Kampf gegen Entlassungen und Werksschließungen organisieren
Immer mehr Unternehmen kündigen Stellenabbau bis hin zu Entlassungen und Werksschließungen an. Darunter nun auch große Konzerne wie VW mir erstmaligen Drohungen von Massenentlassungen. Der Thyssen-Krupp-Vorstand will die Stahlsparte abstoßen, womit zehntausende Arbeitsplätze in Gefahr sind. Der Autozulieferer ZF will bis zum Jahr 2028 14.000 Stellen zu streichen. Die Liste wird fast täglich länger.
von Angelika Teweleit, Sol-Bundesleitung
Vor allem die Automobilindustrie steckt in einer tiefen Krise. Sowohl für Verbrenner als auch E-Autos sinkt die Nachfrage. In Deutschland waren nach Auswertungen des Datenspezialisten Marklines beispielsweise die Produktionsanlagen von VW, Daimler und BMW nur zu zwei Dritteln ausgelastet. Bei voller Auslastung könnten 6,2 Millionen Autos produziert werden, 2023 waren es 4,1 Millionen und damit weniger als im Vor-Corona-Jahr 2019 mit 4,7 Millionen (und 5,9 Millionen 2011). Im ersten Halbjahr ist die Produktion nochmal um neun Prozent gesunken. Das alles macht deutlich: In der Autoindustrie stehen Entlassungen und Standortschließungen auf der Tagesordnung. Zehntausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel und ganze Regionen sind betroffen.
Standortlogik
Die IG Metall-Führung setzt wie bisher auf die „Sicherung des Standorts Deutschland“ und fordert von der Bundesregierung beispielsweise „ein neues Förderpaket für die Elektromobilität“, vor allem in Form von Kaufprämien für E-Autos und Steuervergünstigungen. Für die Stahlindustrie fordert die IG Metall unter anderem „wettbewerbsfähige Strom- und Wasserstoffpreise“. Damit sollen im Wesentlichen Steuergelder dafür verwendet werden, dass sich die Gewinn- und Konkurrenzsituation der deutschen Konzerne verbessert. Das ist der falsche Weg. Denn das zugrunde liegende Problem bleiben die weltweiten Überkapazitäten in allen Bereichen, welche zu einem verschärften internationalen Konkurrenzkampf führen. In diesem Wettkampf gibt es immer Verlierer*innen: die Kolleg*innen in allen Werken, ob in Deutschland, Italien, Ungarn, China, Indien, USA oder anderswo. Denn die Tatsache, dass im Kapitalismus mehr produziert wird, als abgesetzt werden kann, ändert sich mit den geforderten Maßnahmen nicht.
Umwelt
Auch für die Umwelt gibt es unter kapitalistischen Vorzeichen keinen sozialen und ökologischen Umbau. Für die Bosse geht es darum, Konkurrenten zu besiegen, möglichst viele Märkte zu erobern und Profite zu steigern. Das geht nur, indem sie Löhne drücken, den Arbeitsdruck erhöhen und alle Produktionsanlagen, die sich aus ihrer Profitlogik heraus nicht rentieren, abstoßen. Ökologisch und gesellschaftlich sinnvoll ist das nicht. Um den notwendigen Umbau des umweltschädlichen Individualverkehrs anzugehen, sollte sowieso nicht das Ziel sein, auf Elektromotoren umzustellen. Auch diese sind umweltschädlich, denn für die Produktion von E-Autos werden Unmengen an knappen Rohstoffen verbraucht. Die meisten Schäden des Individualverkehrs inklusive Verkehrstoten auf den Straßen oder auch Mikroplastik im Meer gelten auch für E-Autos.
Nötig wäre eine gesellschaftlich geplante Umstellung vom Individual- auf den öffentlichen Verkehr. Dass aktuell auch der Vorstand der Deutsche Bahn AG den Abbau von 30.000 Stellen in den nächsten fünf Jahren plant, zeigt die Unmöglichkeit von sozialer Sicherheit einerseits und eines ökologischen Umbaus andererseits innerhalb der Grenzen des Kapitalismus.
Gemeineigentum und demokratische Planung
Daher wird es dringender denn je, in den Gewerkschaften jetzt die Debatte zu führen, wie man beides retten kann – Arbeitsplätze und die Umwelt. Voraussetzung wäre, wie es auch in der Satzung der IG Metall als Ziel formuliert ist, „Schlüsselindustrien in Gemeineigentum“ zu überführen, (§8, Punkt 4). Eine Umstellung der Produktion ohne Verluste für die Beschäftigten und im Interesse von Mensch und Umwelt kann unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung angegangen werden.
Kampf statt Verzicht
Ein konsequenter Kampf für den Erhalt aller Arbeitsplätze muss vorbereitet werden. Dafür werden Streiks bis hin zu Betriebsbesetzungen erforderlich sein. Aktuell sollten Versammlungen von Vertrauensleuten und Beschäftigten in allen betroffenen Betrieben durchgeführt werden. Nötig ist der gemeinsame Kampf, auch über Ländergrenzen hinweg, sowie die Koordination von Abwehrkämpfen in verschiedenen von Arbeitsplatzabbau betroffenen Unternehmen von Audi bis ZF. Leider setzt die jetzige IG Metall-Führung wie auch viele Betriebsräte weiter auf Sozialpartnerschaft mit denselben Bossen, die Massenentlassungen durchführen wollen. Daher sollten sich kämpferische Kolleg*innen miteinander vernetzen, um über Kampfvorschläge zu diskutieren und wie man diese von unten durchsetzen kann.
