Dokumentiert: Aufruf für den Jugendblock am 1. Mai in Mainz
Hinein in den Jugendblock am 1. Mai: Mainz Hauptbahnhof um 10:00!
Folgeveranstaltung: Filmvorführung “Nackt unter Wölfen”, 8. Mai um 18:30, Muschelkino (Johann-Joachim-Becher Weg 21 an der JGU)
Blicken wir heute auf die Welt, scheint die Zukunft für uns düster. Eine Krise folgt auf die andere. Wirtschaftskrise, Preissteigerungen, das Erstarken von Rechtspopulisten insbesondere Trump, Kriege und die alles überschattende Klimakatastrophe. Eine unbeschwerte Zeit ist für uns Jugendliche mehr Traum als Realität.
In Deutschland: Rechtspopulismus und Kriegstüchtigmachung
Ein Blick in das Sondierungspapier von CDU und SPD macht klar: Wir Jugendlichen sollen brav und fleißig in (zerfallenden) Schulen lernen und dann möglichst schnell und viel arbeiten! Es spricht Bände, dass das Wort „Jugend“ nur zweimal im Sondierungspapier vorkommt.
Dabei gibt es schon jetzt in Mainz Sparmaßnahmen in Millionenhöhe und Verschiebung von Schulsanierungen.
Statt für unsere Zukunft wird immer mehr Geld für Krieg ausgegeben. Im letzten Jahr waren die Militärausgaben in Deutschland so hoch wie noch nie zuvor. Die Aufhebung der Schuldenbremse nur für Aufrüstung programmieren Kürzungen im Sozial-, Bildungs- und Pflegebereich in den nächsten Jahren vor!
Doch damit nicht genug: Von der AfD über die CDU bis hin zu den anderen bürgerlichen Parteien werden die Stimmen für die Wiedereinführung einer Wehrpflicht wieder lauter. Wir Jugendlichen sollen also nicht nur hinnehmen, dass dieser Staat kein Geld für die Förderung von Schulen, Ausbildungsplätzen, Bewältigung der Klimakrise und damit der Sicherung der Zukunft übrig hat, sondern wenn es hart auf hart kommt, auch noch für ihn verrecken!
Damit das auch so klappt, plant man uns weiter zu spalten. So wollen Union und SPD eine „Rückführungsoffensive starten“ und die rechtlichen Mittel für den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft überprüfen! Diese offen rechte Politik und Rhetorik nimmt immer weiter Einzug in die Parlamente und Talkshows dieses Landes.
Woran liegt das?
Der Kapitalismus befindet sich in einer tiefen Krise – Kriege, die systematische Zerstörung der Umwelt und Sozialabbau in Form von Sparmaßnahmen an allen Ecken und Enden sind die Folge. Schon der französische Frühsozialist Jean Jaurés wusste, dass das System, in dem wir leben, der Kapitalismus, den Krieg in sich trägt, wie die Wolke den Regen.
Das die Bundesregierung nicht die Interessen von uns Jugendlichen, Arbeiter*innen und Armen vertreten wird, ist kein Zufall. Es liegt am Sinn und Zweck des bürgerlichen Staates. Seine Aufgabe ist der Schutz der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in der Welt, wenn nötig auch mit Waffengewalt. Und in Zeiten der multiplen Krisen werden diese eben auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung gelöst.
Was tun?
Denn eins ist dabei klar: Kriegsvorbereitungen, rechte Hetze und ein immer teurer werdendes Leben sind nicht in unserem Interesse, sondern im Interesse der Reichen und Mächtigen! Eine soziale und friedliche Zukunft gibt es nur im Sozialismus!
Wir müssen uns als geeinte, arbeitende und lernende Jugend gegen diese Angriffe wehren. Deshalb gehen wir am 1.Mai als Jugendblock auf die Straße, um den Herrschenden dieses Landes zu zeigen: Wir sind viele und wir sind laut!
Wir fordern:
- Öffentliches Investitionsprogramm in den Bereichen Soziales, Bildung, Gesundheit und Umwelt – finanziert durch die Profite der Banken und Konzerne und Superreichen!
- Bundeswehr raus aus den Schulen, Unis, Jobcentern und Messen. Rekrutierungsverbot für Minderjährige. Werbeverbot für die Bundeswehr.
- Nein zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Rüstungsausgaben.
- Nein zur Einführung der Wehrpflicht und Kriegstüchtigmachung
- Drastische Erhöhung der Auszubildendenvergütungen mindestens auf das Niveau des
- gesetzlichen Mindestlohns
- Statt Bafög für wenige: Einführung einer elternunabhängigen Grundsicherung für Schüler*innen und Studierende ab 16 Jahren von 700 Euro plus Warmmiete
- Gleiche Rechte für Alle, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben – gegen jede Form von Diskriminierung!
- Kapitalismus überwinden! Sozialistische Demokratie weltweit!
