Kapitalismus = Krieg: Aufrüstung und Militarisierung stoppen!
88.500.000.000 Euro gab die Bundesregierung alleine im letzten Jahr für die Bundeswehr aus. Doch anscheinend ist das nicht genug, denn Merz und seine Kapitalist*innenregierung verlangen noch mehr für die Aufrüstung.
Von Caspar Loettgers, Sol Bundesleitung
Wir dürfen uns nicht blenden lassen. Die Aufrüstung dient nicht der Verteidigung. Vielmehr verlangt die verschärfte Konkurrenz auf dem Weltmarkt eine starke militärische Präsenz, um deutsche Kapitalinteressen zur Not mit Gewalt durchzusetzen. Wir sollen dafür zahlen, dass Daimler, VW, BASF und die ganzen anderen deutschen Großkonzerne weiterhin dicke Renditen einfahren. Die steigenden Militärausgaben werden früher oder später durch Kürzungen bei Gesundheit, Bildung und Soziales refinanziert werden.
Deswegen gilt es, sich diesem Aufrüstungswahnsinn zu widersetzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass auf unsere Kosten die nächsten Kriege vorbereitet werden. Statt weiterer Aufrüstung brauchen wir sichere Arbeitsplätze, ausreichend bezahlbare Wohnungen, ein zuverlässiges Bahnnetz und die Sicherheit einer bestmöglichen Gesundheitsversorgung.
Das Geld dafür liegt bei den Reichen. Eine Vermögenssteuer sowie die drastische Besteuerung der Gewinne von Banken und Konzernen würden massive Investitionen ermöglichen, die allen zugutekommen. Doch die Entscheidung, wohin solche Investitionen fließen, muss bei der Arbeiter*innenklasse und ihren Organisationen liegen, sonst fließt ein Großteil in militärische Infrastruktur.
Der Kapitalismus wird immer zu Kriegen führen, deswegen muss insgesamt mit dem System Schluss gemacht werden. Die Sol kämpft deswegen für eine sozialistische Demokratie.
Die Sol kämpft für:
- Schluss mit Aufrüstung und Militarisierung! Nein zum fünf Prozent-Ziel der NATO! Deutschland raus aus der NATO!
- Sofortiges Verbot von Rüstungsexporten!
- Verstaatlichung der Rüstungsindustrie unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bevölkerung und Umstellung auf zivile und nachhaltige Produktion!
- Massive Investitionen in Bildung, Klima, Soziales und Gesundheit!
- Sozialistische Demokratie statt Kapitalismus und Krieg!
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