Junge Sol-Mitglieder ergreifen in der Linksjugend Initiative für Proteste
Junge Sol-Mitglieder kämpfen entschlossen gegen Sozialabbau und Militarisierung. Dabei machen sie Vorschläge in der Linksjugend [’solid], wie man Proteste organisieren kann, und bieten ein sozialistisches Programm an, mit dem die Angriffe auf Arbeiter*innen und Jugendliche abgewehrt werden können.
von Merlin Koller, Hamm
Die Bundesregierung aus CDU und SPD führt massive Angriffe aufs Sozialsystem durch, die allen Arbeiter*innen schaden und auch die Jugend hart treffen. Steuergeschenke an Unternehmen haben die Finanznöte von Ländern und Kommunen bereits verstärkt, die Folge sind Kürzungen auch auf Kosten von Jugendlichen. Während der 8-Stunden-Tag angegriffen wird und für Gesundheits- und Rentenversicherung, angeblich nicht genug Geld vorhanden ist, wird immer mehr Geld ins Militär gepumpt. Beides geschieht im Interesse der Kapitalist*innen.
Erste Schritte im Kampf dagegen wurden schon gemacht. Bereits seit Dezember streikten Schüler*innen bundesweit dreimal gegen die Wehrpflicht. Sol-Mitglieder haben sich an lokalen Schulstreiks beteiligt, Streikkomitees (mit-)aufgebaut und auf der ersten bundesweiten Streikkonferenz Vorschläge für eine demokratische Struktur in der Bewegung gemacht und für sozialistische Ideen geworben.
Initiativen der Sol
Auch gegen die Sozialkürzungen und Angriffe auf Gesundheit, Rente usw. gibt es bereits Proteste, teils von der Linken und/oder Gewerkschaften. Dabei spielten Sol-Mitglieder in mehreren Orten eine wichtige Rolle, indem sie Vorschläge unter anderem in der Linksjugend einbrachten und mit anderen Linksjugend-Mitgliedern umsetzten, wie zum Beispiel in Hamburg, Ostwestfalen, Mainz, Berlin, im Ruhrgebiet oder in Mittelfranken.
Kämpfe zusammen führen
Solchen Beispielen gilt es nun bundesweit zu folgen. Linke und Gewerkschaften sollten bundesweit zu gemeinsamen Protesten aufrufen. Die Linksjugend muss auf die Gewerkschaftsjugenden, Anti-Wehrpflicht-Bündnisse und Schüler*innenvertretungen zugehen und Vorschläge für eine Zusammenarbeit machen. Sol-Mitglieder werden in den nächsten Wochen praktische und politische Vorschläge für Vorgehen und Material im Jugendverband machen.
Die Gewerkschaften sind die größten Organisationen der Arbeiter*innenklasse und die Kraft, die in der Lage ist, diese Angriffe abzuwehren. Linke und Sozialist*innen sollten in ihnen aktiv sein und für einen kämpferischen Kurs eintreten. Wo Gewerkschaftsführungen davor zurückschrecken, wird es Aufgabe der Linken sein, sich mit kämpferischen Kolleg*innen aus den unteren Ebenen für einen gemeinsamen Kampf einzusetzen. Sie könnte zum Beispiel Forderungen von den Straßen und Betrieben ins Parlament tragen und gleichzeitig ihre parlamentarische Reichweite und Ressourcen nutzen, um die Bewegungen mit aufzubauen.
Das Problem an der Wurzel packen
Das Problem heißt Kapitalismus. Deswegen machen Sol-Mitglieder auf den Protesten Vorschläge für ein sozialistisches Programm. In einem System, das auf Konkurrenz ausgelegt ist und in dem eine kleine Minderheit über die Wirtschaft entscheidet, weil ihr die Produktionsmittel gehören, kommt es immer wieder zu Angriffen auf Errungenschaften, die bereits erkämpft wurden. Wenn wir dauerhaft verhindern wollen, dass wir uns mit Kriegsgefahr und Kürzungspolitik konfrontiert sehen, müssen wir auch für ein anderes Wirtschaftssystem kämpfen: eine demokratisch geplante Wirtschaft.
Kassel
„Die Schulstreiks, die wir in Kassel organisiert haben, haben hunderte junge Menschen auf die Straße gebracht. Unsere Zukunft ist aber nicht nur durch die Wehrpflicht gefährdet, sondern auch durch die Angriffe aufs Sozialsystem. Deswegen ist jetzt eine wichtige Aufgabe, die zehntausenden jungen Menschen, die gegen die Militarisierung auf die Straßen gehen, und die Menschen, die sich gegen die Angriffe der Bundesregierung auf Errungenschaften der Arbeiter*innenklasse wehren, zusammenzubringen – denn diese beiden Kämpfe sind nur zwei Seiten derselben Medaille.“
Tali, Sol, Linksjugend und aktiv in Schulstreiks
Hamburg
„Von Beginn an war unser Anspruch, nicht nur von der Seitenlinie aus Anregungen zu geben, sondern Teil des Aufbaus von Initiativen und Bewegungen zu sein. Mit dem Beginn der Sozialproteste hat sich die Zusammenarbeit deutlich intensiviert und unsere Vorschläge wurden dabei gut aufgenommen. Gemeinsam mit der Linksjugend Wandsbek haben wir einen Protest organisiert und angeregt, eine Folgeveranstaltung zum Zusammenhang von Militarisierung und Sozialabbau durchzuführen – auch als Angebot für neue Interessierte. Der Protest war ein wichtiger Anfang, um auf die aktuellen Angriffe auf Jugendliche und Beschäftigte zu reagieren. Es wird wichtig sein, an diesen ersten Protest anzusetzen und eine langfristige Bewegung aufzubauen. Die großen Angriffe im Herbst stehen noch an, und gerade deswegen war es wichtig, dass wir auch im Anschluss der Demonstration, gemeinsam Bilanz und Lehren für die kommenden
Protestaktionen gezogen haben.“
Maria, Sol, Linksjugend Wandsbek
Fürth
„In Fürth sind wir in der Linksjugend [’solid] aktiv. Wir konnten mit anderen zusammen die Initiative für einen Aktionstag zu den Sozialkürzungen setzen. Dort sollen neben Inputs und politischen Diskussionen auch Infostände in der Stadt stattfinden, um mit den Arbeiter*innen auf der Straße ins Gespräch zu kommen. Der Aktionstag wurde von anderen Basisgruppen positiv aufgegriffen. Nachdem zunächst die Einschätzung geherrscht hatte, dass der Aufbau eines Bündnisses zum Organisieren von Protesten die Möglichkeiten der Basisgruppe übersteigen würden, konnten wir dann doch die Initiative für ein lokales Bündnis setzen […]. Insgesamt konnten wir dazu beitragen, das Thema in die Linksjugend und Die Linke zu tragen und eine klare Klassenperspektive aufzuzeigen. Am ersten Planungstreffen beteiligten sich neben Linke und Linksjugend auch Gewerkschaften und antimilitaristische Gruppen.“
Cathi, Sol, Linksjugend Fürth, Junge GEW Erlangen
