LINKE & Gewerkschaften müssen in die Offensive – Für eine sozialistische Alternative
Die Corona-Pandemie offenbart deutlich: Wir leben in einer Klassengesellschaft. Politische Entscheidungen richten sich nach den Interessen der Banken und Konzerne, nicht nach den Bedürfnissen der Mehrheit.
von Tom Hoffmann, Berlin
Über zehn Millionen Kurzarbeiter*innen wissen nicht, ob sie (langfristig) in ihren Job zurückkehren können. Beschäftigte im Gesundheitswesen wissen nicht, wann sie endlich genug Schutzausrüstung, Personal und mehr Geld sehen. Eltern wissen weiterhin nicht, wie sie in den nächsten Monaten Kinderbetreuung und Job unter einen Hut kriegen sollen, und Schüler*innen nicht, wie sie in den nächsten Monaten lernen sollen.
Aber man kann der Regierung deshalb nicht vorwerfen, ihren Job schlecht zu machen. Denn im Kapitalismus ist die Aufgabe der Regierung, Politik für die Kapitalisten zu machen und die wissen: Sie und ihre Profite werden gerade gerettet, bezahlen werden das später andere. Milliarden setzt der Staat ein, um das Profitsystem aufrechtzuerhalten. Bezahlen soll das die arbeitende Bevölkerung mit Stellenabbau, Lohnverzicht, längeren Arbeitszeiten und Sozialkürzungen. Demokratische Rechte bleiben weiterhin stark eingeschränkt.
Dagegen müssen wir uns wehren und uns organisieren. Nicht die Kapitalinteressen sollen entscheiden, wie mit der Pandemie umgegangen wird. Demokratisch entscheiden müssen die tatsächlich Betroffenen: die Beschäftigten, Eltern, Schüler*innen und Studierenden. Massive Investitionen und die Überführung der Daseinsvorsorge und der Banken und Konzerne in öffentliche Hand sind dafür nötig – aber unter der demokratischen Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bevölkerung. Gewerkschaften und LINKE müssen endlich in die Offensive: für den Schutz von Arbeitsplätzen und Löhnen und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Diese Krise beweist die Unzulänglichkeiten des Kapitalismus. Deshalb kämpft die Sol für eine sozialistische Demokratie.
