Erfolg für Linke in zweitgrößter Gewerkschaft des Landes
Sharon Grahams überwältigender Sieg eröffnet neue Möglichkeiten, sich der Offensive der Bosse und der Tories zu widersetzen und Starmers New Labour herauszufordern
Erklärung der Socialist Party, CWI in England und Wales
Sharon Graham hat die Wahl zur Unite-Generalsekretärin gewonnen. Ihr Erfolg wird von vielen Mitgliedern gefeiert, die ihre linke Kandidatur als diejenige ansahen, die am ehesten in der Lage ist, die Gewerkschaft betrieblich aufzubauen und zu organisieren, während die Arbeiter*innen einer brutalen Offensive der Bosse und ihrer Tory-Regierung gegenüberstehen. Die Socialist Party hat hart für Sharons Sieg gekämpft. Hunderte unserer Unite-Mitgliedern verteilten ihr Wahlkampfmaterial zusammen mit unseren Flugblättern, in denen wir unser betriebliches und politisches Programm für Unite und die Notwendigkeit einer neuen organisierten Linken in der Gewerkschaft darstellten.
Vor allem aufgrund ihrer kämpferischen betrieblichen Strategie konnte Sharon viele der kämpferischsten Vertrauensleute und Mitglieder für sich gewinnen. Trotz der Beschränkungen von Covid ist es ihr gelungen, eine große Schicht von Aktivist*innen zu mobilisieren, in die Betriebe zu gehen und einen breiteren Teil der Mitglieder zu erreichen.
Bei den beiden anderen Kandidaten – dem stellvertretenden Generalsekretär (AGS) Steve Turner und dem Rechtsaußen Gerard Coyne – scheint dies nicht der Fall zu sein. Dies liegt an ihren jeweiligen Herangehensweisen. Coyne war ein offener Vertreter der Arbeitgeber*innen und der Blairist*innen [Labour-Rechten]. Seine vernichtende Niederlage, bei der er fast 20.000 Stimmen weniger als bei der letzten Generalsekretärswahl 2017 erhielt, ist eine vollständige Widerlegung seiner Position der Partnerschaft mit den Arbeitgeber*innen.
Politisches Programm
Während wir Sharon unterstützen, haben wir darauf hingewiesen, dass sie ein politisches Programm vorlegen muss, das den Kampf an der betrieblichen Front ergänzen und stärken kann. Ihre Wahl wird die Gewerkschaft unmittelbar vor die Aufgabe stellen, die Diskussion über eine politische Alternative zu Starmers Labour Party zu führen.
Unite sollte eine Konferenz von [der Labour-Party] angeschlossenen und nicht angeschlossenen Gewerkschaften, Gewerkschafter*innen, sozialistischen Organisationen und Einzelpersonen einberufen, um den Boden für ein politisches Projekt zu bereiten, das die Tories mit einer sozialistischen Anti-Kürzungspolitik bekämpft und den Arbeiter*innen eine Zukunft bieten kann, anstatt der wirtschaftsfreundlichen Agenda von Starmer [Labour-Vorsitzender] und seinen Kürzungs-Labour-Stadträten.
Wir unterstützen Maßnahmen zur weiteren Demokratisierung der Gewerkschaft, einschließlich häufigerer Wahlen, jährlicher Konferenzen und einer Ausweitung der Wahl von Gewerkschaftsfunktionär*innen.
Aufbau einer neuen Linken
Aber eine wesentliche Voraussetzung dafür ist der Aufbau einer neuen offenen und demokratischen Linken in Unite, die jedem Widerstand gegen die Umsetzung von Sharons Programm standhalten kann und, wie sie selbst sagt, den Druck auf sie aufrecht erhält. Sie muss all diejenigen einbeziehen, die sich an der Unterstützung Sharons beteiligt haben, und kann mit einem kämpferischen Programm die besten Aktivist*innen rund um Howards und sogar Turners Kampagne anziehen. Diese sollte bei einer öffentlichen Mitgliederversammlung auf der kommenden Unite-Politikkonferenz in Liverpool im Oktober gegründet werden.
Sharon hat die Möglichkeit, die Plattform der Unite-Politikkonferenz zu nutzen, um den Mitgliedern die Botschaft zu übermitteln, dass die Gewerkschaft sich gegen die Angriffe der Bosse und der Tories wehren wird, die versuchen, die Arbeiter*innen für die Covid-Krise zahlen zu lassen. Eine solche Haltung, bei der Unite eine betriebliche und politische Führungsrolle übernimmt, hätte das Potenzial, die Gewerkschaft wiederzubeleben und als Anziehungspunkt für die gesamte Arbeiter*innen- und Gewerkschaftsbewegung und Millionen von Arbeiter*innen zu fungieren, die mit Lohnkürzungen, Arbeitsplatzverlusten und Angriffen wie Entlassung und Wiedereinstellung konfrontiert sind. Dieses Kampfprogramm ist dasjenige, für das die Unite-Mitglieder bei dieser Wahl gestimmt haben. Die Mitglieder der Socialist Party werden dafür kämpfen, dass es umgesetzt wird.
