Internationalistische Veranstaltung von Sol und CWI in Berlin
Internationalismus im 21. Jahrhundert und warum nur die Arbeiterklasse das kapitalistische System mit seinen Kriegen, seiner Ausbeutung und anderen Schrecken besiegen kann, war das Thema einer öffentlichen Veranstaltung, zu der das Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale und die Sozialistische Organisation Solidarität (Sol) am 31. Juli in Berlin eingeladen hatte.
Von Scott Jones, Socialist Party in England und Wales
Sascha Staničić, Sprecher der Sol (CWI Deutschland), eröffnete die Veranstaltung und wies darauf hin, dass “die Arbeiter*innenklasse nicht verschwunden ist und wenn wir zusammenstehen, sind wir stark.”
Dies zog sich wie ein roter Faden durch den Abend, als ein*e Redner*in nach der/dem anderen die historischen Streikwellen beschrieb, die Großbritannien, Frankreich und Deutschland überrollten. Anja Voigt, eine Berliner Krankenschwester und eine der Organisatorinnen eines dreißigtägigen Streiks für mehr Personal im Jahr 2022, sagte: “Der Streik ist einer der erfolgreichsten Kämpfe der Arbeiterklasse in Deutschland. Er wurde von fünf Kolleginnen und Kollegen begonnen, die an einem Küchentisch saßen, aber von dort aus gingen wir in alle Krankenhausabteilungen und wählten Streikdelegierte und bauten von dort aus auf.”
Zum Abschluss ihrer mitreißenden Rede sagte Anja zu den 150 Anwesenden: “Die Schlussfolgerung ist, dass ihr kämpfen müsst.” Und Arbeiter*innen und junge Menschen kämpfen überall auf der Welt.
Leila Messaoudi, eine sozialistische Stadträtin aus Frankreich und Mitglied der Gauche Révolutionnaire (CWI), beschrieb die explosiven Ereignisse in Frankreich, wo Massenstreiks gegen die Regierung stattgefunden haben und eine große Jugendrevolte gegen Polizeirepression und Sparmaßnahmen ausgebrochen ist.
Prasad Welikumbura, ein sozialistischer Aktivist der Vereinigten Sozialistischen Partei in Sri Lanka, begeisterte die Anwesenden mit seinem Augenzeugenbericht über die revolutionäre Bewegung, die mit Rajapaksa “den mächtigsten Präsidenten, den wir je gesehen haben”, stürzte, als eine Million Menschen in die Hauptstadt strömten, sich bewaffneten Wachen und Barrikaden entgegenstellten und sie beiseite fegten, um den Präsidentenpalast zu stürmen.
Auch in anderen Bereichen hat die Arbeiter*innenklasse das System in Frage gestellt. Rouzbeh Taheri, ein Berliner Mieteraktivist, erzählte auf der Kundgebung von der Kampagne für die Enteignung der Wohnungsbaugesellschaften, die ein Referendum gewann. Nun wird darum gekämpft, dass die Berliner Stadtregierung das Ergebnis des Volksentscheids umsetzt.
Aber es war die Streikwelle, auf die die Veranstaltung immer wieder zurückkam.
Eine weitere Berliner Aktivistin, Chiara Stenger, von „Jugend für Sozialismus“, sagte: “Die Krise gehört zu unserem Alltag”. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin an einer Universität freue sie sich darauf, im Herbst zum ersten Mal zu streiken, und beschrieb, wie die Studierenden gemeinsam mit ihnen aktiv werden.
Hannah Sell, die Generalsekretärin der Socialist Party in England und Wales, beschrieb die Streikwelle in Großbritannien: “Die Macht der Arbeiter*innenklasse schien weiter entfernt denn je, aber das ändert sich, und die Arbeiter*innenklasse ist zurück. Wir haben die höchste Streikrate seit Jahrzehnten. Die meisten Streikenden haben noch nie zuvor gestreikt, aber dadurch, dass sie höhere Angebote als die ursprünglich angebotenen durchgesetzt haben, haben sie gezeigt, dass Streiks funktionieren, und sie werden von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt.”
Die Arbeiter*innenklasse hat gezeigt, dass sie die Macht hat, den Kapitalismus herauszufordern und zu besiegen, wie Hannah sagte: “Die Arbeiter*innenklasse ist die Kraft, die in der Lage ist, alle Schrecken des Kapitalismus zu beenden.” Hannah wies aber auch darauf hin, dass die Arbeiter*innenbewegung auf die politische Bühne treten muss. Und dies war das andere zentrale Thema der Veranstaltung.
Leila beschrieb, dass “der Kampf um eine Arbeiter*innenpartei die wichtigste Frage” für die Bewegung in Frankreich sei. Prasad erläuterte die Notwendigkeit einer Führung der Bewegung in Sri Lanka. Und Hannah berichtete über unsere Forderung nach einer Arbeiter*innenliste bei den kommenden Parlamentswahlen. Die Versammlung hörte auch eine Videobotschaft von Ferat Koçak, einem Mitglied des Stadtparlaments für die Linkspartei in Berlin. Er erklärte, wie er die Plattform nutzt, um die Kämpfe der Arbeiter*innen zu unterstützen.
Die zentrale und entscheidende Rolle, die das Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale bei diesen Ereignissen spielen kann und wird, wurde deutlich, und der Kampf für den Sozialismus ist wichtiger denn je. Tony Saunois, Sekretär des Komitees für eine Arbeiter*inneninternationale, schloss die Kundgebung mit einer klaren Darstellung der Situation: “Unerhörte Ungleichheit und Krieg”. Tony erklärte, wie wichtig eine unabhängige Klassenposition in diesen Fragen ist, insbesondere in Bezug auf den Krieg. Wie Hannah sagte: “Wir kämpfen für jeden Schritt nach vorne für unsere Klasse, aber wir wissen, dass wir das verrottete kapitalistische System stürzen und für den Sozialismus kämpfen müssen.”
Und dazu wollen wir unsere Kräfte aufbauen. Prasad beendete seinen Beitrag mit den Worten: “Tretet dem CWI bei und lasst uns diesen Kampf gemeinsam kämpfen.”
