Erfolgreiche Aktion gegen Kündigungsverfahren
Am Freitag, 31. Juli 2026, um 12.15 Uhr fand vor dem Arbeitsgericht Köln der Gütetermin im Kündigungsverfahren gegen den Betriebsrat Martin Löber von den KölnBädern statt.
Von Johannes Bauer, Köln
Martin ist Mitglied der LINKEN und der Sol und in seinem Betrieb auf der ver.di Liste wiederholt in den Betriebsrat gewählt worden. Er soll gekündigt werden, weil er unbequem ist und Ungerechtigkeiten und Missstände im Betrieb anspricht (https://solidaritaet.info/2026/06/union-busting-beim-stadtwerke-konzern-koeln/). Aktuell plant die Geschäftsführung beispielsweise die Abschaffung der derzeit noch bezahlten Pausen, wogegen Martin sich ausgesprochen hat.
Zur Unterstützung von Martin und anderen gewerkschaftlichen Aktivist*innen hat sich das Soli-Komitee-KölnBäder gegründet, das gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di zum Protest aufgerufen und mobilisiert hat. Der Erfolg war überwältigend. Üblicherweise ist der Gütetermin in einem Kündigungsverfahren eine Formalität, zu der neben der betroffenen Person vielleicht noch ein paar Freunde, Kolleg*innen oder Gewerkschaftsvertreter*innen den Weg finden. Im Fall von Martin kamen zur angemeldeten Protestkundgebung zum mobilisierungsfeindlichen Termin am Freitagmittag 65 Menschen. Es gab zehn Redebeiträge von Gewerkschaftssekretär*innen, Aktivist*innen und aus der Kundgebung. Mehrere Redebeiträge kritisierten die kapitalistische Wirtschaftsordnung grundsätzlich und sprachen sich für Sozialismus aus.
Es ist klar, dass die Mobilisierung hier einen Nerv getroffen hat, der über die Kündigungssituation von Martin hinausgeht. Es gibt ein breiteres Bedürfnis, Widerstand zu zeigen und zu leisten gegen Ungerechtigkeit am Arbeitsplatz und gegen die Verwertungslogik des Kapitalismus, die zunehmend die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse weltweit verschlimmert.
