von Hannah Sell, Generalsekretärin der Socialist Party in England & Wales (CWI in E&W)
Wenn die Aktienmärkte fallen, steigen traditionell die Märkte für Staatsanleihen, da die Anleger nach sicheren Häfen suchen. Dies gilt insbesondere für US-Staatsanleihen, da die USA das Weltfinanzsystem dominieren. In den ersten Tagen nach dem „Befreiungstag“ war dies auch der Fall, doch dann erlebten die US-Anleihemärkte den stärksten Einbruch seit vier Jahrzehnten. Noch beunruhigender war, dass auch der Goldpreis – traditionell der sicherste Hafen überhaupt – zu fallen begann. Dies war ein Anzeichen dafür, dass das gesamte globale Finanzsystem Gefahr lief, zusammenzubrechen. Die Anleger verkauften, was sie konnten. Eine neue globale Finanzkrise war absehbar – wahrscheinlich in einem noch größeren Ausmaß als die, die die Große Rezession von 2008-09 ausgelöst hatte.
Trump blinzelte
Angesichts dieser sich abzeichnenden Katastrophe machte Trump einen Rückzieher und verkündete die „90-tägige Pause“ bei den höheren Zöllen (außer für China). In gewissem Sinne war dies auf einer größeren Bühne ein „Liz-Truss-Moment“. Allerdings ist Trump immer noch in einer stärkeren Position als Truss und wird noch nicht aus dem Weißen Haus geworfen, anders als Truss aus der Downing Street. Auch wurde er nicht zu einer kompletten Kehrtwende gezwungen. Im Gegenteil, selbst nach seiner Kehrtwende hat er derzeit – innerhalb von zwei Monaten – den durchschnittlichen Zollsatz der USA von 3 Prozent auf mehr als 20 Prozent erhöht und damit den höchsten Satz seit fast einem Jahrhundert erreicht.
Dies ist eine weitaus größere Veränderung als die, die mit dem US Smoot-Hawley Tariff Act von 1930 als Reaktion auf den Wall Street Crash von 1929 eingeführt wurde. Smoot-Hawley und die protektionistischen Gegenmaßnahmen anderer Regierungen waren ein wesentlicher Faktor für die Schwere der Großen Depression. Nichtsdestotrotz wurde der effektive Zollsatz Amerikas nur um 6 Prozent erhöht. Heute, in einer Weltwirtschaft, die stärker integriert ist als zu Beginn des 20. Jahrhunderts, mit hochkomplexen globalen Lieferketten, dürften Trumps Maßnahmen nicht nur den Maßnahmen von US-Präsidenten Herbert Hoover – und den Kongressabgeordneten Reed Smoot und Willis Hawley – bei der massiven Verschärfung des nächsten globalen Wirtschaftsabschwungs nacheifern, sondern auch für die Auslösung einer wahrscheinlichen weltweiten Rezession verantwortlich sein.
Es ist daher keine Überraschung, dass Trumps Kehrtwende bisher nicht dazu geführt hat, dass die Märkte so „schön“ aussehen, wie er es vorausgesagt hat. Im Gegenteil, die Dinge wurden noch hässlicher. Die Rendite von US-Anleihen (ein effektiver Zinssatz, der steigt, wenn die Anleihekurse fallen) beendete die Woche mit dem stärksten Anstieg in einer Woche seit 2001. Das bedeutet, dass die Kosten für die Kreditaufnahme der US-Regierung gestiegen sind und derzeit höher sind als in Griechenland. Gleichzeitig sank der Wert des Dollars gegenüber anderen wichtigen Währungen.
In einem Aspekt scheint Trumps Kehrtwende jedoch Wirkung gezeigt zu haben, zumindest im Moment. Zum jetzigen Zeitpunkt scheint das Weltfinanzsystem nicht mehr am Rande des Abgrunds zu stehen, und der Ansturm auf sichere Häfen ist zurückgekehrt – der Goldpreis und der Schweizer Franken sind in die Höhe geschossen. Der Schaden, den Trump dem Status des US-Kapitalismus zugefügt hat, ist jedoch so groß, dass die Märkte US-Staatsanleihen nicht als „sichere Anlage“ betrachten.
Natürlich gibt es noch andere Faktoren, die zu den Rückgängen an den US-Anleihemärkten beigetragen haben. Dazu gehört die Befürchtung, dass China beginnen könnte, die von ihm gehaltenen 2,6 Prozent der US-Staatsanleihen im Wert von 750 Mrd. Dollar zu verkaufen. Ein weiterer Faktor ist die hohe Hebelwirkung der Hedge-Fonds, die auf US-Staatsanleihen setzen und sich für jeden investierten Dollar etwa 49 Dollar leihen – und deshalb gleichzeitig verkaufen müssen, wenn die Finanzmärkte unruhig werden.
Ein ähnlicher Prozess fand unter Truss auf den britischen Staatsanleihemärkten statt und betraf Pensionsfonds. Aber der zentrale Faktor war damals das mangelnde Vertrauen der Märkte in Truss; heute ist es das Entsetzen der Märkte über die Folgen von Trumps Herrschaft. Und während Großbritannien eine zweitklassige Macht ist, sind die USA immer noch die stärkste Volkswirtschaft der Welt und halten die globale Reservewährung. Die Folgen sind daher für die Weltwirtschaft weitaus größer. In der vergangenen Woche erreichten die Kreditkosten des britischen Staates den höchsten Stand seit 1998, was nicht auf politische Ankündigungen der britischen Regierung zurückzuführen ist, sondern auf die besonderen Schwächen des britischen Kapitalismus, der oft als erster die Wahrheit des Sprichworts „Wenn die USA niesen, erkältet sich die Welt“ beweist.
Was sind Trumps Motive?
Was ist also die Logik der von Trump eingeführten massiven Zölle? Entgegen dem Anschein geht es nicht einfach darum, dass ein verrückter Milliardär die Schlüssel zum Weißen Haus erhalten hat. Trump spiegelt den Niedergang des US-Imperialismus wider, der zwar immer noch die stärkste Macht auf dem Planeten ist, aber immer weniger in der Lage, die Rahmenbedingungen für die Welt zu setzen. In Trumps erster Amtszeit und unter Biden wurden Zölle und protektionistische Maßnahmen erhöht, um die US-Märkte vor ihren globalen Konkurrenten zu schützen. Der „Tag der Befreiung“ hatte jedoch ein qualitativ anderes Ausmaß. Trump und seine Mitdenker waren zu dem Schluss gekommen, dass es notwendig ist, einen offensiven wirtschaftlichen Kampf nach dem Motto „Schlag sie nieder, zieh sie raus“ zu führen, um den US-Kapitalismus gegen seine Konkurrenten, vor allem China, zu verteidigen.
Das derzeitige Ergebnis sind Mindestzölle von 10 Prozent auf Waren, die aus anderen Ländern in die USA eingeführt werden, 25 Prozent auf Stahl, Aluminium und Kraftfahrzeuge sowie ein unglaublicher Zoll von 145 Prozent auf chinesische Einfuhren. China hat darauf mit der Ankündigung reagiert, es werde „bis zum Ende kämpfen“, die Zölle auf US-Waren auf 125 Prozent erhöhen und einen Fall der US-Währung zulassen. Natürlich ist dies alles nicht das letzte Wort. Wäre Trump nicht gezwungen gewesen, seine 90-tägige Pause einzuführen, hätte er seine Politik fortgesetzt und sich darüber gefreut, dass die Staats- und Regierungschefs der Welt ihn anriefen, um ihm „in den Arsch zu kriechen“, d. h. dem König den Hof zu machen, um bessere Zollvereinbarungen zu erhalten.
Und zweifelsohne wird ihn der innenpolitische Druck dazu zwingen, sich anzupassen. Der Widerstand der Mehrheit der US-Kapitalistenklasse gegen seine Eskapaden hat sich bereits in seinem eigenen Team niedergeschlagen: Elon Musk attackierte Peter Navarro, Trumps Handelsberater, als einen Schwachkopf, der „dümmer als ein Haufen Ziegelsteine“ sei. Die Herausnahme von Smartphones und Computern aus den Zöllen ist zweifellos eine Reaktion auf die Zurufe der Tech-Industrie hinter den Kulissen. Da die Folgen der Zölle nicht nur an der Wall Street, sondern auch in der „Main Street“, in der amerikanischen Arbeiter*innenklasse, zu spüren sind, wird Trump auf weitaus größeren Widerstand stoßen.
Kein Zurück
Doch wie sehr er sich auch unter Druck zurückzieht, die Folgen des „Tags der Befreiung“ lassen sich nicht ungeschehen machen. Die Fischsuppe kann nicht in ein Aquarium zurückverwandelt werden, wie es ein Zeitungskolumnist anschaulich formulierte. Der Status des US-Imperialismus wurde dramatisch untergraben, und die gegenseitige Co-Abhängigkeit der USA und Chinas, die in der Ära seit dem Zusammenbruch des russischen Stalinismus in den 1990er Jahren die zentrale Achse der Weltwirtschaft darstellte, ist gebrochen, selbst wenn es einen Rückzug von der derzeitigen Zuspitzung des Handelskriegs gibt.
Der Handelskrieg mit China wird zu großem Leid für die Arbeiter*innenklasse in beiden Ländern und weltweit führen. Er wird voraussichtlich einen weltweiten Wirtschaftsabschwung auslösen und enorme Klassenkonflikte in den USA und China schüren. Letztlich wird keine Seite gewinnen.
Dennoch ist es wahrscheinlich, dass Trump den Preis am schnellsten und am härtesten zahlen wird. Der einzigartige Charakter Chinas, in dem der Staat eine wichtige Rolle bei der Kapitalallokation spielt, hat es dem Land ermöglicht, sich von einer Wirtschaft, die 2001 nur ein Zehntel so groß war wie die der USA, auf fast die Hälfte der heutigen Größe zu entwickeln und heute für mehr als ein Drittel der weltweiten Produktionsleistung verantwortlich zu sein. Dieser einzigartige Charakter hat es dem Land auch ermöglicht, sich bewusst auf den kommenden Handelskrieg vorzubereiten. China ist nach wie vor extrem abhängig von den Exporten, die rund 20 Prozent des BIP ausmachen. Während jedoch im Jahr 2017 fast ein Fünftel der chinesischen Exporte in die USA gingen, sind es heute nur noch 13 Prozent, was weniger als 3 Prozent des BIP ausmacht. Die meisten Einfuhren Chinas aus den USA sind landwirtschaftliche und industrielle Erzeugnisse und nicht die Konsumgüter, die es in die USA exportiert und die sich direkter auf die Taschen der Beschäftigten auswirken.
Gleichzeitig befördert Trumps Vorgehen, das sich gegen alle Konkurrenten richtet, unabhängig davon, ob es sich um traditionelle Verbündete handelt, den „multipolaren“ Charakter der Welt. In einem Leitartikel vom 12. April fordert die Financial Times China auf, „die Turbulenzen“ und den “Verlust der Glaubwürdigkeit der USA bei ihren Handelspartnern“ auszunutzen. Zweifellos werden viele westliche kapitalistische Länder, darunter auch Großbritannien, dem zustimmen und darauf bedacht sein, ihre eigenen Interessen durch eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China zu verteidigen. Dies gilt umso mehr für viele neokoloniale Länder.
Zwischen den beiden Großmächten zu balancieren, wird jedoch für kein Land einfach sein. Derselbe Leitartikel der Financial Times appelliert auch pathetisch an China, „Reformen“ durchzuführen und “Dumping” und „unfaire Subventionen“ zu beenden. Als China 2001 der Welthandelsorganisation beitrat, war der US-Imperialismus eindeutig die globale Hypermacht und stellte sich vor, dass China auf unbestimmte Zeit sein williges Ausbeutungslabor für billige Arbeitskräfte bleiben würde. Chinas Weigerung, diesen Weg mitzugehen, war der Grund für die Bemerkung von US-Vizepräsident J.D. Vance, dass die Globalisierung nicht so funktioniert habe, wie sie sollte, nämlich dass „die reichen Länder in der Wertschöpfungskette weiter nach oben rücken, während die armen Länder die einfacheren Dinge herstellen“. In einer Situation, wo China die zweite Weltmacht ist, der westliche Kapitalismus in der Krise und die USA im Niedergang begriffen sind, gibt es wenig Aussicht, dass gerade ein Plädoyer von der Financial Times China zu einem Kurswechsel bewegen wird, wenn daran sogar der US-Imperialismus gescheitert ist.
Nichtsdestotrotz werden sich die grundlegenden inneren Widersprüche Chinas durch diese Krise verschärfen, was sich auf vielfältige Weise manifestieren könnte. Widersprüche bestehen an der Spitze zwischen der brutalen Diktatur der Kommunistischen Partei Chinas – die sich sozialistischer Rhetorik bedient, aber bewusst die heute zweitreichste kapitalistische Klasse der Welt aufgebaut hat – und eben dieser kapitalistischen Klasse, von der große Teile die staatliche Lenkung nicht ewig akzeptieren werden. Aber die größten Konflikte werden zwischen der Arbeiter*innenklasse – der mächtigsten auf dem Planeten – und der gesamten Elite ausgetragen und werden in einer bestimmten Phase zu großen revolutionären Umwälzungen führen.
Trump vor Klassenkonflikten
Auch in den USA stehen Klassenkonflikte auf der Tagesordnung. Umfragen zu Beginn der letzten Woche, kurz vor dem Tag der Befreiung, zeigten bereits einen Rückgang um 19 Prozent des Vertrauens, dass Trump den Lebensstandard verbessern würde. Dieses Vertrauen wird weiter sinken. Im Moment gibt es sicherlich noch einige Arbeiter*innen, die darauf hoffen, dass die Zölle nach Jahrzehnten des Niedergangs des verarbeitenden Gewerbes die Rückkehr „guter Arbeitsplätze“ in die USA bedeuten werden. Für die meisten werden diese Hoffnungen jedoch schnell durch die brutale Realität einer starken Preisinflation und eines wirtschaftlichen Abschwungs zunichte gemacht werden.
Gleichzeitig waren die Massenproteste in 1.400 Städten am 5. April unter dem Motto „Schluss mit der Machtübernahme durch die Millionäre“ die ersten Anfänge einer Massenmobilisierung gegen Trump. Auch zu den Kundgebungen gegen die Oligarchie, zu denen Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez aufgerufen hatten, kamen große Menschenmassen. In Denver, Colorado, versammelten sich 34.000 Menschen, um ihre Rede zu hören, und in Los Angeles waren es 37.000. Leider war ihre Botschaft nicht darauf ausgerichtet, jene neue Partei der Arbeiter*innenklasse aufzubauen, die so dringend benötigt wird. Die jüngste CNN-Umfrage zeigt jedoch, dass die Demokraten in der Wählergunst nur noch bei 29 Prozent liegen, was den niedrigsten Wert aller Zeiten darstellt und ein Zeichen dafür ist, wie groß die Unterstützung für den Aufbau einer neuen Partei ist.
Für Sozialismus international
Der Trumpismus ist sowohl ein Ausdruck als auch ein Beschleuniger des zunehmenden Nationalismus der weltweit herrschenden Eliten. Sie rühren zunehmend die nationalistische Trommel. Während die Produktivkräfte schon lange über die Schranken des Nationalstaats hinausgewachsen sind, konnte der Kapitalismus diese selbst im Zeitalter der von den USA dominierten Globalisierung nie vollständig überwinden. Nun aber ist der Nationalstaat mit Getöse zurückgekehrt, da die verschiedenen nationalen kapitalistischen Klassen um die Verteidigung ihrer eigenen Interessen in einer multipolaren Welt kämpfen.
Es ist dringend notwendig, dass die Arbeiter*innenbewegung auf internationaler Ebene für den Sozialismus kämpft. Der Druck, „unsere“ kapitalistische Klasse gegen andere zu unterstützen, wird beträchtlich sein. Aber die Arbeiter*innenklasse hat nicht die gleichen Interessen wie die Bosse, die uns ausbeuten – unabhängig von ihrer Nationalität. Unsere gemeinsamen Interessen liegen bei der Arbeiter*innenklasse weltweit. Der wichtigste Ansatzpunkt für internationale Solidarität ist die Stärkung der Bewegung gegen die kapitalistischen Eliten in unseren eigenen Ländern, nicht zuletzt durch den Aufbau unabhängiger Arbeiter*innenparteien.
Die Zunahme des Nationalismus ist ein Zeichen für die zunehmende Fäulnis des Kapitalismus im einundzwanzigsten Jahrhundert. Jahrhundert. Es entlarvt aber auch die Lüge, die den Beschäftigten in den Jahrzehnten der Globalisierung erzählt wurde. Damals wurde uns gesagt, dass die Nationalstaaten gegen die allmächtige Macht der globalen Märkte machtlos seien. Also, so wurde uns gesagt, müssten wir akzeptieren, dass die Löhne nach unten sinken und die Produktion in Länder mit billigeren Arbeitskräften verlagert wird. Die Schließung von Stahlwerken und Autofabriken sei ein Akt Gottes, den die Regierungen nicht aufhalten könnten. Das CWI hat sich diesen Lügen mit jeder Faser unseres Wesens widersetzt. Und jetzt stellt sich heraus, dass die Regierung eingreifen kann, wenn es nötig ist, wie Starmer mit British Steel gezeigt hat.
Die Regierung Starmer hat das Tata-Stahlwerk in Port Talbot nicht verstaatlicht und damit die Vernichtung Tausender von Arbeitsplätzen in Kauf genommen. Dass sie nun in Richtung Verstaatlichung gedrängt wird, um das Werk in Scunthorpe zu retten, liegt daran, dass sie erkennen kann, dass Großbritannien das einzige G7-Land ohne Stahlindustrie wäre und das in dieser Trump’schen Welt für das britische Kapital nicht geht. Sie handeln im Interesse des britischen Kapitalismus, nicht im Interesse der Arbeiter*innenklasse, und haben zweifellos die Absicht, das Werk so schnell wie möglich wieder in die Hände der Privatwirtschaft zu geben. Nichtsdestotrotz gibt das einen Hinweis darauf, was eine Arbeiter*innenregierung tun könnte.
Wenn das Parlament an einem Samstag in der Osterpause zusammengerufen werden kann, um British Steel zu retten, warum könnte eine Arbeiterregierung dann nicht handeln, um die großen Banken und Industrien, die die Wirtschaft dominieren, zu verstaatlichen, wobei Entschädigungen nur auf der Grundlage nachgewiesener Notwendigkeit gezahlt werden sollten? Dies sind die Art von entscheidenden Maßnahmen, die eine sozialistische Regierung ergreifen müsste, um der Macht der Anleihemärkte erfolgreich zu trotzen. Das könnte die Grundlage schaffen, um mit der Entwicklung einer sozialistischen Planwirtschaft unter demokratischer Kontrolle der Arbeiter*innenklasse zu beginnen, die die Bedürfnisse aller befriedigen könnte. Natürlich kann der Sozialismus nicht in einem einzigen Land aufgebaut werden, aber die ersten Schritte werden in einer Nation unternommen werden – die dann die Arbeiter*innen weltweit inspirieren würde, mit dem Kapitalismus zu brechen. Im Moment schauen Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt entsetzt auf die schreckliche Realität des Kapitalismus in dieser Ära, aber in den Kämpfen, die sich daraus ergeben werden, wird der Boden für den Sozialismus bereitet.
Dieser Artikel wurde zuerst am 14.4.2025 auf englisch hier https://www.socialistparty.org.uk/articles/137831/14-04-2025/trumps-tariff-turmoil/ veröffentlicht.
