IG Metall vor der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie
„Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Tarifbewegung sind herausfordernd. Etliche Betriebe stecken in der Krise, bauen ab, verlagern, schließen. Hier sichert die IG Metall Arbeitsplätze […] etwa über die Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung und durch die Reduzierung der Arbeitszeiten.“ Wenn die Führung der IG Metall die Tarifrunde mit dieser Einschätzung beginnt, will sie von Anfang an die Erwartungen der Beschäftigten herunterschrauben.
von Ursel Beck, Stuttgart
Darauf weist auch die bis Ende August laufende Befragung über die Höhe der Forderung hin. Kolleg*innen können keine Zahlen nennen, sondern sich nur zwischen „kräftig“, „moderat“ und „klein“ entscheiden. Die zitierten Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung haben Arbeitsplatzvernichtung nicht verhindert, sondern Arbeitsplatzvernichtung über Abfindungen, Frühverrentung und Transfergesellschaften vereinbart. Reduzierungen der Arbeitszeit haben zu Lohnverzicht geführt. Allein bei Bosch verlieren dadurch 11.000 Beschäftigte bis zu 14 Prozent Lohn. Die ganze Erfahrung zeigt, dass Verzicht keine Arbeitsplätze rettet. Stattdessen werden Unternehmer und Regierung immer dreister. Umfassende Mobilisierungen zu Warnstreiks und eine Urabstimmung für Vollstreiks in der Metall- und Elektroindustrie in der Lohntarifrunde wären ein guter Ausgangspunkt, um einen konzernübergreifenden Kampf für den Erhalt der Arbeitsplätze führen zu können.
Kapitalistische Überproduktionskrise
Ja, der Absatz geht zurück, die Renditen auch. Aber allein VW, BMW und Mercedes haben zusammen immer noch einen Nettogewinn von 19 Milliarden Euro. Mercedes schüttet 3,3 Milliarden Dividende aus und gab eine Nettoliquidität von 32 Milliarden Euro bekannt. Der Bosch-Konzern will für eine Steigerung der Rendite auf 7 Prozent bis 2030 allein in seiner Autosparte 22.000 Arbeitsplätze vernichten. BMW, Mercedes und VW haben zusammen Gewinnrücklagen in Höhe von 300 Milliarden Euro. Bei Bosch sind es 42 Milliarden Euro. Die Absatzkrise ist eine kapitalistische Überproduktionskrise. Sie darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten und der Gesellschaft ausgetragen werden. Sie muss durch Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, Überführung der Industriekonzerne in Gemeineigentum und gesellschaftlich sinnvolle Produktionsumstellung gelöst werden. Ab 1. November gibt es keine Friedenspflicht mehr.
