… hat seinen Ursprung in Jahrzehnten von gebrochenen Versprechen
Während das von Pakistan verwaltete Kaschmir aufgrund von Streiks und der harten Vorgehensweise der Ordnungskräfte erneut zum Stillstand kommt, lassen sich die aktuellen Unruhen am besten nicht als plötzlicher Ausbruch verstehen, sondern als das jüngste Kapitel einer sich langsam zuspitzenden Krise, die durch mangelnde Vertretung und Vernachlässigung geprägt ist. Attique Ur Rehman (CWI) beleuchtet die Hintergründe dieser Entwicklungen.
Ein aus Kompromissen entstandenes Gebiet
Azad Jammu und Kaschmir (AJK) nimmt eine seltsame verfassungsrechtliche Stellung ein. Nach dem ersten indisch-pakistanischen Krieg von 1947–48 geschaffen, sollte es „selbstverwaltet“ sein, mit einem eigenen Ministerpräsidenten, einer eigenen gesetzgebenden Versammlung und eigenen Gerichten – doch die tatsächliche souveräne Macht lag stets bei Islamabad. Jahrzehntelang wurde diese Regelung toleriert, ja sogar begrüßt, da sich die politische Identität von AJK um ein einziges verbindendes Anliegen drehte: die Solidarität mit den Kaschmiris jenseits der Kontrolllinie im von Indien verwalteten Gebiet.
Eine bedeutende Wende ereignete sich am 5. August 2019, als die indische Regierung Artikel 370 der Verfassung aufhob, wodurch der besondere Autonomiestatus von Jammu und Kaschmir beendet und dessen vollständige verfassungsrechtliche Integration in Indien ermöglicht wurde. Die Aufhebung von Artikel 370 hatte auch in Azad Jammu und Kaschmir (AJK) wichtige politische und psychologische Folgen, obwohl sie kaum unmittelbare materielle Veränderungen mit sich brachte, da AJK auf der pakistanischen Seite der Kontrolllinie liegt. Die Entscheidung verstärkte die Wahrnehmung, dass der Kaschmir-Konflikt allmählich zugunsten Indiens gelöst werde, was zu Frustration gegenüber der politischen Führung von AJK führte, die viele als unfähig ansahen, auf den sich wandelnden politischen Kontext zu reagieren. In den jüngeren Generationen hat sich die politische Mobilisierung zunehmend weg von der Solidarität über die Kontrolllinie hinweg und dem umfassenderen Kaschmir-Konflikt hin zu Forderungen nach Rechenschaftspflicht, wirtschaftlicher Gerechtigkeit und besserer Verwaltung innerhalb von AJK selbst verlagert.
Der Beitritt Pakistans zu einem neuen Programm des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Jahr 2023 hatte erhebliche sozioökonomische Folgen für Azad Jammu und Kaschmir (AJK), dessen Wirtschaft eng mit der Pakistans verflochten ist. Im Rahmen der vom IWF auferlegten Bedingungen zur Haushaltskonsolidierung kürzte die pakistanische Regierung die Subventionen für Strom und Treibstoff und ergriff gleichzeitig Maßnahmen zur Eindämmung der öffentlichen Ausgaben und zur Steigerung der Einnahmen. Diese Reformen trugen zu einem starken Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel, Strom und Treibstoff bei, wodurch sich die Lebenshaltungskosten in AJK erheblich erhöhten. Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in der Region, der Abhängigkeit von Rücküberweisungen und der begrenzten industriellen Basis hatten viele Familien Schwierigkeiten, diese Preissteigerungen aufzufangen.
Der (Zünd-)Funke: Mehl, Strom und eine neue Art von Bewegung
Im Mai 2023 verdoppelte die Regierung von Azad Jammu und Kaschmir (AJK) den Mehlpreis. Wenige Wochen später folgten die Strompreise diesem Beispiel. Für eine Bergregion, die fast vollständig auf aus dem Punjab angelieferten Weizen angewiesen ist, in der einige der größten Wasserkraftwerke Pakistans stehen und die dennoch hohe Stromrechnungen zahlen muss, kamen diese Maßnahmen einem weiteren Schlag ins Gesicht gleich. Zunächst brachen in Rawalakot, dann in Muzaffarabad und schließlich in Mirpur Proteste aus. Aus dieser Wut heraus entstand das Jammu Kashmir Joint Awami Action Committee (JAAC) – keine politische Partei, sondern ein Bündnis aus Händler*innen, Transportunternehmer*innen, Anwält*innen und Studierenden ohne eine*n einzige*n Anführer*in und ohne formelle Ideologie, abgesehen von wirtschaftlicher Gerechtigkeit und der Beendigung dessen, was es als „Privilegien der Elite“ bezeichnete.
Genau dieser führerlose, klassenübergreifende Charakter ist der Grund, warum es sich für aufeinanderfolgende Regierungen als so schwierig erwiesen hat, die Bewegung durch Verhandlungen zu zerschlagen. Sie lässt sich nicht so kooptieren wie eine Partei, und sie kann nicht einfach als Sprachrohr einer bestimmten politischen Fraktion diskreditiert werden – obwohl die Regierung wiederholt versucht hat, ihr vorzuwerfen, im Auftrag Indiens zu handeln, eine Anschuldigung, die das JAAC entschieden zurückgewiesen hat. Doch die Bewegung braucht eine Führung, die nicht nur nicht kooptiert oder diskreditiert werden kann, sondern auch in der Lage ist, eine klassenbewusste Führung mit einem sozialistischen Programm zu entwickeln.
Mai 2024: Die Bewegung wird erwachsen
Die erste echte Massenmobilisierung fand im Mai 2024 statt. Eine sechstägige Welle von Geschäftsschließungen und Blockadestreiks gipfelte in einem langen Marsch in Richtung Muzaffarabad, an dem nach einigen lokalen Schätzungen über eine Million Menschen aus einer regionalen Bevölkerung von rund 4,5 Millionen teilnahmen. Die Entscheidung der Regierung, führende Vertreter der JAAC im Vorfeld einer geplanten Demonstration festzunehmen, ging völlig nach hinten los und löste gewalttätige Zusammenstöße aus, bei denen mindestens drei Demonstranten und ein Polizist ums Leben kamen. Die Ordnung wurde erst wiederhergestellt, nachdem Islamabad ein Hilfspaket in Höhe von 23 Milliarden Rupien (etwa 83 Millionen US-Dollar) bereitgestellt und die Preiserhöhungen zurückgenommen hatte.
Es war ein Muster, das sich wiederholen sollte, und wirtschaftliche Zugeständnisse sorgten für Ruhe. Dennoch trug dies nichts zur Lösung der grundlegenden Frage bei, auf die die Bewegung immer wieder zurückkam: Wer regiert Azad Kaschmir, und für wen?
Oktober 2025: Von Subventionen zu Strukturreformen
Bis September 2025 hatte sich die JAAC von einer auf Subventionen fokussierten Protestgruppe zu einer Art Reformbewegung gewandelt und ein umfassendes 38-Punkte-Forderungsprogramm vorgelegt. Neben den bekannten wirtschaftlichen Forderungen – günstigerer Strom, dessen Preis sich nach den tatsächlichen Produktionskosten des Mangla-Staudamms richtet, sowie die Wiedereinführung von Mehlsubventionen – standen weitaus ehrgeizigere strukturelle Forderungen auf der Tagesordnung: ein kleineres Kabinett, die Zusammenlegung von Antikorruptionsbehörden, gerichtliche Untersuchungen zum Verhalten der Polizei und – am umstrittensten – die Abschaffung der 12 Sitze in der Versammlung, die für außerhalb von AJK lebende kaschmirische Flüchtlinge reserviert sind. Diese Sitze sind unverhältnismäßig einflussreich, da sie mit Vertretern besetzt sind, die außerhalb von AJK gewählt wurden, dennoch nehmen sie uneingeschränkt an der Regierungsbildung und der Gestaltung der Gesetzgebung teil, die die Region betrifft. Viele Einwohner von AJK empfinden diese Regelung daher als eine Verwässerung der politischen Vertretung der lokalen Bevölkerung und als Mittel, das es Islamabad ermöglicht, Wahlergebnisse zu beeinflussen und die Kontrolle über die Regierung von AJK aufrechtzuerhalten. Folglich ist das System der Flüchtlingssitze zu einem umstrittenen Thema in Debatten über demokratische Vertretung, politische Autonomie und Selbstverwaltung in AJK geworden.
Zudem genießen diese in Pakistan lebenden Geflüchteten bereits politische Vertretung durch das pakistanische Wahlsystem, während sie weiterhin Vertreter*innen in die Legislativversammlung von Azad Jammu und Kaschmir (AJK) wählen. Sie machen zudem geltend, dass diese Wahlkreise finanzielle Zuwendungen und andere Vorteile aus den öffentlichen Mitteln von AJK erhalten, obwohl ihre Einwohner*innen außerhalb des Gebiets leben. Folglich empfinden viele Menschen in AJK diese Regelung als Ursache für eine ungleiche politische Vertretung und eine ungerechte Verteilung öffentlicher Mittel.
Der darauf folgende „Lockdown“ – eine sechstägige Kommunikationssperre und eine regionenweite Stilllegung ab dem 29. September – forderte erneut Todesopfer: Schätzungen der Todesopfer reichen von neun bis fünfzehn, dazu kommen hunderte Verletzte, darunter mehr als 170 Polizeibeamte. Eine ausgehandelte Vereinbarung, die am 3. Oktober in Muzaffarabad unterzeichnet und später als „38-Punkte-Agenda“ bezeichnet wurde, verpflichtete sowohl die Zentralregierung als auch die Regierung von Azad Jammu und Kaschmir zur Entschädigung der Opfer, zur Einsetzung von Justizkommissionen, zum Abbau des Kabinetts, zu Infrastrukturausgaben und – ganz entscheidend – zur Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses zur Prüfung der Frage der Flüchtlingssitze.
Die ungelöste Konfliktlinie
Genau diese letzte Verpflichtung ist der Ursprung der aktuellen Krise. Bis Mitte 2026 hatte die Regierung von Azad Jammu und Kaschmir (AJK) berichtet, dass 24 Punkte einer auf 44 Punkte erweiterten Forderungsliste vollständig umgesetzt worden seien, während die meisten übrigen Punkte noch in Bearbeitung seien. Doch die Sitze für Flüchtlingsvertreter*innen blieben unberührt, und der JAAC beharrte darauf, dass die Regierung ihre eigenen Fortschritte überbewerte.
Die Sitze selbst sind ein Erbe der Teilung: Sechs sind für Flüchtlinge aus dem Distrikt Jammu reserviert, sechs für diejenigen aus dem Kaschmir-Tal; gewählt werden sie nicht von Einwohnern von AJK, sondern von Hunderttausenden registrierten Wählern, die über Punjab, Sindh und darüber hinaus verstreut sind. Befürworter bezeichnen sie als verfassungsrechtlich geschütztes Symbol eines ungelösten Konflikts – als Beweis dafür, dass Pakistan die Sache der vertriebenen Kaschmiris nicht aufgegeben hat. Kritiker bezeichnen sie als Instrument der Kontrolle von außen und weisen darauf hin, dass Mandatsträger, die nie in AJK gelebt haben, in einer Kammer mit nur 53 Mitgliedern regelmäßig zum „Königsmacher“ werden, während sie Regierungsgehälter, Beschäftigungsquoten und Entwicklungsgelder beziehen, die vollständig außerhalb des Gebiets ausgegeben werden, das sie nominell vertreten.
Anfang Juni 2026 klärte der Oberste Gerichtshof von AJK die rechtliche Frage, wenn auch nicht die politische: Die Sitze sind durch Artikel 22 der Übergangsverfassung von 1974 geschützt und können nur durch eine formelle Verfassungsänderung abgeschafft werden. Innerhalb weniger Tage erklärte die Regierung die JAAC gemäß dem Anti-Terror-Gesetz zu einer verbotenen Organisation und verhaftete Dutzende ihrer Mitglieder. Bei Ausschreitungen in Rawalakot am 7. und 8. Juni kamen mindestens elf weitere Menschen ums Leben.
Vom Regionalkonflikt zur internationalen Angelenheit
Die Unruhen haben auch bei der kaschmirischen Diaspora große Beachtung gefunden, insbesondere in Großbritannien, wo in London, Birmingham, Bradford und anderen Städten Demonstrationen zur Unterstützung der JAAC und ihrer Forderungen organisiert wurden. Britische Abgeordnete haben zunehmend Bedenken hinsichtlich der Lage in AJK geäußert. Im Juni 2026 wurde im britischen Parlament eine von Dutzenden Abgeordneten unterstützte „Early Day Motion“ eingebracht, in der Besorgnis über Berichte über Kommunikationssperren, Massenverhaftungen, Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Inhaftierung von Demonstranten zum Ausdruck gebracht und zu Dialog und zur Achtung der Menschenrechte aufgerufen wurde. Obwohl die “Early Day Motion” rechtlich nicht bindend ist, spiegelt sie die zunehmende parlamentarische Beobachtung der Entwicklungen in AJK wider und zeigt, wie die Mobilisierung der Diaspora einen Konflikt, der zuvor weitgehend als innenpolitischer Streit angesehen wurde, internationalisiert hat.
Eine ungewisse Zukunft
Was diese Phase der Krise von ihren Vorgängern unterscheidet, ist, dass es keine offensichtliche Lösung mehr gibt. Subventionen können durch einen Bundeszuschuss wiederhergestellt werden; ein Kabinett kann per Dekret verkleinert werden. Eine Verfassungsänderung erfordert jedoch dieselbe Versammlung, die gerade in einer parteiübergreifenden Resolution dafür gestimmt hat, die Sitze zu erhalten, deren Abschaffung die JAAC fordert – und dies, so argumentieren die Gegner, würde Indien einen symbolischen Sieg im weiteren Kaschmir-Konflikt bescheren, den Pakistan sich nicht leisten kann, zuzugestehen.
Gefangen zwischen einer rechtlich geklärten und einer politisch ungelösten Frage steuert AJK nun auf die geplanten Wahlen zu – in einer Atmosphäre, die von verbotenen Organisationen, inhaftierten Aktivisten und einer Bevölkerung geprägt ist, die einen Großteil der letzten drei Jahre abwechselnd auf der Straße und am Verhandlungstisch verbracht hat. Ob die Wahl einen echten Neuanfang oder lediglich eine weitere Pause vor der nächsten Runde von Unruhen bietet, hängt möglicherweise weniger davon ab, was an den Wahlurnen geschieht, als vielmehr davon, ob eine der beiden Seiten bereit ist, die Frage der Flüchtlingssitze als Gegenstand einer echten verfassungsrechtlichen Debatte zu behandeln – anstatt sie allein dem Druck der Straße oder der gerichtlichen Festlegung zu überlassen.
Der Aufstand in AJK ist mehr als ein Protest gegen Inflation oder schlechte Verwaltung. Er spiegelt ein tiefer liegendes System wirtschaftlicher Abhängigkeit und politischer Kontrolle wider. Die Krise manifestiert sich in vom IWF vorangetriebenen Sparmaßnahmen und steigenden Lebenshaltungskosten; die verfassungsrechtlichen Regelungen der Region sind miteinander verflochten und ermöglichen es lokalen Eliten und Islamabad, von den Ressourcen AJKs zu profitieren, während die einfachen Bürger die wirtschaftliche Last tragen. Aus dieser Perspektive erfordert ein dauerhafter Wandel mehr als nur die Wiedereinführung von Subventionen; er erfordert die Verstaatlichung der Wasserkraftressourcen, die Abschaffung der 12 reservierten Flüchtlingssitze, eine stärkere lokale Kontrolle über politische und wirtschaftliche Institutionen sowie stärkere Basisorganisationen, die in der Lage sind, festgefahrene Machtstrukturen in Frage zu stellen. Die Anhänger der JAAC bevorzugen jedoch Verfassungsreformen und Verhandlungslösungen gegenüber einem systemischen wirtschaftlichen Wandel, während die pakistanische Regierung Behauptungen zurückweist, der verfassungsrechtliche Rahmen von Azad Jammu und Kaschmir stelle eine Form kolonialer Kontrolle dar, und stattdessen argumentiert, er spiegele den ungelösten Status des umfassenderen Kaschmir-Konflikts wider.
Welche Richtung sollte die Bewegung einschlagen?
Die Proteste und der Widerstand in Azad Kaschmir sind von großer Bedeutung, und wie bereits erläutert, haben sie ihren Ursprung in wirtschaftlichen Forderungen sowie im Wunsch nach unabhängiger politischer Kontrolle. Diese Forderungen lassen sich jedoch nicht allein durch Verfassungsreformen oder die Abschaffung der vom pakistanischen Staat kontrollierten Sitze erfüllen. Die entscheidende Frage ist, wer die Ressourcen kontrolliert und die Entscheidungen trifft. Wichtige Wirtschaftssektoren – Bildung, Gesundheit, Strom, Wasser und so weiter – sollten unter die demokratische Kontrolle und Verwaltung der Arbeiter*innen gestellt werden. Diese wirtschaftlichen Forderungen sind eng mit der Forderung nach politischer Unabhängigkeit von Azad Kaschmir verflochten. Um dieses Ziel zu erreichen, sind klare organisatorische Schritte erforderlich. Die Unterstützung für die JAAC deutet auf Potenzial hin, doch wir müssen noch weiter gehen, indem wir demokratisch organisierte Komitees an den Arbeitsplätzen und in allen Teilen Kaschmirs gründen, um diese Forderungen voranzutreiben. Dies kann durch den Aufbau organisierter Stärke erreicht werden. Es sollten Aufrufe an Arbeiter*innen, Bäuer*innen, Jugendliche und Aktivist*innen in allen Teilen Pakistans, in Indien (einschließlich der von Indien besetzten Gebiete) sowie an chinesische Arbeiter*innen gerichtet werden, um Solidarität und gemeinsames Handeln zu erreichen. Ein solcher Aufruf und die Gewinnung von Arbeiter*innen in der gesamten Region für einen gemeinsamen Kampf sind notwendig, um den kapitalistischen Staaten entgegenzutreten, die in geopolitischen Machtkämpfen miteinander verflochten sind und die Region auszubeuten suchen. Daher sollte der Kampf für sozioökonomische Freiheit und für das Recht auf Selbstbestimmung für Azad Kaschmir mit dem Aufbau eines gemeinsamen Kampfes und der Gründung einer freiwilligen sozialistischen Konföderation der Nationalitäten in Südasien und darüber hinaus verbunden werden.
Artikel auf Englisch unter: https://www.socialistworld.net/2026/07/03/behind-the-barricades-pakistan-administered-kashmirs-uprising-is-rooted-in-decades-of-broken-promises/
