Sozialistische Alternative zu Rechtspopulist*innen, CDU und Ampel nötig!
Gegen 15 Uhr am vergangenen Samstag versammelten sich an drei verschiedenen Kundgebungen in der Leipziger Innenstadt hunderte Menschen, um gegen die AfD zu demonstrieren – wenige Tage vor deren prognostizierten Wahlsieg bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Nach den Auftaktkundgebungen zogen die einzelnen Demonstrationszüge los und verschmolzen zu einer Demonstration von 11.000 Menschen. Sol Mitglieder aus Berlin und Thüringen waren am Sonntag auch in Leipzig und haben für eine sozialistische Alternative zur AfD und der unsozialen der CDU-geführten Landesregierung und der Ampelpolitik, die sie stark machen, geworben.
Von Caspar Loettgers, Berlin
Zeitgleich zu der Demonstration in Leipzig, gingen ebenfalls 11.000 in Dresden, 7000 in Erfurt und 350 Menschen in Zittau auf die Straße. Damit lag die Teilnahme am oberen Ende der Erwartungen. Die Nazi-Aufmärsche gegen die CSD-Paraden in Bautzen, Leipzig und Magdeburg haben sicherlich dazu geführt, dass noch mehr Menschen es für nötig empfanden, ein Zeichen zu setzen.
Politische Schwächen
Leider setzten die Veranstalter*innen der Demonstration in Leipzig erneut auf ein breites Bündnis, das von der Linkspartei über Grüne,SPD bis hin zur FDP und der Industrie- und Handelskammer (IHK) reichte. Ähnlich wie bei vergangenen Großdemonstrationen gegen die AfD spiegelte sich das auch in den Reden wider. Es wurde keine Kritik an der unsozialen Kürzungspolitik der Regierung geübt und einzelne Redner*innen gingen sogar so weit, die Milliarden für Waffen für die Ukraine zu rechtfertigen.
Bei den Gesprächen, die wir unter den Teilnehmer*innen führten, nahmen wir jedoch eine andere Stimmung wahr. Neben der Ablehnung der AfD waren viele Menschen frustriert mit der jahrzehntelangen Politik der etablierten Parteien. Oft bekamen wir zu hören “Wen kann man denn noch wählen?”. Auch der Applaus bei den Redner*innen, die zur Unterstützung des Krieges in der Ukraine aufriefen, war verhalten. Diese unkritische Unterstützung der Regierung hat sicherlich auch dazu geführt, dass Teile der Bevölkerung skeptisch auf die Demo sahen. Statt mit solchen Bündnissen mehr Menschen einzubinden, schrecken diese wichtige Teile der Bevölkerung ab und scheinen nur größer zu sein, aufgrund der Vielzahl an Parteilogos auf den Unterstützer*innenseiten.
AfD und Nazis stoppen
Die Sol stellt dem entgegen, dass es vielmehr einen Fokus auf soziale Probleme und die Unfähigkeit des Kapitalismus, diese zu lösen, geben muss. So könnte der gemeinsame Kampf aller Arbeiter*innen, unabhängig von ihrer Herkunft, gestärkt werden. Dazu muss die Politik von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP kritisiert werden, genauso wie auf die unsozialen und arbeiter*innenfeindlichen Folgen einer AfD-Regierung. Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen, kündigte radikale Kürzungen im öffentlichen Dienst an, sollte er an die Macht kommen.
BSW und Die Linke
In einigen Diskussionen meinten Teilnehmer*innen, dass das BSW eine sinnvolle Alternative wäre, gerade aufgrund ihrer Ablehnung der militärischen Unterstützung der Ukraine. Das ist verständlich, aber das BSW unterscheidet sich nicht grundlegend von den etablierten Parteien. Es ist eine rechte Abspaltung der Linken. Wagenknecht und ihre Unterstützer*innen haben das Wort “Kapitalismus” und “Sozialismus” aus ihrem Wortschatz gestrichen, reden stattdessen einer neuen sozialen Marktwirtschaft und suchen einen Ausgleich der Interessen von Kapital und Arbeit. Vor allem aber bläst Wagenknecht bei der Migrationspolitik ins selbe Horn wie die AfD und wird die AfD dadurch nicht schwächen. Damit lenkt sie die Debatte ab von den wahren Ursachen der multiplen Krise des Kapitalismus und schafft Sündenböcke, in erster Linie Asylbewerber*innen.
Leider hat sich aber auch Die Linke bei Vielen durch ihre jahrelange Regierungsbeteiligung und ihren Anpassungskurs diskreditiert. Wir haben weiterhin für eine Wahl der Linken geworben, aber auch betont, dass es mehr den je eine Partei für Arbeiter*innen und Jugendliche braucht, die ihrem sozialistischen Anspruch auch gerecht wird. Nur so kann die AfD zurückgedrängt werden. Die Sol setzt sich in der Linken, in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen für eine solche Partei ein. Falls auch du etwas gegen die rechte Hetze und den Kapitalismus unternehmen willst, dann nimm mit uns Kontakt auf!
