Dauerhafter Frieden nur durch Sozialismus!
Die Welt befindet sich in einem Zustand wachsender Instabilität. Bewaffnete Konflikte, Kriege und Krisenherde nehmen weltweit zu. Allein 2022 forderten Kriege 238.000 Todesopfer – ein trauriger Rekord der letzten drei Jahrzehnte. Aber warum erleben wir eine Zunahme von Gewalt und Konflikten? Eine Antwort darauf lässt sich in den Grundmechanismen des Kapitalismus finden, der, wie der Sozialist Jean Jaurès es ausdrückte, „den Krieg in sich trägt wie die Wolke den Regen“.
von Chiara Stenger, Berlin
Der Kapitalismus ist ein System, das auf Profitmaximierung und Konkurrenz basiert. Unternehmen und Nationalstaaten wetteifern um Rohstoffe, Absatzmärkte und Einflusssphären. Diese Konkurrenz intensiviert sich in Krisenzeiten. So führen wirtschaftliche und geopolitische Rivalitäten zwischen Staaten oft zu Eskalationen – sei es durch Wirtschaftssanktionen, Zölle oder in letzter Konsequenz durch militärische Konflikte.
Ein „gutes Geschäft“
Die multipolare Weltordnung mit rivalisierenden Machtblöcken verschärft diese Dynamik. Ressourcenknappheit – ob bei Wasser oder seltenen Erden – verstärkt Konkurrenz und macht Konflikte auf die Dauer unvermeidlich.
Kriege sind zudem ein gutes Geschäft für Rüstungskonzerne und deren Eigentümer*innen. Zum neunten Mal in Folge wuchsen 2023 die globalen Militärausgaben – auf 2,44 Billionen US-Dollar. Nicht mal ein Prozent davon könnte den Welthunger beenden. Aber mit Aufrüstung lässt sich Geld verdienen. All das bedeutet, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, dauerhaften Frieden zu gewährleisten. Solange Profit und Machtinteressen die treibenden Kräfte bleiben, werden Konflikte, Krisen und als Folge auch Kriege fortbestehen.
Beispiel: Ukraine-Krieg
Der seit fast drei Jahren andauernde Krieg in der Ukraine ist ein trauriges Beispiel dafür. Er forderte wahrscheinlich hunderttausende Menschenleben von ukrainischen und russischen Soldaten und Zivilist*innen. Deutschland und andere westliche imperialistische Mächte leisten militärische und finanzielle Unterstützung für die ukrainische Regierung. Dabei geht es nicht um Solidarität mit der einfachen Bevölkerung der Ukraine, sondern um das Ziel, Russland zu schwächen. Die Sol hat von Beginn an einen Klassenstandpunkt eingenommen: Als Sozialist*innen positionieren wir uns weder auf die Seite Russlands, dessen imperialistisches Regime diesen blutigen Krieg begonnen hat, noch auf der Seite der Selenskyj-Regierung, die gleichermaßen arbeiter*innen- und gewerkschaftsfeindlich und nationalistisch ist und die Interessen des westlichen Imperialismus vertritt. Beide kapitalistische Regierungen handeln nicht im Interesse der arbeitenden Bevölkerung – in letzter Instanz handelt es sich um einen Stellvertreterkrieg der großen imperialistischen Blöcke auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung.
Wir sind keine Pazifist*innen, aber lehnen Waffenlieferungen an den ukrainischen Staat ebenso wie Sanktionen gegen Russland ab, weil diese immer auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung gehen. Eine siegreiche Ukraine würde in Bezug auf die Krim, die Donezk-Region und inzwischen auch russisches Gebiet eine ähnliche Besatzungsrolle einnehmen wie aktuell die russische Armee in Teilen der Ukraine.
Die wachsende Kriegsmüdigkeit in beiden Ländern gibt Hoffnung. Doch selbst wenn die Waffen bald schweigen sollten, wäre das kein Ende des Konfliktes, da die Bedingungen, die diesen Krieg verursachten, nicht beseitigt werden. Es ist deshalb nötig, unabhängige Arbeiter*innenorganisationen in beiden Ländern aufzubauen, welche sich gegen die Macht der jeweiligen Oligarch*innen und ihre Regierungen stellen und für eine sozialistische Veränderung kämpfen, die das Selbstbestimmungsrecht aller Völker und Minderheiten achtet.
Kriege verhindern!
Die kapitalistische Weltordnung ist die Ursache von Krieg und Instabilität. Um Kriege dauerhaft zu verhindern, müssen die Grundlagen des Kapitalismus – private Konkurrenz und Profitmaximierung – abgeschafft werden. Eine sozialistische Demokratie, also eine demokratisch geplante Wirtschaft, in der Produktionsmittel in gesellschaftlichem Besitz sind, würde Konflikte um Ressourcen, Einflusssphären und Märkte überflüssig machen. Wenn Arbeiter*innen demokratisch selbst über die Wirtschaft entscheiden könnten, würden sie keine Kriege führen, die ihrem eigenen Interesse an Sicherheit und Wohlergehen widersprechen.
Ein zentraler Schritt ist der Aufbau von unabhängigen sozialistischen Massenarbeiter*innenparteien, die gegen Militarisierung und Krieg mobilisieren. Diese müssen internationale Solidarität fördern und gemeinsam für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg kämpfen. Durch einen solchen gemeinsamen Kampf können Menschen direkt erfahren, dass die eigentlichen Trennlinien nicht entlang von Nationalitäten, sondern zwischen oben und unten verlaufen. Historische Beispiele wie die russische und deutsche Revolution zu Beginn des 20. Jahrhunderts zeigen, dass es Arbeiter*innen waren, die den bis dahin schrecklichsten Krieg, den Ersten Weltkrieg, beenden konnten. Solche Bewegungen müssen wir wieder aufbauen, um Kriege zu beenden. n
Die Sol fordert u.a.:
- Nein zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Rüstungsausgaben. Nein zum 100-Milliarden-Euro Sondervermögen für die Bundeswehr. Stattdessen radikale Abrüstung
- Sofortiges Verbot von Rüstungsexporten
- Verstaatlichung der Rüstungsindustrie und Umstellung auf zivile Produktion
- Schluss mit imperialistischen Kriegen und Besatzung; Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
