Der Kapitalismus zerstört unsere Welt und bedroht unser Leben und unsere Zukunft. Kriege, wie in der Ukraine und im Nahen Osten, sorgen für unsägliches Leid und Zerstörung. Armut und Hunger nehmen weltweit zu, ebenso wie Klimazerstörung und Naturkatastrophen. Während die 5 reichsten Männer ihr Vermögen seit 2020 verdoppelt haben, sind 5 Milliarden Menschen ärmer geworden.
Das passiert auch in Deutschland, wo die Realeinkommen in den letzten Jahren gesunken sind. Nun organisieren deutsche Konzerne massiven Stellenabbau und fordern Verzicht wie bei VW, um die kapitalistische Krise auf den Rücken der Arbeitenden abzuwälzen. Das Kapital fordert massive Kürzungen, zudem höhere Arbeitszeiten und Angriffe aufs Streikrecht und die Rente. Die Ampel kürzt ohnehin und rüstet massiv auf, während Krankenhäuser, Schulen und die öffentliche Infrastruktur auf Kante genäht sind. Vom Unmut profitiert bei Wahlen leider zum großen Teil die AfD, die mit Rassismus gegen Geflüchtete von den wahren Verursacher*innen der Probleme ablenkt und selbst für arbeiter*innenfeindliche Politik steht. Ampel und CDU legitimieren ihre Hetze durch rassistische Sondergesetze und Asylrechtsverschärfungen.
Im Rahmen des kapitalistischen Profitsystems können die vielen Probleme, vor denen die Milliarden arbeitender und armer Menschen weltweit stehen, nicht gelöst werden. Der Sozialismustag ist eine eintägige Veranstaltung, auf der wir deshalb über Widerstand und Alternativen zum Kapitalismus sprechen wollen. Er wird organisiert von der Sozialistischen Organisation Solidarität (Sol) und ist ein Angebot an alle Menschen, mit uns zu diskutieren, aber auch sich zu organisieren und mit uns für eine sozialistische Welt zu kämpfen. Kommt vorbei!
Samstag, 30. November 2024
Jugendherberge Berlin Ostkreuz
Marktstraße 9-12
10317 Berlin
Mit dabei sind u.a.
- Jeff Booth, Sozialist aus den USA und aktiv bei der Independent Socialist Group (Schwesterorganisation der Sol in den USA)
- Alexandra Arnsburg, Mitglied im ver.di-Landesbezirksfachbereichsvorstand A und Landesbezirksfrauenrat Berlin-Brandenburg*
- Angelika Teweleit, Sprecherin des “Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di”
- Anja Voigt, Betriebsrätin bei Vivantes* und ver.di-Aktive
- Ferat Koçak, antirassistischer Aktivist und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Die Linke
- Claudius Naumann, ver.di-Betriebsgruppensprecher an der Freien Universität*
- Rainer Perschewski, Betriebsratsvorsitzender bei der Zentrale der Deutschen Bahn und Mitglied im EVG-Bundesvorstand*
- Sascha Staničić, Sol-Bundessprecher und Autor/Herausgeber verschiedener Bücher (u.a. “Kampf um die Ukraine”)
*Angaben dienen nur zur Kenntlichmachung der Person
Programm
10 Uhr Begrüßung
10:30 – 12:30 Uhr Auftaktpodium: 1. Ampel am Ende, Kürzungen und drohende Angriffe, Gefahr von Rechts – Wie kommen die Gewerkschaften in die Offensive?
Keine Woche vergeht ohne Koalitionskrach der Ampel und keiner weiß, wie lange sie noch hält. Mit Friedrich Merz steht ein Ex-BlackRock-Lobbyist in den Startlöchern fürs Kanzleramt, der die Kürzungspolitik der Scholz-Regierung noch deutlich ausweiten will. Zehntausende Stellen werden schon jetzt abgebaut und Kapitalverbände fordern „Reformen“, d.h. große Angriffe auf Arbeitszeiten, Rente und Streikrecht. Gleichzeitig gibt es die Gefahr der rassistischen und arbeiter*innenfeindlichen AfD, die vom Unmut profitieren kann. Was fehlt hingegen, ist eine Kraft und Stimme der Arbeiter*innenklasse, die umfassenden Widerstand organisiert. Die Gewerkschaften sind die größten Organisationen der Beschäftigten mit fast sechs Millionen Mitgliedern. In den letzten Jahren hatten einige von ihnen Mitgliederzuwächse zu verzeichnen und war die Macht der arbeitenden Klasse durch Streiks sichtbar wie lange nicht. Doch weiterhin herrscht bei den Gewerkschaftsspitzen das Credo der “Sozialpartnerschaft”, welches ernsthafte Kämpfe bremst und behindert. Proteste gegen Sozialkürzungen werden bisher kaum praktisch und überhaupt nicht umfassend organisiert. Die Antwort auf den AfD-Aufstieg erschöpft sich meist in moralischer Verurteilung und Ablehnung. Was müssten die Gewerkschaften eigentlich leisten und wie können kämpferische Kolleg*innen Druck aufbauen, dass es dazu kommt?
Podiumsdiskussion mit Anja Voigt, Betriebsrätin bei Vivantes und ver.di-Aktive, Angelika Teweleit, Sprecherin des “Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di”, Claudius Naumann, ver.di-Betriebsgruppensprecher an der Freien Universität und Rainer Perschewski, Betriebsratsvorsitzender bei der Zentrale der Deutschen Bahn und Mitglied im EVG-Bundesvorstand
12.30 – 13.30 Uhr Mittagspause
13.30 – 15.00 Uhr Workshopschiene I (90 Minuten)
1. Wer war Leo Trotzki?
Leo Trotzki war nicht nur neben Lenin der unbestrittene zweite Kopf der Russischen Revolution – der ersten und bisher einzigen sozialen Umwälzung der Geschichte, die Kapitalismus und Großgrundbesitz stürzte und einen demokratischen Arbeiter*innenstaat errichtete. Er leistete auch geniale Beiträge zur Weiterentwicklung marxistischer Ideen und kämpfte mit der Linken Opposition gegen die totalitäre Herrschaft der stalinistischen Bürokratie. Er verteidigte den Marxismus als eine Methode, um die Welt zu verstehen und sie revolutionär zu verändern – statt einer Ansammlung auswendig zu lernender Dogmen. Was können alle, die sich nach einer sozialistischen Alternative zum Kapitalismus sehnen, noch heute von seinem Wirken lernen?
2. Gewalt an Frauen und Femizide stoppen
Durchschnittlich wurde 2023 fast alle 24 Stunden eine Frau in Deutschland umgebracht, weil sie eine Frau war. Über 130.000 Frauen waren laut Polizeiangaben von häuslicher Gewalt betroffen – die Dunkelziffer dürfte noch viel höher liegen. Vertreter*innen der Bundesregierung und auch des Berliner Senats äußern ihre Betroffenheit, aber ihre Politik ist mitschuldig: Schutzmaßnahmen und Investitionen fehlen, Frauenhäuser müssen sogar schließen. Was kann dagegen getan werden und wieso hängt der Kampf gegen Gewalt an Frauen mit dem Kampf gegen Kapitalismus zusammen?
15.15 – 17.15 Uhr Workshopschiene II (120 Minuten)
1. Die USA nach den Wahlen – mit Jeff Booth, Sozialist aus den USA
Die historische Wahl in den USA endete mit einem deutlichen Sieg Donald Trumps. Vielen macht das nachvollziehbarer Weise Angst – in einer Welt, die ohnehin von Kriegen, Krisen und Klimazerstörung geprägt ist. Wir wollen verstehen wie es dazu kommen konnte und welche Schlussfolgerungen Linke und Arbeiter*innen ziehen sollen. Es herrscht enorme Polarisierung in den USA und auch wenn viele Arbeiter*innen Hoffnungen in Trump setzen und von den Demokraten enttäuscht sind, kann die Arbeiter*innenklasse keine Hoffnung haben, dass sich etwas grundlegend für sie verbessert. Kamala Harris stand für die Fortsetzung des Status Quo unter Biden, der viele Arbeiter*innen ärmer gemacht und zudem die Kriege im Nahen Osten und der Ukraine mitfinanziert hat. Donald Trump hat schon während seiner letzten Amtszeit bewiesen, dass er nicht nur eine rassistische und frauenfeindliche Politik sondern auch eine reichenfreundliche Politik macht. Kein Wunder, dass in den USA Rekordunterstützung für die Idee einer dritten Partei herrscht. Wir diskutieren mit dem Sozialisten Jeff Booth von der Independent Socialist Group (Schwesterorganisation der Sol, per Zoom zugeschaltet) aus den USA, was die Präsidentschaft Trumps bedeutet und wie die Aussichten für Klassenkämpfe und den Aufbau einer sozialistischen Arbeiter*innenpartei stehen.
2. Wie können wir Kriege beenden?
Die Zahl bewaffneter Konflikte und Kriege befindet sich auf einem Rekordniveau. Ob in der Ukraine und im Nahen Osten; ob der anhaltende Krieg der Türkei gegen die Kurd*innen oder die Bürgerkriege im Sudan und im Kongo – die Spannungen zwischen und innerhalb existierender Staaten nehmen zu; Hunderttausende sterben und zig Millionen müssen fliehen. Fast 2,5 Billionen US-Dollar fließen weltweit in die Aufrüstung. Wieso passiert das? Welche und wessen Interessen stehen dahinter? Welche Haltung sollten Linke zu Kriegen, Waffenlieferungen und Aufrüstung einnehmen? Wie können Kriege gestoppt werden und welche Rolle könnten Arbeiter*innen weltweit dabei spielen?
Debatte mit Daniel Kipka- Anton, Stellvertretender Sprecher Die Linke Neukölln, Stefan Nadtke, Vorsitzender der DKP Berlin und Sascha Staničić, Sol-Bundessprecher und Autor/Herausgeber verschiedener Bücher (u.a. “Kampf um die Ukraine”)
17.30 – 19.00 Abschlusspodium: Vor den Neuwahlen: Gegen Rechts hilft nur links!
NEU: Aufgrund des Bruchs der Ampel-Regierung und der nun für Februar 2025 terminierten Neuwahlen haben wir uns dafür entschieden, das Abschlusspodium anzupassen.
Das Ende der Ampel-Koalition kam nicht wirklich überraschend. Die Krise der Regierung hatte sich in den letzten Wochen und Monaten beständig vertieft. Doch klar ist, dass die nächste Regierung keine Verbesserungen für Arbeiter*innen und Jugendliche mit sich bringen wird. Im Gegenteil werden unter einer neuen, wahrscheinlich CDU-geführten Regierung die Forderungen des Kapitals nach noch härteren Kürzungen und Angriffen Regierungsprogramm noch weitaus konkreter werden. Hinzu kommen bereits jetzt massive Kürzungen auf Landes- und Bundesebene, vor allem bei Geldern für Soziales, Kultur und ÖPNV.
Während Union, SPD, FDP und Grüne Verschlechterungen umsetzen, freut sich die AfD über einen zunehmenden Gewinn an Stimmen – leider auch bei Jugendlichen. Um dem Aufstieg der Rechtspopulist*innen, aber auch den zugrunde liegenden Ursachen von Sparzwang, Kürzungen, Massenentlassungen & Co. entgegenzuwirken, brauchen wir eine starke sozialistische Kraft, die Antworten auf die aktuellen Krisen gibt. Dieser Aufgabe wird die Linkspartei aktuell nicht gerecht und sie muss bangen, ob sie überhaupt in den Bundestag kommt.
Wir wollen diskutieren, was wir gegen die rechte Politik und die Gefahr der Rechtspopulist*innen und Rassist*innen tun können; wie wir uns gegen Angriffe und Kürzungen wehren können; welche Rolle die Linke dabei spielen kann, aber was sich dafür ändern muss.
Podiumsdiskussion mit Chiara Stenger, Sprecherin von Jugend für Sozialismus, Ferat Koçak, antirassistischer Aktivist und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Die Linke sowie Kandidat der Linken Neukölln für den Bundestag bei den Neuwahlen im Februar 2025 und Tom Hoffmann, Mitglied der Sol-Bundesleitung
Organisatorisches und Preis (Bezahlung ganz unten)
Wir bieten bei Bedarf eine Kinderbetreuung an. Bitte unbedingt bei der Anmeldung bis spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn angeben (inkl. Alter des Kindes).
Da wir Ausgaben für Räume, Material und Kinderbetreuung haben, können wir den Sozialismustag nicht kostenfrei anbieten. Wir bitten daher beim Eintritt um folgende Beträge:
Tagesticket: 10 Euro (Sozial), 15 Euro (Normal), 20 Euro (Soli)
Einzelne Veranstaltungen: Gegen Spende
