Auf die Straße für eine Corona-Politik im Interesse der Arbeiter*innenklasse
Das Versagen der Regierenden und des kapitalistischen Systems bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie setzt sich auch mit der Ampel-Regierung fort. Der Mangel an PCR-Tests und deren geplante Priorisierung sind nur ein weiterer Skandal in einer langen Liste von Versäumnissen und falschen Maßnahmen – deren gemeinsame Grundlage immer ist, dass Kosten begrenzt und das kapitalistische Profitsystem am Laufen gehalten werden sollen.
Von Sascha Staničić, Sol-Bundessprecher
Kein Wunder, dass bei einem Teil der Bevölkerung bei dieser Politik Skepsis entstanden ist und kein Vertrauen entsteht, wenn diejenigen, denen Profit über alles geht, die Impfungen propagieren. Diese Skepsis wird von rechten und rassistischen Kräften wie der AfD, den Freien Sachsen und anderen instrumentalisiert und es werden Lügenmärchen über angeblich große Gefahren der Impfung verbreitet. Dagegen muss protestiert werden, aber nicht gemeinsam mit den Regierenden, sondern genauso gegen deren Politik im Interesse der Reichen.
Wir fordern Gewerkschaften, DIE LINKE und soziale Bewegungen auf, endlich zu Protesten für eine Corona-Politik im Interesse der Arbeiter*innenklasse aufzurufen, in der der Gesundheitsschutz der Menschen und nicht der Profit der Kapitalist*innen im Mittelpunkt steht. Gemeinsame Forderungen solcher Proteste könnten sein:
- Kostenlose PCR-Tests für alle
- Kostenlose FFP2 Masken für alle
- Impfstoffpatente frei geben
- Luftfilter für alle Räume in Schulen und Kitas
- Arbeitsplätze und Einkommen garantieren
- Löhne rauf und mehr Personal im Krankenhaus
- Für ein öffentliches Gesundheitswesen – bedarfsgerecht ausgestattet und finanziert durch Steuern auf Gewinne und Vermögen der Reichen, Banken und Konzerne
Das Programm der Sol zur Bekämpfung der Pandemie findet sich auf www.solidaritaet.info/tag/corona
