Vorschläge für einen sozialistischen und klassenkämpferischen Jugendverband
Flugblatt der Sol
Die Krise des Kapitalismus spitzt sich in Deutschland und weltweit weiter zu: die Bundesregierung plant große Angriffe auf die Rechte und den Lebensstandard unserer Klasse, im sogenannten Nahen Osten ist kein Frieden in Sicht, die Klimakrise schreitet unaufhörlich voran und die AfD gewinnt weiter an Boden.
All das sind gute Gründe, einen starken sozialistischen und klassenkämpferischen Jugendverband aufzubauen, und es ist kein Zufall, dass die Linksjugend [‘solid] in den letzten zwei Jahren einen großen Zustrom an Mitgliedern erlebt hat. Gleichzeitig müssen wir feststellen, dass dieses Potenzial bei weitem nicht ausgenutzt wurde. Im Gegenteil, immer mehr Mitglieder wenden sich frustriert ab oder werden inaktiv. Bei den Schulstreiks gegen die Wehrpflicht waren viele Mitglieder aktiv, aber der Bundesverband hat dabei keine führende Rolle gespielt und systematisch sozialistische Ideen verbreitet. Trotz vieler positiver Entwicklungen im Jugendverband, bestehen viele Probleme fort. Die Linksjugend [‘solid] ist weiterhin nicht in der Lage, bundesweite Kampagnen effektiv zu organisieren, zu wichtigen politischen Fragen gibt es keine klare Haltung und es herrscht in Teilen weiterhin eine toxische Atmosphäre, in der mit bürokratischen Methoden offene Debatten umgangen und kritische Stimmen ins Visier genommen werden.
Um diesen Trend umzudrehen, muss sich was im Jugendverband ändern! Sol-Mitglieder machen folgende Vorschläge dafür:
Ernsthafte Kampagnen gegen den Klassenkampf von oben!
Die Herrschenden und ihre Politiker*innen haben einen Gang höher geschaltet im Klassenkampf von oben. Angriffe auf unsere Gesundheit, den 8-Stunden-Tag, die Rente, brutale Kürzungen u.a. bei Jugendlichen – die Profitbedingungen der deutschen Konzerne und Banken sollen auf unsere Kosten verbessert werden. Dagegen müssen wir ernsthaften Widerstand leisten. Wir schlagen, eine bundesweite Kampagne in Form von massenhaften Flyern und Plakaten und – wie es auch die Parteiführung richtig vorgeschlagen hat – die Initiierung bzw. Beteiligung an lokalen Protesten und Bündnissen vor. Mit Aufklärung auf Social Media sollte klar gemacht werden, was insbesondere auf die Arbeiter*innenjugend zukommt. Die Linksjugend [‘solid] sollte dem ein sozialistisches Programm entgegensetzen, in dem massive Investitionen in Bildung, Wohnraum und unsere soziale Daseinsvorsorge, ein Ende von Stellenabbau und Kurzarbeit, garantierte und gute Ausbildungsplätze und Widerstand gegen alle Angriffe von Merz, Klingbeil und Co. auf unsere Klasse gefordert werden! Die Schlussfolgerung dieses Programms muss sein, die Macht der Kapitalist*innen zu brechen und Großkonzerne und Banken in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bevölkerung zu überführen. Auf Grundlage der Einführung einer demokratisch geplanten Wirtschaft kann die Gesellschaft diese Krise überwinden und neue Krisen vermeiden.
Arbeiter*innenorientierung und Verbandsdemokratie!
Wir glauben, dass der Jugendverband die Arbeiter*innenklasse und -jugend besonders in den Blick nehmen muss. Wir wollen nicht in der linksradikalen Szene verharren, sondern radikale sozialistische Ideen in die Gesellschaft und soziale Kämpfe tragen. Das bedeutet eine besondere Orientierung auf Streiks und Tarifrunden, die wir unterstützen sollten, ohne die Haltung der Gewerkschaftsführung unkritisch hinzunehmen, wenn sie wie in vielen Fällen Kämpfe bremst.
Die Linksjugend [‘solid] ist ein breiter Jugendverband mit unterschiedlichen Strömungen. Das kann eine Stärke sein, wenn Debatten demokratisch und unter Einbeziehung der Mitglieder (insbesondere der neuen und aktiven) geführt werden. Materialverbote gegen kritische, aber ehrlich mitarbeitende Gruppen, bürokratische Ausschlussversuche oder Diffamierungen, wie sie in manchen Landesverbänden gegen die Sol probiert wurden, schwächen den Verband hingegen.
Für einen starken linken Flügel in Partei und Jugendverband
Die größte potenzielle Gefahr sehen wir in der Entwicklung in der Partei Die Linke. Viele sind zum Jugendverband gestoßen, weil das Comeback der Partei ihnen Hoffnung gegeben hat. In der Linken ist seitdem einiges besser, aber vieles auch nicht. Das gilt vor allem dort, wo sich die Partei weiter an SPD und Grüne und das pro-kapitalistische Establishment anpasst: u.a. die Zustimmung von Linke-Minister*innen im Bundesrat zu den Kriegskrediten, arbeiter*innenfeindliche Maßnahmen im Bremer Senat, die Unterstützung von CDU-Minderheitsregierungen in Sachsen und Thüringen, Entsolidarisierung mit palästinasolidarischen Mitgliedern durch prominente Parteirepräsentanten…
Aber wir sagen auch: Es lohnt sich, um Partei und Jugendverband zu kämpfen – denn sie sind aktuell die größten Bezugspunkte für sozialistische Politik! Deshalb beteiligen wir uns am Aufbau von starken, linken Flügeln in Partei und Jugendverband.
Im Jugendverband gibt es viele, die sich einem solchen zugehörig fühlen, und der BAK Klassenkampf hat eine Zeit lang als Orientierung gedient. Aber inzwischen ist eine Mehrheit des BSpR im BAK, ohne dass sich tatsächlich etwas in der Praxis verändert hat. Ein linker Flügel braucht eine klare politische Grundlage: konsequent für Sozialismus und Klassenkampf, konsequent für einen internationalistischen Klassenstandpunkt, konsequent gegen Anpassung und Regierungsbeteiligungen mit prokapitalistischen Parteien … Für solche inhaltlichen Prinzipien wollen sich Sol-Mitglieder bei zukünftigen bundesweiten Treffen starkmachen, um den linken Flügel politisch zu stärken.
Revolutionär*innen in der Linksjugend [‘solid] – Mach mit bei der Sol
Sol-Mitglieder arbeiten in verschiedenen Basisgruppen mit und setzen sich für eine sozialistische, revolutionäre Ausrichtung des Jugendverbandes ein. Denn der Kapitalismus kann nicht sozial gerecht gestaltet oder langsam Schritt für Schritt überwunden werden. Sozialismus bedeutet für uns, dass Banken und Konzerne in Gemeineigentum sind und die Gesellschaft demokratisch durch die arbeitende Bevölkerung kontrolliert und verwaltet wird. Nur Massenbewegungen der Arbeiter*innen und Unterdrückten, wie die Russische Revolution 1917 unter der Führung der von Lenin und Trotzki geleiteten Bolschewiki, können solch eine Gesellschaft erreichen. Als Teil der weltweiten sozialistischen Organisation „Komitee für eine Arbeiter*inneninternationale“ wollen wir daher revolutionäre, sozialistische Massenorganisationen aufbauen, die der Arbeiter*innenklasse helfen können, den Kapitalismus zu stürzen und durch eine sozialistische Demokratie zu ersetzen. Klingt gut? Mach mit und schließ dich uns an!
