Mehr Beteiligung, klare Kritik an Aufrüstung und Wehrpflicht
Am 30. August fand zum Zeiten Mal in Folge ein Antimilitaristischer Aktionstag statt. Aufgerufen hatte ein linkes und gewerkschaftliches Bündnis, zu dem u.a. Die Linke Mainz, die DKP und SDAJ, die ver.di Jugend Mittelrhein und auch die Sol Mainz gehören. Von der Sol beteiligten sich zehn Genoss*innen und Unterstützer*innen an der Veranstaltung.
Bereits bei der Jugenddemo, an der rund 100 Menschen teilnahmen, machte die Sol in einer Rede deutlich: Die aktuelle Aufrüstungspolitik bedeutet massive Kürzungen in Bildung, Gesundheit und sozialen Bereichen, während gleichzeitig Milliarden für Panzer, Drohnen und neue Militäreinsätze bereitgestellt werden. Es kann nicht im Sinne der arbeitenden Bevölkerung sein, für diese Politik zu zahlen — denn diese Politik dient nicht der Mehrheit, sondern vor allem den Banken und Konzernen, die ihre Profite und Machtpositionen auch militärisch absichern wollen.
Es war positiv, dass auch viele junge Menschen anwesend waren und mehr Beteiligung als letztes Jahr bemerkbar war. Insgesamt nahmen etwa 400 Menschen am Aktionstag teil. Auf dem Podium zur Thematik Wehrpflicht sprach Christoph Farwig (Sol) gemeinsam mit Vertreter*innen der Falken, der SDAJ und der Linksjugend [‘solid] über Militärpropaganda an Schulen und über Strategien gegen die Wehrpflicht. Christoph erinnerte daran: „Es ist kaum ein Jahr vergangen auf der Welt, in dem es keine Revolution gab. Dinge, die heute unmöglich scheinen, können morgen schon möglich sein.“ Er betonte zudem, dass die Friedensbewegung einen Imagewechsel brauche: Der Kampf gegen Militarisierung sei längst nicht mehr nur ein Anliegen älterer Generationen — zunehmend sind es Jugendliche selbst, die betroffen sind und beginnen, sich zu wehren.
Neben der Teilnahme an Demonstration und Podium war die Sol auch mit einem großen Stand präsent, an dem Bücher, Buttons und Zeitungen angeboten und Gespräche mit potentiellen Interessent*innen geführt wurden. Es gab gute Diskussionen über die internationale Lage, die Wehrpflicht und die Militärbasen in Wiesbaden und Co. Viele Jugendliche stellen sich klar gegen Aufrüstung und Wehrpflicht und machen klar: sie wollen nicht an eine Front.
Man kam gut ins Gespräch über die aktuelle Militarisierung und konnte klarstellen, dass das Bild der bürgerlichen Medien nicht stimmt, dass die NATO sich nur auf Verteidigung vorbereitet und ein russischer Angriff kurz bevorstehe. Die NATO ist bereits jetzt schon militärisch überlegen — auch ohne die USA. Wer jedoch massiv aufgerüstet, bereitet aktiv Krieg vor und verbreitet Angst.
Der Aktionstag wurde insgesamt als wichtiger Schritt bewertet, um Widerstand sichtbar zu machen. Christoph Farwig erinnerte daran, dass die Sol bereits in Deutschland und England hunderttausende Schüler*innen gegen den Irakkrieg auf die Straße gebracht hat. Mit den richtigen Methoden und zur richtigen Zeit können wir mit Protest tatsächliche Veränderungen bewirken.
Die Sol betonte zum Abschluss: Jetzt geht es darum, weitere Proteste zu organisieren, die Jugend zu mobilisieren, politische Netzwerke auszubauen und die antimilitaristische, aber auch die antikapitalistische Bewegung zu stärken. Im Rahmen dieses Systems ist kein dauerhafter Frieden möglich, was den Kampf für die Überwindung des Kapitalismus zu unseren zentralen Aufgabe macht.
Video der Sol Mainz zum Aktionstag: https://www.instagram.com/reel/DN_YUnzjNwK/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MzRlODBiNWFlZA==
