Jugend für Sozialismus beteiligt sich an Mobilisierungen
Wie kürzlich bekannt wurde, plant die AfD ihren Bundesparteitag vom 10. bis 12. Januar im sächsischen Riesa. An einem ersten Zoom-Treffen des Bündnisses “Widersetzen”, das bereits die vergangenen Proteste gegen den Parteitag in Essen mitorganisierte, nahmen mehr als eintausend Menschen teil. Jugend für Sozialismus hat nun beschlossen, die geplante „Zeit für Sozialismus“- Konferenz am selben Wochenende zu verschieben und bundesweit zum geplanten Protest zu mobilisieren.
von Caspar Loettgers, Jugend für Sozialismus Berlin
Laut aktuellen Umfragen steht die AfD bei rund 18 Prozent. Das ist deutlich mehr als bei der letzten Bundestagswahl 2021, als sie 10,4 Prozent erreichte. Diese Tatsache bereitet vielen jungen Menschen zu Recht Sorgen.
Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, ist nicht zu unterschätzen. Denn sie ist eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei, die die Jugend und Arbeiter*innenklasse spaltet und entlang nationaler Linien gegeneinander aufhetzt. Ihre Politik verschärft das gesellschaftliche Klima gegen Geflüchtete, queere Menschen und Arme. Dabei lenkt die AfD von den wahren Spaltungslinien ab, nämlich zwischen den wenigen Superreichen und uns hier unten.
In ihrem Windschatten erstarken auch faschistische Gruppierungen, die sich zu mehr Übergriffen und offenerem Auftreten ermutigt fühlen.
Alle nach Riesa!
Der Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Riesa ist daher richtig und notwendig. Ein möglichst großer Protest von zehntausenden Menschen könnte andere ermutigen, sich gegen die rechte Hetze der AfD zu organisieren und zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung immer noch gegen die Rechtspopulist*innen ist. Jugend für Sozialismus wird daher in den Wochen vor dem 11. Januar zu den Gegenprotesten mobilisieren.
Langfristig müssen wir aber auch eine politische Alternative zur AfD und den bürgerlichen Parteien aufbauen. Denn der Frust vieler Arbeiter*innen und Jugendliche hat eine reale Grundlage. SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU betreiben eine Politik im Interesse der Banken und Konzerne, während die Lebenssituation vieler Arbeiter*innen sich immer weiter verschlechtert. Die Linke konnte eine Zeitlang diesen Frust aufgreifen und in progressive Bahnen lenken. In den Regierungsbeteiligungen in Berlin, Bremen, Brandenburg und anderswo hat sie aber leider gezeigt, dass sie auch Kürzungspolitik und Verschlechterungen umsetzt und dort keine fundamental andere Politik betreibt. Immer mehr Menschen haben sich daher von der Linken abgewendet, nehmen nicht mehr an Wahlen teil oder setzen ihr Kreuz bei der AfD.
Jugend für Sozialismus tritt daher dafür ein, den Kampf gegen Rechts mit dem Kampf für höhere Löhne, bezahlbare Mieten und massive Investitionen in Gesundheit, Soziales und Umwelt zu verbinden. Die Linke und die Gewerkschaften sollten zum Protest in Riesa mobilisieren und gleichzeitig diesen mit dem Kampf gegen die unzähligen kommunalen Kürzungen und den bevorstehenden Angriffen auf die Rechte der Arbeiter*innenklasse verbinden.
Unseren Aufruf und nähere Infos zu Anreisemöglichkeiten zum AfD Bundesparteitag findet ihr zeitnah auf www.jugend-fuer.sozialismus.de
