Revolutionäre Stimmung und Massenproteste
Vorbemerkung: Dieser Artikel erschien am 7. August auf socialistworld.net. Seitdem ist die libanesische Regierung unter dem Druck der Massenproteste zurückgetreten und hat Neuwahlen angekündigt. Die Proteste gehen trotzdem weiter.
Die Explosion, die am Dienstag letzter Woche im Hafen von Beirut geschah, ist die schlimmste in der Geschichte des Libanon. Sie forderte viele Opfer unter der Bevölkerung und zerstörte große Teil der Infrastruktur. Über 157 Menschen wurden getötet, viele werden vermisst und rund 5000 wurden verletzt. Der gesamte Hafen wurde vollständig zerstört. In der ganzen Stadt wurden Fenster und Balkone von Gebäuden weggesprengt, die Explosion war bis nach Zypern und Damaskus zu hören.
von Judy Beishon
Die Toten und Verletzten sind nur der Beginn des Leids, das durch die Explosion entsteht. Die Zahl der Obdachlosen wird auf bis zu einer halben Million geschätzt. Der Hafen war die Hauptroute für Lebensmittelimporte in das Land, so dass mit noch mehr Hunger – die Lebensmittel wurden bereits vor der Explosion immer knapper – gerechnet wird. Es wird auch Gesundheitsschäden durch die krebserregenden Chemikalien geben, die in die Luft geschleudert wurden. Und es gibt weniger Krankenhäuser, in denen die Verletzten und Betroffenen behandelt werden können, da mehrere bei der Explosion zerstört wurden.
Diese schreckliche Katastrophe trifft den Libanon in einem Moment, in dem er ohnehin schon in einer tiefen wirtschaftlichen Krise steckt, die erst kürzlich durch die Coronavirus-Pandemie noch verschärft wurde. Die Reaktion auf den Straßen war fast sofort von großer Wut geprägt. Es wurde schnell klar, dass die Katastrophe kein unvermeidbarer Unfall war – die zunächst bekannten Fakten deuteten wenigsten auf kriminelle Fahrlässigkeit hin. Eine riesige Menge hochexplosives Ammoniumnitrat war von einem Schiff beschlagnahmt worden und lag unglaublicherweise einfach sechs Jahre lang in einem Lagerhaus im Hafen. Der Leiter des libanesischen Zolls, Badri Daher, behauptet, er habe im Laufe der Jahre sechs Briefe an die Justiz geschickt, in denen er um eine Entscheidung bat, das explosive Material entweder weiterzuverkaufen, zu exportieren oder zu verwenden.
Die Feuerwehrleute, die das erste Feuer löschen wollten, wurden durch die massive zweite Explosion getötet. Und auch die Menschen, die an vorderster Front an den Such- und Aufräumarbeiten beteiligt waren und Hilfe für die Obdachlosen organisiert haben, stammten aus der Arbeiter*innenklasse. Einige haben dies im Rahmen der durch die Sparmaßnahmen geschwächten öffentlichen Dienste getan, aber in den meisten Fällen geschah dies durch Freiwillige.
Es herrscht große Wut, Bitterkeit und eine revolutionäre Stimmung. Parallel zu den Rettungsarbeiten begannen sofort wieder Proteste gegen die korrupte Elite, die sich offenbar versteckt hielt und Angst vor dem Volk hatte.
“Welcher Staat? … Wo sind sie?”, fragte Melissa Fadlallah eine Journalistin der Agence France-Presse, während sie Glas fegte: “Wir versuchen, dieses Land in Ordnung zu bringen. Wir versuchen seit neun Monaten, es in Ordnung zu bringen, aber jetzt machen wir es auf unsere Weise”, fügte sie hinzu. Ein anderer, Mohammad Suyur, der ebenfalls Trümmer auffegte, brachte die Empörung zum Ausdruck, die die Menschen gegenüber Regierungsbeamten empfinden: “Sie sitzen alle in ihren Büros mit Klimaanlage, während die Leute sich auf der Straße abmühen. Das Letzte auf der Welt, das sie interessiert, ist dieses Land und die Menschen, die darin leben. Wir können nicht mehr mehr ertragen. Es ist genug. Das ganze System muss verschwinden”. Er sagte, dass Aktivist*inen die Protestbewegung des letzten Herbsts fortsetzen werden.
2019: Eine Massenbewegung
Er bezog sich auf die breite Bewegung, die im September 2019 ausbrach und auf 1,3 Millionen Menschen anwuchs. Das sind zwanzig Prozent der Gesamtbevölkerung im Libanon. Einer der Auslöser war eine neue Steuer auf die Nutzung von WhatsApp und anderen Voice-over-Internet und Social-Media-Plattformen. Doch der tief sitzende Ärger über mehr Probleme kam zum Vorschein: Mangel an Versorgungsleistungen und Arbeitsplätzen, unverhohlene Korruption, Anstieg der Lebensmittelpreise, verfallende Infrastruktur – es wäre schwer einen Bereich der Gesellschaft zu finden, der nicht Anlass zu Unzufriedenheit gäbe. Zu den fehlenden Diensten gehörte auch die Feuerwehr, die nicht über die nötige Ausrüstung verfügte, um die verheerenden Waldbrände zu löschen, die zu jener Zeit brannten.
Die Schere zwischen Arm und Reich war ebenfalls ein ausschlaggebender Faktor: Die obersten 0,1 Prozent, rund 3000 Menschen, verdienen etwa gleich viel wie die untersten fünfzig Prozent, rund zwei Millionen Menschen. All diese Themen haben die Demonstrant*innen dazu gebracht, ein Ende des gegenwärtigen “politischen Systems” und einen totalen Wandel zu fordern.
Es ist keine Überraschung, dass der Libanon zu den ersten Ländern gehörte, in denen der Kampf nach dem Ausbruch von Covid-19 wieder aufflammte. Bereits im April 2020 gingen die Demonstrant*innen nach einem Monat der Zurückhaltung wieder auf die Straße, getrieben von Armut und Hunger, denen sie ausgesetzt waren.
Die Demonstrant*innen haben sich über die religiösen Trennungen hinweg vereinigt. Das ist ein großer Fortschritt in einem Land, das einst durch religiöse Unruhen zerrissen wurde und dessen politisches System offiziell auf religiöser Politik basiert.
Die Zeitung Guardian zitiert einen pensionierten Militärgeneral, Khalil Hellou, mit den Worten “Die Glaubwürdigkeit dieser herrschenden Klasse ist erledigt, beendet. Selbst ihre Anhänger glauben nicht an sie. Es gibt keine Strategie, keine klare Mission und keine Vision” (6.8.20).
Die Regierung könnte, wie schon die letzte, wieder aus dem Amt gedrängt werden. Aber was wird sie ersetzen, wenn sich die Bewegung nicht organisiert, um die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen? Es besteht ein Machtvakuum.
Soforthilfekomitees müssen jetzt in allen Gemeinschaften und an allen Arbeitsplätzen demokratisch gewählt werden. Sie können sich zusammenschließen um Unterstützungs- und Solidaritätsaktionen zu organisieren, Hilfe, Nahrung und Unterkunft für alle Betroffenen zu überwachen und das weitere Vorgehen zu planen.
Die Bewegung hat bereits die Wichtigkeit einer konfessionsübergreifenden, politischen Partei der Arbeiter*innenklasse aufgezeigt, die von allen prokapitalistischen Gremien und Interessen unabhängig ist. Eine solche Partei ist dringend notwendig. Sie müsste einen Aktionsplan für den Wiederaufbau von Existenzgrundlagen und Infrastruktur ausarbeiten, verbunden mit einem Programm sozialistischer Forderungen nach einer echten und vollständigen Umgestaltung der Gesellschaft. Eine der entscheidenden Forderungen müsste eine revolutionäre verfassungsgebende Versammlung sein, in der Delegierte der Werktätigen darüber entscheiden das gesamte gegenwärtige politische System durch ein neues zu ersetzen; eine neue Regierung zu wählen, die aus Delegierten der Betriebe und lokalen Gemeinschaften besteht. Die Delegierten wären denjenigen, die sie wählen, rechenschaftspflichtig und könnten jederzeit durch die Stimme der Wähler*innen abberufen werden.
Französischer Imperialismus
Entwicklungen in diese Richtung – hin zu einer libanesischen Arbeiter*innenklasse, die bei der Umgestaltung der Gesellschaft eine Vorreiterrolle spielt – sind das, was die libanesischen Kapitalisten und ihre Freunde international entschlossen zu verhindern versuchen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron kam nach der Hafenexplosion nach Beirut und wurde mit Forderungen nach einer Revolution und dem Sturz des gegenwärtigen Regimes überhäuft. Er sah sich gezwungen, darauf zu reagieren: “Ich kann keine Revolution ausrufen, das ist Sache des libanesischen Volkes. Ich werde das Volk unterstützen, aber ich werde mich nicht in die libanesische Politik einmischen.” Mit diesen Worten posiert und positioniert er sich jedoch, um zu versuchen dafür zu sorgen, dass eine revolutionäre Bewegung innerhalb sicherer Grenzen für den Kapitalismus bleibt – das heißt nicht zum Sturz des Kapitalismus übergeht. Weit davon entfernt, sich nicht einzumischen, steht er an der Spitze der Interventionsversuche der westlichen Mächte. Und es kann hinzugefügt werden, dass er in eigenem Interesse zweifellos die Situation nutzen will, um von seiner misslichen Lage und seinen Problemen in Frankreich abzulenken.
Seine Einmischung im Interesse des französischen Kapitalismus – eines ehemaligen kolonialen “Meisters” des Libanon – erfolgt zum Teil dadurch, dass er Hilfsleistungen als Köder und Druckmittel einsetzt. Er erklärte: “Die Hilfe wird nicht in korrupte Hände fallen. Ich werde mit allen politischen Gruppen sprechen, um sie um einen neuen Pakt zu bitten”. Darüber hinaus wurde ein einflussreicheres Eingreifen durch andere wirtschaftliche Mittel erreicht. Wie die britische Times erklärte: “In den letzten Monaten hat Frankreich eine Vorreiterrolle übernommen und ein wirtschaftliches Hilfspaket als Ausgleich für Strukturreformen zur Bewältigung der nationalen Finanzkrise vorgeschlagen” (7.8.20). Die so genannten Strukturreformen beziehen sich auf Angriffe auf den öffentlichen Sektor und Kürzungen der Beihilfen für die einfache Bevölkerung, die vom IWF als Preis für eine Rettungsaktion gefordert werden.” (7.8.20)
Es sind nicht nur Vertreter des französischen Imperialismus, die sich beeilen, um die Stimmung in der libanesischen Bevölkerung widerzuspiegeln und zu erklären, dass ein “Wandel” stattfinden muss. Auch die libanesische Regierungselite verhält sich ähnlich. Nach der Hafenexplosion sagte Bahaa Hariri, der Sohn des ehemaligen Premierministers Rafic Hariri und Bruder von Saad Hariri, dem Premierminister, der im Januar 2020 von der Protestbewegung aus dem Amt gedrängt wurde: “Diese symbiotische, bankrotte Beziehung zwischen Beamten und Kriegstreibern muss ein Ende haben. Und sie wird zu einem Ende kommen. Wir brauchen eine internationale Untersuchung, die nicht unter der Kontrolle der Regierung steht”.
Die Forderungen nach einer internationalen Untersuchung, die hier von einem wohlhabenden Mitglied der Hariri-Dynastie erhoben werden, sind nur ein Vorwand. Sicherlich hat das libanesische Volk in keinem Fall Vertrauen in die eigenen Institutionen des Landes. Und auch nicht in deren Fähigkeit, eine echte Untersuchung durchzuführen und für Gerechtigkeit zu sorgen. Wie der Journalist Robert Fisk in der britischen Zeitung Independent (5.8.20) bemerkte, hat das libanesische Volk kein Vertrauen in die eigenen Institutionen: “Nicht ein einziger größerer politischer Mord im Libanon – an Präsidenten, Premierminister oder Ex-Premierminister, an Parlamentsmitgliedern oder politischen Parteien – ist jemals aufgeklärt worden”.
Dies erkannte auch die NGO Human Rights Watch an und forderte “internationale Experten zur Durchführung einer unabhängigen Untersuchung”.
Internationale Ermittler würden sich jedoch auf die Vorgaben beschränken, die ihnen durch die Interessen der kapitalistischen Regierungen vorgegeben werden, die sie ernannt haben – die ihrerseits die eine oder andere Seite im konfessionellen Machtkampf an der Spitze der libanesischen Gesellschaft unterstützen. Auch hätten sie in Beirut nur Zugang zu Informationen, die ihnen von der dortigen lokalen Behörde und Regierung zur Verfügung gestellt werden. Dies vor dem Hintergrund, dass praktisch alle derzeitigen libanesischen Politiker von der Bevölkerung als Verbrecher angesehen werden.
Nur eine Untersuchung durch Vertreter von Arbeiter*innenorganisationen – einschließlich Gewerkschaften – könnte dem Geschehen auf den Grund gehen. Indem eine demokratisch geführte Ermittlung stattfindet, die von allen kapitalistischen und etablierten Interessen unabhängig sein müsste.
Die Wirtschaftskrise
Die Arbeitervertreter*innen müssen auch untersuchen, wie die Elite und das Großkapital die Wirtschaft geplündert und die Zentralbank faktisch bankrott hinterlassen haben. Die katastrophale Wirtschaftslage wurde durch die Weltwirtschaftskrise 2008/09 und den Krieg im benachbarten Syrien verschlimmert und ist nun durch die Coronavirus-Pandemie noch weiter verschlechtert worden.
Im Mai fasste die Financial Times (Großbritannien) die daraus entstandene Situation wie folgt zusammen: “Siebzig Prozent der Vermögenswerte eines aufgeblasenen Bankensystems wurden an einen zahlungsunfähigen und kleptokratischen Staat verliehen, der im vergangenen Monat seine Auslandsschulden nicht mehr begleichen konnte” (4.5.20).
Die libanesische Währung ist in den letzten Monaten dramatisch eingebrochen und hat die Ersparnisse der einfachen Leute mit sich gerissen. Offiziell sind 1500 libanesische Lira an einen US-Dollar gekoppelt, aber in Wirklichkeit ist sie auf 10.000 Lira für einen US-Dollar gesunken.
In der Zwischenzeit haben die Superreichen Milliarden von Dollar in risikoarme Häfen im Ausland gebracht.
Zu den Maßnahmen, die eine neue Arbeiter*innenpartei in ihr Programm aufnehmen müsste, gehören die Verstaatlichung der Banken und anderer Finanzinstitute, die Ablehnung von Auslandsschulden und die Kontrolle von großen Geldbewegungen.
Bisher hat die herrschende Schicht nur sehr begrenzte Zugeständnisse an die Protestbewegung gemacht. Dazu gehörte, dass die wichtigsten politischen Parteien ihre Vertreter in der Regierung wechselten. Die Gehälter von Ministern wurden um fünfzig Prozent gekürzt und die von Richtern und Regierungsbeamten gedeckelt.
Das konfessionell-sektiererische System der Machtteilung – eingeführt am Ende des Bürgerkrieges 1975 bis 1990 – blieb unangetastet. Es ist als “Demokratie” getarnt, wird aber von den einfachen Menschen als 18 “Minidiktaturen” angesehen. Die Zahl 18 ist die Zahl der offiziell anerkannten religiösen Gruppen, unter deren führenden Vertretern die Macht aufgeteilt wird. Viele von ihnen sind Familiendynastien, die auf einer bestimmten Religion und Vetternwirtschaft basieren.
Schuldzuweisungen
Premierminister Hassan Diab und Präsident Michel Aoun, die klar versuchen die Schuld an der Explosion von der Regierung wegzuschieben, haben erklärt, dass die Schuldigen dafür zur Rechenschaft gezogen werden sollen. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die eigentliche Ursache der Katastrophe vor allem in der kriminellen Nachlässigkeit der Behörden – bis in die oberste Etage – lag. Diese Nachlässigkeit hat dazu geführt, dass das explosive Material im Herzen der Stadt zurückgelassen wurde.
Es hat Spekulationen gegeben, dass das Lagerhaus zunächst versehentlich durch einen Funken eines Schweißers oder vielleicht durch Feuerwerkskörper in Brand gesetzt wurde. Was passiert sein könnte. Es wurde auch darüber spekuliert, ob das erste Feuer von Terroristen oder möglicherweise von Agenten des israelischen Staates gelegt wurde. Die israelische Regierung leugnete schnell jede Beteiligung, aber es ist nicht ausgeschlossen, dass sie versucht haben könnte, zu verhindern, dass das Ammoniumnitrat in die Hände der Hisbollah gelangt, die ein zentraler Akteur in der libanesischen Regierung ist und vom israelischen Regime als Hauptfeind betrachtet wird. Die westlichen Medien verurteilten sofort jede mögliche israelische Beteiligung als Fake News. Aber bei den jüngsten unerklärlichen Explosionen im Iran kommentierten sie offener. So schrieb beispielsweise die Washington Post im vergangenen Monat: “Eine israelische Beteiligung an der Explosion in Natanz wäre nicht überraschend,” da Natanz ein iranischer Atomstandort ist.
Wie auch immer die Wahrheit hinter der schrecklichen Explosion in Beirut aussehen mag, das Leid, das die überwältigende Mehrheit der Menschen im Libanon – die 99,9 Prozent – einschließlich der palästinensischen Flüchtlinge aus Israel-Palästina und in jüngster Zeit 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge auf vielerlei Weise erdulden müssen, muss durch die Einheit und den Kampf der Arbeiter*innen beendet werden.
Robert Fisk schrieb über den Libanon: “Hier ist also eine der am besten ausgebildeten Nationen in der Region mit den talentiertesten und mutigsten – und großzügigsten und freundlichsten – Völkern, gesegnet mit Schnee und Bergen und römischen Ruinen und dem feinsten Essen und dem größten Intellekt und einer jahrtausendelangen Geschichte. Und doch kann sie weder ihre Währung führen, noch ihre elektrische Energie liefern, noch ihre Kranken heilen oder ihr Volk schützen”.
Sein erster Satz ist treffend. Und der zweite auch, wenn man das Subjekt leicht ändert. Es ist nicht der “Libanon”, der sein Land nicht regieren kann. Vielmehr ist es seine dekadente, verrottete und habgierige herrschende Klasse, die dies nicht kann. Ihre Beseitigung ist eine dringende Aufgabe der Arbeiterbewegung, die die unterdrückten Massen im ganzen Nahen Osten – und weit darüber hinaus – kolossal inspirieren würde. Und sie dem Tag näher bringen würde, an dem auch sie das Machtverhältnis umdrehen werden.
