Rettung des Planeten nur durch sozialistischen Systemwechsel
Am Tag nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen titelte Spiegel Online: „Das Klima gewinnt die Wahl“. Hintergrund waren die massiven Wahlerfolge der Grünen, und die Bedeutung des Themas Klimawandel für die Wähler*innen. Dies zeigt: Auch in Zeiten der Pandemie behält das Thema Umwelt eine große Bedeutung. Trotz aller Beteuerungen der Regierenden hatte Deutschland jedoch laut Zukunft ERDGAS e.V. schon bis zum 15. März das CO2-Budget für 2020 aufgebraucht. Warum ändert sich nichts?
Von Aleksandra Setsumei, Aachen
In den letzten Jahrzehnten hat der Kapitalismus eindrucksvoll bewiesen, dass er nicht in der Lage ist, die Klimakrise zu lösen. Spätestens seit dem Weltklimagipfel 1992 ist klar, dass radikale Schritte gegen die globale Erderwärmung notwendig sind. Doch seitdem sind die notwendigen Maßnahmen nicht umgesetzt worden. Das bekannteste Beispiel ist wohl das Kyoto-Protokoll, das die kooperierenden Staaten zur Senkung ihrer CO2-Ausstöße verpflichtete. Sowohl China als auch die USA, die zwei größten CO2-Produzenten, waren nicht Teil des Abkommens. Das für die restlichen Staaten entworfene Vertragswerk war voller Schlupflöcher und daher völlig unwirksam.
Das Problem heißt Kapitalismus
In Anbetracht der auf die Erde zukommenden ökologische Katastrophe ist eine radikale Umstellung des Wirtschaftens notwendig. Dazu gehören Maßnahmen wie die Beendigung der Kohleverbrennung und der Ausbau regenerativer Energien, eine Beendigung der Überproduktion, die Umstellung der gesamten Produktion auf nachhaltige Verfahren und Produkte etc.
Diesen notwendigen Veränderungen steht die Profitlogik im Kapitalismus gegenüber. Im kapitalistischen Wirtschaftssystem investieren die wenigen Menschen, die große Kapitalsummen besitzen, in Produktion und Dienstleistungen, um Gewinne zu generieren. Der Grund für die Wirtschaftstätigkeit ist nicht die Befriedigung von Bedürfnissen, sondern die Erzielung von Profit für die Unternehmen. Das hat Folgen: Es wird so produziert, dass der größtmögliche Profit gemacht wird. Ob die Produktion gesellschaftlich sinnvoll ist oder nicht, spielt keine Rolle. Ob sie umweltfreundlich ist, spielt ebenfalls keine Rolle. Umweltschutz ist für die Kapitalisten ein Kostenfaktor, der möglichst gering gehalten werden muss – es sei denn mit ihm lassen sich Profite machen.
Hinzu kommt, dass die Marktwirtschaft auf Konkurrenz der einzelnen Unternehmen basiert. Die Unternehmen kooperieren nicht miteinander, sondern arbeiten gegeneinander und versuchen, die Konkurrenz durch die Senkung ihrer Preise auszustechen. Wenn ein Unternehmen nicht mithalten kann, wird es im Konkurrenzkampf untergehen. Jeder Kapitalist muss billiger produzieren und mehr verkaufen. Bei Strafe seines eigenen Untergangs muss er sich nach dem Motto „Nach mir die Sintflut!“ richten.
Getrieben vom Konkurrenzkampf nutzen die Kapitalisten jede Möglichkeit, die ihnen helfen könnte, billiger und damit profitabler zu produzieren. Die Bedürfnisse von Menschen und Tiere sowie die Rettung des Klimas werden da nicht berücksichtigt.
Enteignet die Verursacher
Die derzeitige Umweltdebatte wird von der Idee dominiert, dass alle Menschen durch ihr individuelles Verhalten die Umweltkrise lösen könnten. Doch die meisten Menschen auf der Welt haben keinen Einfluss darauf, wie gewirtschaftet wird. Würde die Entscheidungsgewalt bei denjenigen arbeitenden Menschen, die über kein Kapital verfügen, liegen, würde zugunsten der Rettung der Umwelt statt der Zerstörung derselben aus Profitgier entschieden.
Zurzeit liegt die Entscheidungsgewalt in Händen von einigen Wenigen. Die Kapitalisten entscheiden, was, wie und in welchen Mengen produziert wird. Die Mehrheit der Arbeiter*innenklasse weltweit kann es sich gar nicht leisten, “ökologisch bewusst” zu konsumieren.
Die Zahlen sprechen für sich: Es sind einhundert Konzerne, die mit ihrer Produktion für 71 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich sind. Diese Unternehmen und ihre Leitungen haben jahrelang Entscheidungen getroffen, mit welchen sie sich auf die Kosten unseres Klimas bereichern konnten. Sie sind die Verursacher des Klimawandels. Sie sollten für die Schäden aufkommen und sie müssen in ihrem zerstörerischen Vorgehen gestoppt werden.
Dass für den Reichtum der Wenigen die Zukunft von Vielen verkauft wird, akzeptiert die Sol nicht. Deshalb kämpfen wir dafür, den Krisenverursachern ihre wirtschaftliche Macht zu nehmen und ihre Produktionsmittel in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung zu überführen. Wenn die Fabriken und weitere Produktionsmittel nicht einer kleinen, auf Profitmaximierung fixierten, Minderheit gehören, sondern der arbeitenden Bevölkerung, kann die Produktion demokratisch durch die Beschäftigten und die Gewerkschaften geplant und kontrolliert werden. Eine demokratische Planwirtschaft hat als einziges Ziel die Erfüllung der Bedürfnisse – die der Menschen und die der Umwelt. Verschwenderische Überproduktion und umweltschädliche Produktion könnten beendet werden, weil auf Profite keine Rücksicht genommen werden muss. Dies ist unsere Alternative zu der Welt der Wenigen: eine Welt, in der die Mehrheit das Sagen hat und die Wirtschaft im Interesse der Menschen und der Natur geplant wird.
