Sol-Mitglieder kämpfen für Strömungsrechte
Der Landessprecher*innenrat der Linksjugend [’solid] NRW hat Anfang März einen Beschluss gefasst, der einen Angriff auf die innerverbandliche Demokratie darstellt. Unter falschen Vorwänden richtet sich der Beschluss gegen Sol-Mitglieder und Mitglieder von Klasse gegen Klasse / RIO.
von Said Basel Ghafouri, aktiv in der Linksjugend [’solid] Lünen
In einer Rundmail warnt der LSP*R vor angeblich „manipulativen“ Methoden wie koordiniertem Auftreten oder abgesprochenen Wortmeldungen. Solche Vorwürfe sind nicht nur politisch haltlos, sondern gefährlich: Sie stellen grundlegende demokratische Rechte infrage. Sich gemeinsam zu organisieren, Positionen abzustimmen und geschlossen aufzutreten, ist elementarer Bestandteil jeder politischen Strömung – insbesondere innerhalb eines pluralen Jugendverbands.
Besonders problematisch ist, dass der LSP*R dazu aufruft, die Zusammenarbeit mit Mitglieder der Sol „so wenig wie möglich“ zu gestalten, und Eintrittsgesuchen widersprechen will. Das ist ein klarer Bruch mit dem Anspruch eines offenen, pluralen und demokratischen Verbands. Statt politische Debatten zu führen, wird versucht, unliebsame Positionen administrativ auszuschließen.
Die Begründungen des LSP*R halten einer Überprüfung nicht stand (auf diese wird im Protestbrief ausführlich eingegangen). Zudem werden die Positionen der Sol mit denen von Klasse gegen Klasse gleichgesetzt, obwohl unsere politische Praxis und unser Verhältnis zur Linksjugend [‘solid] nicht vergleichbar sind.
Sol-Mitglieder wollen den Jugendverband mit aufbauen, wir machen uns gleichzeitig jedoch dafür stark, dass die Linksjugend [‘solid] einen klassenkämpferischen und sozialistischen Kurs einschlägt (siehe Artikel oben).
Gerade in einer Phase, in der sich die Linksjugend neu aufstellt und an Stärke gewinnt, ist diese Entwicklung fatal. Statt den gemeinsamen Aufbau voranzutreiben, wird Misstrauen geschürt und Spaltung vertieft.
Deshalb haben Sol-Mitglieder sich gewehrt und erfolgreich mit anderen einen Protestbrief aufgesetzt. Zahlreiche Basisgruppen und Mitglieder aus NRW und bundesweit haben diesen bisher unterzeichnet. Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses und eine offene Diskussion auf der nächsten Landesvollversammlung.
Für uns ist klar: Die Verteidigung von Strömungsrechten und innerverbandlicher Demokratie ist keine Nebensache, sondern entscheidend für den Aufbau einer starken sozialistischen Jugendbewegung. Diffamierung und Ausschlusspolitik schwächen den Verband – solidarische Debatte und gemeinsame Praxis stärken ihn.
Hier der Protestbrief: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSdgXQfy8Qx2oE3S8wgR_OlTA4f5ioUsP1yVHF7VNJp5iOCAJQ/viewform?pli=1
