Bericht vom Sozialismustag 2024 in Berlin
Am 30. November veranstaltete die Sol Berlin den “Sozialismustag 2024”, einen ganzen Tag voller Ideen und Diskussionen darüber, wie wir aus der aktuellen kapitalistischen Misere herauskommen und für eine sozialistische Demokratie kämpfen können.
von Lars Becker, Berlin
Voller Erfolg durch gute Mobilisierung
Über die letzten Wochen und Monate stellten wir eine beeindruckende Mobilisierung auf die Beine. Und tatsächlich zahlten sich die zahlreichen Flyeraktionen, Plakatierungen und Social Media Beiträge aus!
Es nahmen über den Tag verteilt über 90 Leute am Sozialismustag teil. 18 Menschen erklärten, dass sie weiter mit uns über die Sol diskutieren wollten und es konnten mehrere Unterschriften für die gewerkschaftliche Kampagne “Wir schlagen Alarm!” gesammelt werden. Das sehr positive und über den Erwartungen liegende Ergebnis ist sicherlich auch darin begründet, dass es innerhalb der Bevölkerung angesichts der anhaltenden und sich verschärfenden multiplen Krise des Kapitalismus einen gesteigerten Bedarf an sozialistischen Ideen gibt sowie das Bedürfnis dagegen aktiv zu werden.
Mit sozialistischen Ideen für die Praxis gewappnet
Der russische Revolutionär Wladimir Lenin schrieb einst: “Ohne revolutionäre Theorie kann es auch keine revolutionäre Bewegung geben.”
Mit zwei Podiumsveranstaltungen und zwei Workshopschienen boten wir ein breites Angebot, um mit marxistischen Ideen in der heutigen Zeit in Kontakt zu kommen. Wir diskutierten dabei Fragen wie “Ampel am Ende, Kürzungen und drohende Angriffe, Gefahr von Rechts – Wie kommen die Gewerkschaften in die Offensive?” (mit aktiven Gewerkschafter*innen aus ver.di und EVG), “Wer war Leo Trotzki?”, “Wie können wir Kriege beenden?” und auch die Frage, wie wir Gewalt an Frauen und Femizide stoppen können. Jeff Booth, von der Independent Socialist Group in den USA, berichtete per Zoom über die Lage nach der Trump-Wahl. Die Debatten erwiesen sich dabei stets als lebendig und neue Leute scheuten sich nicht, sich einzubringen.
Den Sozialismustag rundete das Podium mit dem Titel “Vor den Neuwahlen: Gegen rechts hilft nur links!”, zusammen mit Ferat Koçak, antirassistischer Aktivist, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Kandidat für die Linke zur Bundestagswahl in Neukölln, ab. Es herrschte Einigkeit, dass es soziale Kämpfe und die Verbindung verschiedener sozialer Bewegungen braucht, um eine politische Alternative zur rechten Politik aufzubauen. Die Diskussion drehte sich dann auch um die Frage, wie AfD und Rechtspopulist*innen effektiv bekämpft werden können. Sol-Mitglieder argumentieren für die die konsequente Anwendung dessen, was wir Einheitsfrontmethode nennen. Darunter verstehen wir ein Bündnis aus linken bzw. Arbeiter*innenparteien und -organisationen, das nicht nur gegen Rassist*innen, sondern auch für die Interessen unserer Klasse nach beispielsweise höheren Löhnen oder niedrigen Mieten kämpfen, statt dabei Kompromisse mit bürgerlichen/pro-kapitalistischen Kräften einzugehen. Nur Bündnisse wie diese können, anders als etwa “bunt statt braun”-Bündnisse mit SPD und Grünen, deutlich machen, dass man sich mit den Sozialabbau-Parteien nicht gemein macht.
Sol-Mitglieder machten deutlich, dass wir uns am anstehenden Wahlkampf der Linken beteiligen und zur Wahl der LINKEN aufrufen werden. Trotz aller Kritik, die wir an der Linken haben und wiederholt geäußert haben (1, 2, 3, 4), macht es weiterhin einen Unterschied, ob eine Partei wie Die Linke im Bundestag vertreten ist oder nicht.
Darüber hinaus gilt es, eine große und schlagkräftige gewerkschaftliche Bewegung gegen die vom Berliner Senat verkündeten Kürzungen aufzubauen. Demonstrationen, die aktuell schon von ver.di und weiteren Gewerkschaften geplant sind, sind dafür gute Ansätze, an denen wir uns beteiligen werden. Auf diesen werden wir auch für weitergehende Schritte werben, um die Kürzungen tatsächlich erfolgreich abzuwenden.
Wir werden uns mit sozialistischen Ideen an diesen Kämpfen beteiligen und sind gespannt, welche Diskussionen wir dann bei einem nächsten Sozialismustag führen werden.
