Kämpft für einen europaweiten 24-stündigen Generalstreik und vereinte Proteste der Arbeiter*innen und Jugendlichen
Das CWI veröffentlicht den Vorschlag für einen 24-stündigen Generalstreik und Proteste mit der Absicht, dass er von Gewerkschafter*innen, Arbeiter*innen und Jugendlichen diskutiert wird und die Kämpfe in den europäischen Ländern vereint werden. Die Lage ist in jedem Land unterschiedlich, doch auf dem gesamten Kontinent wächst die allgemeine Stimmung, dass der Kampf gegen Austerität und Krieg geführt werden muss.
Eine Revolte gegen Austerität, Militarisierung, Korruption und Ungleichheit fegt über Europa hinweg. Frankreich befindet sich in Aufruhr, angeführt von Schüler*innen und unterstützt von Arbeiter*innen und ihren Familien, und nun wurde im Rahmen des anhaltenden Kampfs gegen die Regierung Macron ein eintägiger Generalstreik ausgerufen. In Italien sind über eine Million Menschen auf die Straße gegangen, und Arbeiter*innen haben sich an einem weiteren Generalstreik beteiligt. Portugal hat sich Spanien angeschlossen und für den 11. November einen eintägigen Generalstreik ausgerufen. In Serbien hat eine zweijährige Protestbewegung bei den jüngsten Wahlen zur Abwahl der früheren Regierung geführt. In rund zweitausend Metall- und Maschinenbaubetrieben in Deutschland fanden „Warnstreiks“ statt, auch wenn unklar ist, ob die Gewerkschaftsführungen einen ernsthaften Kampf entwickeln werden. Seit über einem Jahr erlebt Belgien eine Reihe von Branchen- und Generalstreiks. Auch Griechenland haben Streiks und Bewegungen erschüttert. Im Oktober führten Arbeiter*innen in Irland einen faktisch eintägigen Generalstreik im öffentlichen Dienst durch, ein weiterer ist für den 12. November geplant, wenn sich die EU-Staats- und Regierungschef*innen in Dublin treffen.
In den meisten Ländern herrscht unter Arbeiter*innen und Jugendlichen eine allgemeine Stimmung, zu kämpfen und sich zu wehren. Nun steht der Kontinent an der Schwelle zu weiteren Aktionen in ganz Europa am 20. November, da immer mehr Gewerkschaften sowie Organisationen aus der Studierendenschaft und der Zivilgesellschaft Proteste gegen Austerität und Krieg planen.
Jetzt ist es an der Zeit, diese Kämpfe zu vereinen und zu koordinieren. Inmitten dieser Massenstreiks, Demonstrationen und Bewegungen auf dem gesamten Kontinent sehen viele der kämpferischsten Arbeiter*innen, Gewerkschafter*innen und Jugendlichen, dass der Aufruf zu einem europaweiten 24-stündigen Generalstreik und Protesten ein wichtiger Schritt nach vorn sein könnte, um dies zu erreichen. Kämpferische Gewerkschaften und Aktivist*innen könnten, wo immer möglich, beim Kampf dafür vorangehen. Der Kampf kann nicht warten, bis der bürokratische Apparat handelt.
Solche Aktionen können auf den bereits geführten Kämpfen aufbauen und die potenzielle Stärke der Arbeiter*innenbewegung zeigen, für eine Alternative zu den herrschenden Klassen Europas zu kämpfen.
In jedem Land sollten kämpferische Gewerkschaften, gewerkschaftliche Organisationen, Gewerkschafter*innen und soziale Bewegungen die Initiative ergreifen, um landesweite Versammlungen einzuberufen.