Für Sozialismus kämpfen!

Vorschläge für die Sozialistische Vernetzung in der Linken

Im Folgenden dokumentieren wir eine Flugblatt mit Vorschlägen der Sol für die Sozialistische Vernetzung in der Linken.

Liebe Genoss*innen,

Sozialismus ist notwendig. Besser gestern als morgen. Die kapitalistische Wirtschaftsweise zerstört die Lebensgrundlagen der Menschheit – durch Verarmung, Kriege, Diskriminierung und Klimakatastrophe.

Die Massenmobilisierungen und Generalstreiks von Jugendlichen und Arbeiter*innen, die es in den letzten Wochen in so vielen Ländern gegeben hat, zeigen uns einmal mehr, dass der Klassenkampf nicht kleinzukriegen ist und sich der Wunsch nach Veränderung immer wieder Bahn bricht.

Was fehlt ist eine sozialistische Massenpartei von Lohnabhängigen und Jugendlichen, die den Kämpfen eine sozialistische Perspektive gibt und sie zu einem Klassenkampf gegen das kapitalistische System zusammenführt.

Die Linke ist ein Ansatzpunkt für eine solche Partei in Deutschland. Der Eintritt Zehntausender hat uns Hoffnung gemacht, dass sich die Partei in diese Richtung entwickeln könnte. Doch die Politik der Führungen der Linken in den Fraktionen auf Bundes- und Landesebene, aber auch im geschäftsführenden Parteivorstand, weist leider in eine andere Richtung. Mit Regierungsbeteiligungen mit pro-kapitalistischen Parteien, der Entsolidarisierung mit palästinasolidarischen Genoss*innen, einer Kooperation mit CDU-geführten Landesregierungen und einer Anpassung an die sozialdemokratische Gewerkschaftsbürokratie läuft die Partei Gefahr, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen und die große Chance zu vertun, einen Schritt in Richtung sozialistischer Klassenpartei zu machen.

Das frustriert schon jetzt viele der neu eingetretenen Mitglieder, aber auch solche, die sich dem linken Parteiflügel zugehörig verstehen und schon viele Jahre um den Kurs der Linken ringen. Es gibt Rückzüge aus der Aktivität und auch erste Austritte.

Um dieser Entwicklung etwas entgegenzustellen und frustrierten Genoss*innen ein Angebot zu machen, haben Sol-Mitglieder im Frühjahr die Initiative zur Gründung der Sozialistischen Vernetzung ergriffen. Wir sind auf Genoss*innen zugegangen, mit denen wir zuvor in Kreisverbänden, Arbeitsgemeinschaften wie der AKL und der Linksjugend zusammen gearbeitet haben und haben diesen vorgeschlagen, gemeinsam eine neue linke Vernetzung in der Partei zu bilden, die nicht nur ein Angebot für Funktionsträger*innen sein soll oder sich nur um die Vorbereitung von Parteitagen kümmern soll, sondern eine handlungsfähige Kraft wird, die sich auf allen Ebenen in die Partei einbringen und für einen klar sozialistischen Kurs kämpfen kann.

Wir sind sehr froh, dass diese Idee von so vielen Genoss*innen aufgegriffen wurde und wir nun eine Gründungskonferenz mit fast 200 Teilnehmenden durchführen können.

Wir teilen die im Entwurf für eine Gründungserklärung vorgeschlagenen Grundsätze für die Vernetzung und freuen uns darauf, diese in Diskussionen mit vielen Genoss*innen weiterzuentwickeln. Für uns ist entscheidend, dass wir innerhalb der Partei gemeinsam für einen klassenkämpferischen Kurs eintreten, darum werben, alle Kämpfe mit der Notwendigkeit einer sozialistischen Veränderung der Gesellschaft zu verbinden, Internationalismus und Antiimperialismus sozialistisch verstehen und mit Leben füllen und vor allem unbedingt um die politische Unabhängigkeit der Linken kämpfen und Regierungsbeteiligungen mit prokapitalistischen Parteien ablehnen. Wenn wir diese Prinzipien gemeinsam vertreten, werden wir geschlossen in die aktuellen und zukünftigen Auseinandersetzungen der Partei eingreifen können, nicht zuletzt in den aktuellen Streit um die Regierungsbildung in Berlin und die Kampagne gegen unsere Genossin Vanessa “Vedi” Emde, mit der wir solidarisch sind.

Wir sind uns bewusst, dass es Skepsis und Vorbehalte gegenüber organisierten Gruppen, wie wir es sind, geben kann. Wir laden alle Genoss*innen ein, mit uns die Diskussion zu suchen und die konkrete Zusammenarbeit zu bewerten. Es ist uns wichtig, dass sich die Sozialistische Vernetzung zu einer Kraft entwickelt, die attraktiv für die vielen tausend jungen (Neu-)Mitglieder ist, die sich der Parteilinken zuordnen würden. Dazu brauchen wir feste politische Prinzipien und gleichzeitig eine Offenheit zur Debatte, müssen Raum für eigene Initiativen geben und niemand sollte diese Vernetzung dominieren. Deshalb haben wir uns von Anfang an dafür eingesetzt, dass die in der Vernetzung mitarbeitenden revolutionären Organisationen, wie die Sol eine ist, keine Mehrheitspositionen in Gremien oder auf dieser Konferenz erlangen können.

Wir wollen überzeugen, nicht dominieren!

Wir wollen Euch auch davon überzeugen, dass Sozialismus nur auf revolutionärem Weg erreichbar ist und dass dafür eine internationale revolutionär-sozialistische Organisation aufgebaut werden muss. Das versuchen wir mit der Sol und dem Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale und wir laden Euch ein, mit uns darüber in Diskussion zu treten und bei uns mitzumachen.

Gleichzeitig halten wir den Vorschlag der SAV, der Vernetzung ein revolutionäres Selbstverständnis zu geben, zum jetzigen Zeitpunkt für falsch. Der Vorschlag geht an den realen Debatten in der Partei und in der Gesellschaft vorbei und würde eine Schicht von Parteilinken ausschließen, die sich mit unseren Zielen identifizieren können, aber in der Frage des Weges zum Sozialismus noch zu keiner revolutionären Überzeugung gekommen sind. Das wäre eine unnötige Beschränkung der Sozialistischen Vernetzung, die uns in den innerparteilichen Auseinandersetzungen nicht stärken, sondern schwächen würde. Lasst uns die Vernetzung auch als Forum für Debatten um den besten Weg zum Sozialismus nutzen, aber diese Debatten nicht schon am ersten Tag durch Beschlüsse beenden!

Genauso rufen wir dazu auf, in anderen Fragen eine Bandbreite von Positionen und Ideen zu respektieren. Dazu gehört auch die Frage, wie eine Lösung für Palästina aussehen kann. Wir sollten und müssen uns einig sein, in der Solidarität mit den Palästinenser*innen, dem Kampf für ihr Selbstbestimmungsrecht und dem Ende von Besatzung und Vertreibung. Es gibt aber unter Sozialist*innen unterschiedliche Vorstellungen, wie dieser Kampf geführt werden sollte, welche konkreten Forderungen aufgestellt werden und wie man sich zu unterschiedlichen Kräften in der Region genau positioniert. Auch hier sollten wir keine “engen” Beschlüsse fällen und dadurch Genoss*innen unnötig ausgrenzen.

Mit der Gründung der Sozialistischen Vernetzung können wir einen wichtigen Schritt für die Parteilinke machen und den Kampf für eine sozialistische Klassenpartei in Zukunft besser und effektiver führen.

Wir schlagen vor, auch auf lokaler und Landesebene Strukturen der Vernetzung zu schaffen und dabei mit anderen linken Zusammenschlüssen, ob AKL oder den AG Palästinasolidarität eng zu kooperieren. Wir denken, dass wir uns koordiniert in die Kämpfe gegen den Sozialkahlschlag, gegen Militarisierung und in die Debatten um das neue Parteiprogramm einbringen sollten. Das können wir nur dann erfolgreich tun, wenn die vielen Basismitglieder, die sich unserer Vernetzung anschließen, dort auch einen Ort finden, an dem sie solidarisch mitgestalten können. Dafür werden wir uns einsetzen und dazu laden wir alle Genoss*innen ein!

Online-Veranstaltung: Die Sol stellt sich vor, 30.11. auf Zoom