Solidaritätserklärung zur Demonstration in Hannover und den Sozialprotesten
Wir dokumentieren hier eine Solidaritätserklärung von Carmel Gates, Generalsekretärin von NIPSA (Nordirische Gewerkschaft des öffentlichen Dienst), anlässlich der Demonstration von ver.di und Kolleg*innen aus dem Gesundheitswesen gegen die Krankenkassenreform.
NIPSA, die größte Gewerkschaft Nordirlands, sendet solidarische Grüße an die Gewerkschaft Ver.di und alle anderen DGB-Gewerkschaften, sowie an die Beschäftigten, ihre Familien und ihre Unterstützer*innen, die gegen die skandalösen Kürzungen im Gesundheits- und Sozialwesen, wie auch die Angriffe auf Arbeitszeiten, Renten protestieren.
Wir wissen, dass euer Kampf zu einer Zeit begonnen hat, in der die deutsche Kapitalistenklasse versucht, die Ausgaben für öffentliche Dienstleistungen zu kürzen und gleichzeitig die Rüstungsausgaben zu erhöhen. Dieses Verhalten ist kein Einzelfall. Es ist mittlerweile ein europaweites Phänomen, dass die herrschende Klasse versucht, Gelder von öffentlichen Dienstleistungen in die Profite der Rüstungsindustrie umzuleiten.
Wie in Deutschland sieht sich auch die Arbeiter*innenklasse in Nordirland mit katastrophalen Kürzungen bei den Ausgaben für öffentliche Dienstleistungen konfrontiert. Und wie ihr haben wir unseren Widerstand mit Demonstrationen, lokalen Arbeitskampfmaßnahmen und Protesten über einen Zeitraum von einem Jahr hinweg begonnen. Diese Aktionen wurden gesteigert, bis Anfang 2024 ein Generalstreik der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ausgerufen wurde und die Regierung gezwungen war, von ihrer Kürzungsagenda abzurücken.
Dieser Erfolg verschaffte den arbeitenden Menschen in Nordirland eine wichtige Atempause, doch wir werden diesen Kampf wieder aufnehmen müssen.
Die Erfahrung hat uns gezeigt: Solange das kapitalistische System bestehen bleibt, ist das Gewinnstreben immer wichtiger als das Leben der einfachen Menschen. Aus diesem Grund ist unsere Gewerkschaft NIPSA entschlossen, jeden Angriff von Seiten des Kapitals zu bekämpfen, glaubt jedoch, dass langfristig eine dauerhafte Lösung nur durch die sozialistische Umgestaltung der Wirtschaft erreicht werden kann.
Kolleginnen und Kollegen, wir stehen an eurer Seite und unterstützen euren Kampf zur Verteidigung eurer Dienstleistungen, Arbeitsplätze, Löhne und Arbeitsbedingungen. Wir stehen an eurer Seite im Kampf für eine sozialistische Welt, die allen Menschen ein besseres Leben ermöglicht.
Carmel Gates
Generalsekretärin von NIPSA
