Nach dem Schulstreik weiter organisieren
Am 5. Dezember haben bundesweit 55.000 Schüler*innen gegen die Wehrdienstpläne der Bundesregierung gestreikt. Am Ende stimmten sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat für die Pläne von Boris Pistorius. Nun bekamen die ersten 18-Jährigen Fragebögen per Post von der Bundeswehr. Zeitgleich werden im ganzen Land Musterungszentren aufgebaut. Dagegen gehen am 5. März erneut bundesweit Schüler*innen auf die Straße, doch wie geht es danach weiter?
von Caspar Loettgers, Sol-Bundesleitung
Das neue Wehrdienstgesetz der Bundesregierung sieht vor, dass alle 18-Jährigen Fragebögen zugeschickt bekommen, in denen Motivation und Eignungen für einen Dienst bei der Bundeswehr abgefragt werden. Für Männer ist das Beantworten der Fragebögen verpflichtend. Wer sich weigert oder falsch antwortet, dem droht eine Strafe von bis zu eintausend Euro. Sollten nicht genug Freiwillige gefunden werden, soll eine Bedarfs-Wehrpflicht eingeführt werden, um die Ränge der Armee aufzufüllen.
Der Kampf gegen die Wehrpflicht ist eng verbunden mit der allgemeinen Militarisierung, die aktuell in der BRD stattfindet. Ziel der Bundesregierung ist es nicht, die Bundeswehr „volksnaher“ zu machen. Das Gros des Heeres wird weiterhin von Berufssoldat*innen gestellt. Vielmehr geht es darum, mehr Rekrut*innen zu bekommen, um in zukünftigen Kriegen zu kämpfen. Die unbegrenzten Kredite für die Aufrüstung werden wiederum durch Kürzungen bei Bildung, Jugendeinrichtungen und Sozialem bezahlt. Ein Kampf gegen die Wehrpflicht muss sich daher gegen alle Folgen und die Ursachen dieser Militarisierung wenden.
Kapitalismus führt zu Krieg
Der Kapitalismus beruht auf dem Prinzip der Konkurrenz zwischen privaten Unternehmen und Banken. Wer nicht genug Profit macht, geht unter. Auf einer globalen Ebene treten nationale Regierungen als Interessenvertreter*innen „ihrer“ jeweiligen Großkonzerne und Banken ins Rennen um Absatzmärkte und Einfluss. In den letzten Jahren hat dieser Konkurrenzkampf zugenommen. Das erklärt die Zunahme von Konflikten, militärischen Auseinandersetzungen und Kriegen, die wir erleben. Kapitalismus trägt den Krieg in sich. Wenn wir die Aufrüstungs- und Militarisierungsspirale durchbrechen wollen, müssen wir den Kapitalismus überwinden.
Den Kapitalismus werden wir aber nicht mit einzelnen Schulstreiks überwinden. Diese können ein wichtiger Hebel sein, um junge Menschen zu aktivieren und zu politisieren. Doch die größte Macht in der Gesellschaft liegt bei den Arbeiter*innen. Sie können das Land lahmlegen, wenn sie sich zusammenschließen und für ihre Interessen kämpfen.
Um den Kampf insgesamt zu gewinnen, müssen wir uns sozialistisch organisieren, denn der Kapitalismus kann nicht sozial und friedlich gemacht werden. Die Sol ist eine solche sozialistische Organisation. Wir wollen den Kapitalismus revolutionär überwinden und organisieren uns zusammen, als Schüler*innen, Studierende und Arbeiter*innen. Für einen sozialistischen und kämpferischen Kurs setzen wir uns auch in der linksjugend [‘solid] und der Linken ein.
Wir sind überzeugt, dass dieses System, das so viel Krieg, Elend und Leid erzeugt und nur für ein paar wenige “funktioniert”, auch überwunden werden kann. Eine sozialistische Zukunft ist möglich, in der die Wirtschaft demokratisch nach den Bedürfnissen der Mehrheit und der Umwelt geplant wird und nicht die Profite zählen. Wenn du mit uns für eine solche Zukunft kämpfen willst, dann trete mit uns in Kontakt und werde bei der Sol aktiv!
