Solidarität mit Chiara, Christoph, Alessio, Stella Marie und Jan!
Auf Einladung der Arbeiter*innenpartei der Türkei (TIP) waren die Sol-Mitglieder Chiara Stenger und Christoph Farwig, wie viele andere Sozialist*innen und Anti-Kriegs-Aktivist*innen aus der ganzen Welt, gestern in die Türkei gereist, um an einem anti-imperialistischen Friedensgipfel teilzunehmen. Dieser findet als Alternativ-Veranstaltung zum in Ankara stattfindenden NATO-Gipfel in Istanbul statt.
Von Sascha Staničić
Chiara und Christoph wurden, ebenso wie die beiden Mitglieder des SDS (Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband in der Linken) Stella Marie Tilker und Jan Runge und Alessio Arena von der Frote Popular aus Italien, an der Einreise gehindert und sollen nach Deutschland abgeschoben werden.
Den Betroffenen wurden die Handys abgenommen und sie wurden am Flughafen in Polizeigewahrsam genommen. Während Chiara und Stella Marie Wege finden konnten, mit Unterstützer*innen zu kommunizieren und wir wissen, dass es ihnen am Abend den Umständen entsprechen gut ging, gibt es zu Christoph seit 22:19 Uhr keinen Kontakt.
Christoph Farwig
Der türkische Staat hatte in den letzten Wochen schon mit Verhaftungen und Repression gegen die geplanten Proteste anlässlich des NATO-Gipfels reagiert. Diese Einreiseverweigerungen stehen dazu in einer Linie. Während die Kriegstreiber*innen der Welt für Millionen Euro empfangen werden, dürfen Anti-Kriegs-Aktivist*innen ihre demokratischen Rechte nicht ausüben und werden aus dem Verkehr gezogen.
Die TIP, als Veranstalterin des anti-imperialistischen Friedensgipfels, erklärte dazu auf Instagram: „Wir verurteilen diesen antidemokratischen Akt, der in Zeiten imperialistischer Krieg, Massaker und des Völkermords in Gaza darauf abzielt, die Stimme der Friedensbewegung zu unterdrücken und ihren Widerstand zu brechen. Wir wissen genau, dass die AKP-Regierung diesen Schritt im Gleichschritt mit den reaktionären Kräften unternommen hat, die derzeit in Italien und Deutschland an der Macht sind. Diese finstere Allianz, die für die Völker der Welt zum Verhängnis wird, werden wir durch unseren gemeinsamen Kampf besiegen. Trotz aller Behinderungsversuche wird der Internationale Anti-Imperialistische Friedensgipfel mit der Teilnahme zahlreicher Gäste aus der ganzen Welt wie geplant in Istanbul-Kadiköy stattfinden.“
Uns haben Informationen erreicht, die darauf hinweisen, dass die Verweigerung der Einreise der deutschen Teilnehmer*innen auf Geheiß deutscher Behörden veranlasst worden sein kann. Sollte sich dies bestätigen, wäre das ein politischer Skandal. Wir werden eine vollständige Aufklärung der Ereignisse fordern.
Die Linke-Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke und Cansu Özdemir haben sich der Angelegenheit angenommen und setzen sich für die Sicherheit und die Rechte der in Gewahrsam genommenen Genoss*innen ein.
Weitere Infos folgen.
