Politische Streiks und Marsch aufs Kanzleramt vorbereiten!
Es geht um unser Leben. Nichts weniger greifen Union und SPD mit ihren “Reformen” an. Ihre Politik führt zu mehr Krankenhausschließungen und Stellenabbau. Sie kürzen bei den Renten, belasten Pflegebedürftige und ihre Angehörigen, steigern Altersarmut. Auf ihrer Streich- und Abschussliste stehen der 8-Stunden-Tag, Kündigungsschutz, Wohn- & Elterngeld und demokratische Rechte…
von Tom Hoffmann, Sol-Bundesleitung
Um die Profitraten der Kapitalist*innen wiederherzustellen und die Bundeswehr zur stärksten Armee des Kontinents zu machen, machen sie uns arm und krank. Wer in Zeiten von Hitzewellen bei der Gesundheitsversorgung und den Ärmsten kürzt, geht über Leichen.
Das ist Wasser auf die Mühlen der AfD. Was für eine Schande ist es, dass diese arbeiter*innenfeindliche und rassistische Partei in Zeiten des größten Sozialmassakers von der Unzufriedenheit und Wut im Land am meisten profitiert. Um sie zu stoppen, müssen wir die Politik und das kapitalistische Krisensystem stoppen, die sie stark machen. Wir brauchen eine Alternative für Arbeiter*innen!
Deshalb: Auf die Barrikaden! Es ist höchste Zeit, dass die Gewerkschaften Ende September zu regionalen Protesten mobilisieren. Massenaufklärung, Betriebs- und Nachbarschaftsversammlungen, öffentliche Kampagnen sind dafür nötig. Doch Demos von ein paar zehntausend werden allein nicht reichen. Eine bundesweite Massendemonstration sowie Arbeitsniederlegungen und Streiks müssen unmittelbar vorbereitet werden, um Merz, Klingbeil und ihre Sozialräuber*innen zu stoppen.
Nichts deutet leider darauf hin, dass die Gewerkschaftsführungen solch einen Kurs einschlagen. Umso wichtiger wird, dass sich kritische Kolleg*innen vernetzen und dafür Druck machen. Und dass Die Linke eine klare, sozialistische Anti-Establishment-Kraft wird. Dafür setzen sich Sol-Mitglieder mit aller Kraft ein. Mach mit!
