Bericht vom 14. Bundeskongress der linksjugend [´solid]
Am letzten Novemberwochenende fand der Bundeskongress der linksjugend [´solid] parallel zu unseren Sozialismustagen statt. Da der Kongress ebenfalls online stattfand waren trotz der ärgerlichen Terminüberschneidung (gegen die im Vorfeld protestiert wurde) Mitglieder der Sol zeitweise anwesend. Größere Paukenschläge blieben zumindest auf Bundesebene an diesem Wochenende aus.
Von Harvey Hemm, Kaiserslautern
„Wir müssen uns neu formieren.“ – so lautet der erste Satz des Leitantrages welcher vom alten Bundesprecher*innenrat gestellt und auf dem Kongress beschlossen wurde. Eine Neuformierung würde der linksjugend [´solid] sicherlich gut tun, beispielsweise als Jugendverband mit klar sozialistischem Programm der sich als linke Alternative zum politischen Establishment präsentiert und inhaltliche Antworten auf die kapitalistischen Krisen gibt. Doch das ist nicht der Anspruch dieses Leitantrages. „Neu formieren“ bedeutet hier sich strukturell zu verändern und vage praktische Vorschläge zu machen. Inhaltliche Positionierungen zu dringenden Fragen unserer Zeit, die essentiell für einen Leitantrag sein sollten, sucht man vergebens.
Entpolitisierung
Diese Entpolitisierung lässt sich auch bei der letzten Amtszeit des BSp*R (Bundessprecher*innenrat) feststellen. Der neu gewählte BSp*R gibt wenig Hoffnung auf Besserung. Anträge mit konkreten Forderungen zur Durchführung von Kampagnen und Erarbeitung von Material wurden abgelehnt mit der Begründung, der Verband hätte durch die Verluste der Mutterpartei bei der Bundestagswahl zu wenige finanzielle Mittel. Doch genau wegen dieser Verluste bräuchte es Angebote für Mitglieder, aktiv zu werden und Basisgruppen vor Ort sichtbar zu machen. Nur so kann der Verband auf sich aufmerksam machen und neue aktive Mitglieder gewinnen.
Positiv hervorzuheben ist ein angenommener Positionierungsantrag, in dem sich die linksjugend [`solid] zur demokratischen Planwirtschaft bekennt. Das sollte zwar in einem sozialistischen Verband selbstverständlich sein, dennoch gab es einige Gegenstimmen, die sich positiv auf die soziale Marktwirtschaft bezogen. Gleichzeitig ist zu befürchten, dass es bei einem “Feiertagsbeschluss” bleibt und sozialistische Forderungen weiterhin kaum Teil der Praxis sein werden. Von einem kämpferischen Bundesverband, der als starke oppositionelle Kraft linke Jugendliche organisiert und Kämpfe anstößt und vorantreibt ist die linksjugend [`solid] auch nach diesem Bundeskongress noch weit entfernt.
Das Ganze wird auch noch unterstrichen durch ein Grußwort, dass ausgerechnet die Grüne Jugend zum Abschluss der Tagung gehalten hat. Dennoch gibt es in einigen Landesverbänden auch positive Veränderungen, die den linken Verbandsflügel stärken können, der bisher vor allem von den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gebildet wurde. Vor allem in Berlin ist eine Linksentwicklung festzustellen. Das hat sich schon bei der dortigen Landesmitgliederversammlung vor einigen Wochen gezeigt, als der Landesverband sich gegen die Regierungsbeteiligung mit SPD und Grüne in der Hauptstadt positioniert hat. Aber auch Delegierte aus Hamburg und Hessen haben linke Positionen in den Kongress getragen. All Diejenigen, die sich mit einem „Weiter-So“ in der linksjugend [´solid] nicht abfinden wollen, möchten wir einladen mit uns gemeinsam zu diskutieren wie wir den linken Verbandsflügel stärken. Als Sol werden wir weiterhin den Aufbau des Bundesarbeitskreises Revolutionäre Linke (BAK RL) unterstützen und unsere Positionen für einen klassenkämpferischen Jugendverband in die linksjugend [`solid] hereintragen.
