Arbeiter*innen erreichen, demokratische Strukturen schaffen, antikapitalistische Ideen diskutieren…
Am 8. Mai wird es den nächsten bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht geben. Die letzten Schulstreiks brachten 50.000 Schüler*innen auf die Straßen.
von Merlin Koller, Hamm
Den Streik als Mittel des Kampfes zu wählen, war eine richtige Entscheidung und ist zentral, um einen effektiven Protest organisieren zu können. Er ist auch das Mittel der Arbeiter*innenklasse im Kampf für die Durchsetzung ihrer Interessen. Während Schüler*innen damit ein deutliches Zeichen setzen, treffen Lohnabhängige beim Streiken die Herrschenden dort, wo es weh tut: beim Profit. Deswegen ist es notwendig, ein Bündnis mit der breiteren Arbeiter*innenbewegung zu suchen. Kolleg*innen in Gewerkschaften, die sich dort für antimilitaristische Positionen starkmachen, müssen als Erste einbezogen werden. Ansatzpunkte für gemeinsame Aktionen können die drohende Militarisierung des Gesundheitswesens sowie der Abbau von Arbeiter*innenrechten im Spannungsfall sein.
Um Kriege dauerhaft zu beenden, ist es aber notwendig, mit dem Kapitalismus zu brechen, in dem Kapitalist*innen ihre konkurrierenden Interessen auf Kosten der Arbeiter*innen auch mit Waffengewalt austragen. Die Sol tritt für eine revolutionäre, sozialistische Überwindung des Kapitalismus durch die Arbeiter*innenklasse ein.
Für eine demokratische Bewegung
Auch solche Vorschläge und Ideen müssen innerhalb der Schulstreikbewegung demokratisch diskutiert werden können. Bisher hat die SDAJ, die auf Bundesebene die Führung über die Streiks und die bundesweiten Streikversammlungen einnimmt, Diskussionen über eine antikapitalistische Ausrichtung unterbunden. Vorschläge, ein demokratisches Führungsgremium zu wählen, wurden beim letzten Kongress abgelehnt. Für inhaltliche Debatten gab es angeblich nicht genügend Zeit und die Diskussionen wurden extrem unsolidarisch geführt. Wenn die Bewegung erfolgreich sein soll, müssen wir demokratische Strukturen durchsetzen, in denen dann über Ausrichtung und Vorgehen diskutiert werden kann.
Sol-Mitglieder sind auch aktiv in der Linken und der Linksjugend. Die Linke ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die nicht auf Kapitalseite steht und einen Beitrag zu den Protesten leisten kann. Wir kämpfen in der Linken für konsequent antimilitaristische Positionen und ein Programm, das in der Lage ist, Arbeiter*innen zu organisieren und die Notwendigkeit, den Kapitalismus abzuschaffen, aufzeigt. Wir rufen alle streikenden Schüler*innen dazu auf, uns dabei zu unterstützen und gleichzeitig eine revolutionäre Alternative zum Kapitalismus aufzubauen.
Flyer der Sol für den Schulstreik am 8. Mai:
